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Thurgau setzt E-Voting wegen Systemfehler vorerst aus – System des Kantons St.Gallen ist nicht betroffen

Für die nächste Abstimmung können Thurgauer Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nicht elektronisch abstimmen. Sobald alle Fehler im System der Post behoben sind, will der Kanton E-Voting wieder hochfahren.
Der Kanton Thurgau setzt E-Voting vorerst aus. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)

Der Kanton Thurgau setzt E-Voting vorerst aus. (KEYSTONE/Alessandro Della Bella)

(red) Für den Kanton Thurgau ist der Entscheid der Post, ihr E-Votingsystem für die Abstimmung vom 19. Mai nicht einzusetzen, nachvollziehbar, da im Quellcode des laufenden Systems ein Fehler gefunden wurde. Das schreibt die Staatskanzlei des Kantons Thurgau in einer Mitteilung.

Er bedauert es zwar, dass das System für einmal nicht eingesetzt werden kann, unterstützt aber das Vorgehen, das eine Korrektur des Quellcodes und eine erneute Expertenprüfung erlaubt. Er wird im Interesse der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger weiterhin daraufhin arbeiten, dass das System nach erfolgten Massnahmen für die Auslandschweizerinnen und –schweizer im Herbst für die Nationalratswahlen wieder zur Verfügung steht, heisst es weiter in einer Mitteilung.

«Sicherheit vor Geschwindigkeit»

Der Kanton Thurgau folgte in Sachen E-Voting immer dem Grundsatz «Sicherheit vor Geschwindigkeit». Dieser steht auch in der jetzigen Situation im Vordergrund, wenn die Post ihr E-Votingsystem befristet aussetzt. Obwohl ein Fehler am Quellcode des laufenden Systems festgestellt wurde, ist die Architektur des Systems an sich nicht berührt, wie die Staatskanzlei schreibt. Die Urne selber blieb unversehrt und konnte nicht gehackt werden. Staatsschreiber Rainer Gonzenbach ist auch nach dem Intrusionstest nach wie vor überzeugt von der Lösung der Post: «Das System hat den Härtetest bestanden».

Vier Kantone betroffen

Für die Abstimmungen vom 19. Mai steht das E-Voting-System der Post generell nicht zur Verfügung.Das E-Voting-System der Post ist bisher in den vier Kantonen Basel-Stadt, Freiburg, Neuenburg und Thurgau im Einsatz. Die Bundeskanzlei erachtet deshalb den Entscheid der Post als folgerichtig, ihr System anlässlich des Urnengangs vom 19. Mai 2019 nicht zum Einsatz zu bringen. Das schreibt sie in einer Mitteilung. Nicht betroffen von dem festgestellten Mangel ist das E-Voting-System des Kantons Genf, für welches die Kantone Aargau, Bern, Genf, Luzern, St.Gallen und Waadt für den 19. Mai die Zulassung erhalten haben. Laut Bundeskanzlei gibt es keine Hinweise, dass der aufgetauchte Mangel bei bisherigen Abstimmungen zu Verfälschungen geführt hat. Der Intrusionstest vom 25. Februar bis zum 24. März habe wichtige Erkenntnisse ermöglicht und Schwachstellen aufgedeckt, hiess es in der Mitteilung weiter. Die Bundeskanzlei werde nun eine Standortbestimmung vornehmen. (sda)

Der im bisher eingesetzten System gefundene Fehler wird von der Post selber als kritisch eingestuft, berührt aber die Architektur des Systems nicht. Es geht um die individuelle Verifizierbarkeit, schreibt die Staatskanzlei. Diese erlaubt den Stimmenden zu überprüfen, ob das System ihre Stimme korrekt registriert hat. Dieser Fehler kann zu einzelnen ungültigen Stimmen führen, ist bei den bisherigen Abstimmungen aber nicht ausgenützt worden. Das Auftreten einer ungültigen Stimme wäre bei der Auszählung ohne weiteres festgestellt worden. Somit kann ausgeschlossen werden, dass es bei Abstimmungen in der Vergangenheit zu irgendwelchen veränderten Stimmen gekommen ist.

Die Post hat angekündigt, den Quellcode und somit den gefundenen Fehler zu korrigieren und den Quellcode im Anschluss erneut von unabhängigen Experten überprüfen zu lassen. Diesen Entscheid begrüsst der Kanton Thurgau im Sinne einer Weiterentwicklung des Systems für seinen weiteren Einsatz in der Zukunft, heisst es in der Mitteilung.

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