Thurgau
Konkursamt verschickt einem Schuldner fünf Zahlungsbefehle gleichzeitig

Eine seltene Häufung: Das Thurgauer Amtsblatt veröffentlicht in seiner neusten Ausgabe fünf Zahlungsbefehle an denselben Adressaten.

Thomas Wunderlin
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Gleich fünf Zahlungsbefehle gegen ein und dieselbe Person enthält die neuste Ausgabe des Thurgauer Amtsblatts. Auf fünf Seiten werden die Forderungen ausgebreitet, jeweils mit exakt denselben rechtlichen Hinweisen.

Die Beträge sind nicht gross: Sie reichen von 326 Franken und 65 Rappen für die obligatorische Krankenversicherung bis zu 3397 Franken und 85 Rappen Leasinggebühr für einen Mercedes ML 250. Verlangt werden sie von einem Geschäftsmann mit Wohnsitz in Frasnacht.

Offensichtlich hat er mehrere Rechnungen gleichzeitig nicht bezahlt. In einem Fall geht die Rechnung an eine GmbH, deren Geschäftsführer er ist. Zwei Zahlungsbefehle hat das Sozialversicherungszentrum Thurgau veranlasst, zwei weitere stammen von einer Krankenkasse.

René Fröhlich, Leiter des Betreibungsamts Arbon, erklärt nur den allgemeinen Ablauf; zum konkreten Fall darf er sich nicht äussern. Wenn ein Zahlungsbefehl dem Schuldner nicht via Post zugestellt werden kann und er die Abholungsaufforderung ignoriert, kann das Betreibungsamt den Zahlungsbefehl polizeilich zustellen lassen:

«Wenn sich aber jemand nie an seinem Wohnort befindet, kann es sein, dass der Zahlungsbefehl über das Amtsblatt zugestellt wird.»

Die Zustellung des Zahlungsbefehls ist für den Gläubiger wichtig, weil er sonst nicht die Fortsetzung der Betreibung verlangen kann.

Gläubiger müssen Vorschuss leisten

Die Kosten der öffentlichen Zustellung muss der Gläubiger bevorschussen. Ein Inserat im Amtsblatt kostet laut Fröhlich durchschnittlich etwa 300 Franken. Daraus kann man schliessen, dass die verschiedenen Gläubiger in diesem Fall die öffentliche Zustellung verlangt haben.

Vielleicht wolle ein Gläubiger einen Verlustschein, damit er eine korrekte Abschreibung vornehmen kann, mutmasst Fröhlich:

«Oder er weiss, dass etwas zu holen ist.»