Thurgau
So viel würde ein digitales Abstimmungstool kosten: Regierungsrat nimmt Stellung zum Grossratsbetrieb

Würden Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte künftig nicht mehr durch Aufstehen abstimmen, würde das dem Öffentlichkeitsprinzip entsprechen und es ginge schneller. Doch es würde Kosten verursachen.

Larissa Flammer
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Aufstehen oder sitzenbleiben: So stimmt der Thurgauer Grosse Rat zurzeit ab.

Aufstehen oder sitzenbleiben: So stimmt der Thurgauer Grosse Rat zurzeit ab.

Bild: Donato Caspari
(13. Januar 2021, Frauenfeld)

Die Digitalisierung ist im Thurgauer Grossen Rat noch nicht definitiv angekommen. Wird über ein Geschäft abgestimmt, erheben sich die Kantonsrätinnen und Kantonsräte entweder bei Ja oder bei Nein von ihren Sitzen, Stimmenzähler gehen durch den Saal und zählen aus.

Turi Schallenberg.

Turi Schallenberg.

Bild: Reto Martin

Das sei langfädig und ein Zeitfresser, schreiben Turi Schallenberg (SP, Bürglen) und Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) in einer Einfachen Anfrage. Im Sinne des Öffentlichkeitsprinzips könnte das Abstimmungsverhalten dank eines digitalen Abstimmungstools gespeichert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Ueli Fisch.

Ueli Fisch.

Bild: Reto Martin

Zusätzliches Personal wäre nötig

Allein für die Evaluation eines elektronischen Tools oder einer App für diesen Zweck rechnet der Regierungsrat in einer groben Schätzung mit etwa 15'000 Franken, wie er in seiner Antwort schreibt. Es müssten neben den Vermietern der beiden Ratssäle in Frauenfeld und Weinfelden auch kantons- und gemeindeverwaltungsinterne Spezialisten sowie externe Fachleute einbezogen werden.

Für die Anschaffung eines solchen Tools müsste mit 100'000 Franken gerechnet werden, für den Betrieb mit jährlich 25'000 Franken, heisst es in der Antwort weiter. Hinzu kämen die zusätzlich benötigten Personalkosten. «Für die Entwicklung einer umfassenden Softwarelösung, ungeachtet der Art der Zurverfügungstellung, müsste mit mehreren hunderttausend Franken gerechnet werden.»

Fest installierte Anlage nicht möglich

Das Büro des Grossen Rates nahm vor sieben Jahren umfassende technische Abklärungen in Zusammenhang mit der Einführung einer elektronischen Abstimmungsanlage vor. Die Fraktionspräsidienkonferenz wurde einbezogen.

Aufgrund der hohen Kosten des Kosten-/Nutzenverhältnisses sowie der nicht optimalen oder nicht vorhandenen räumlichen und einrichtungstechnischen Gegebenheiten kamen damals beide Organe zum Schluss, dass auf eine mobile elektronische Abstimmungsanlage verzichtet werden soll. Eine fest installierte Anlage ist in den beiden Ratssälen nicht möglich, da diese und das Mobiliar multifunktional benutzt werden.

Bereits heute werde der Abstimmungsbetrieb zeitlich beschleunigt, indem etwa bei gewissen Geschäften auf die Auszählung verzichtet werde, wenn es eine klare Mehrheit gebe.

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