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«Wir sollten die Kinder in Ruhe lassen»: Impfgegner planen Initiative gegen Maskenpflicht an Schulen
Der Coronamassnahmen-Kritiker und Impfgegner Hermann Lei sucht Komiteemitglieder für ein kantonales Volksbegehren.
SVP-Regierungsrätin Monika Knill betrachtet ihren Laptop, während SVP-Kantonsrat Hermann Lei spricht.
Mitglieder der SVP-Sektionen Wellenberg und Wigoltingen planen eine kantonale Volksinitiative gegen die Maskenpflicht an den Thurgauer Schulen. Den Vorstoss publik gemacht hat der Frauenfelder SVP-Kantonsrat Hermann Lei in einem Mail an sieben Kantonsräte, die wie Lei als Impfgegner bekannt geworden sind.
Lei fordert die «lieben Bürgerrechtler» auf, sich als Komiteemitglieder zur Verfügung zu stellen. Unterschriften müssten sie keine sammeln, dafür gebe es andere: «Es sind genug engagierte Eltern vorhanden.» Sie seien der Meinung, die Unterschriften könnten schnell zusammengebracht werden.
Auch Impfverbot ohne elterliche Zustimmung
Bereits als Komiteemitglieder aufgeführt sind sechs Personen, darunter Lei und der Leimbacher SVP-Kantonsrat Oliver Martin. Die Initiative «Keine Zwangsmassnahmen für Kinder» verlangt einen Zusatz im Volksschulgesetz.
Gemäss der von Lei entworfenen Formulierung enthält sie auch ein Verbot von Impfungen und medizinischen Untersuchungen ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten. Diese Massnahmen dürften auch nicht propagiert werden, eine fehlende Zustimmung der Eltern dürfe zu keinen Benachteiligungen führen.
Initiative folgt auf Demo vor Amt für Volksschule
Gegen die Maskenpflicht an den Schulen demonstrierte am 10. September schon eine Gruppe von rund 80 Personen vor dem Amt für Volksschule in Frauenfeld. Wie die Teilnehmer erklärten, fürchten sie um das Wohl ihrer Kinder. Angekündigt wurden weitere Aktionen.
Am Vortag hatte das Amt für Volksschule mitgeteilt, dass die Maskenpflicht ab der Sekundarstufe I am Montag, 13. September, wieder eingeführt wird und vorerst bis zwei Wochen nach Ende der Herbstferien gilt.
Die Initianten müssen innert sechs Monaten 4000 Unterschriften sammeln, damit die Initiative dem Volk vorgelegt wird. «Das ist fast unsere einzige Möglichkeit, Einfluss zu nehmen», schreibt Lei:
«Und da die Impferei ja nicht zum gewünschten Resultat führen wird, wird man noch mehr impfen wollen.»
Diesen Satz illustriert Lei mit einer Geschichte der Kinderbuchfigur Globi, die er wie folgt zusammenfasst: «Globi hat sich im Schlaraffenland überfressen. Der dortige Doktor verordnet: Noch mehr essen...»
Die Maskenpflicht an den Oberstufen habe keinen Zusammenhang mit der Auslastung der Spitäler, erklärte Erziehungsdirektorin Monika Knill an der Sitzung des Kantonsparlaments vom 15. September. «Sie wurde nötig, um überhaupt noch Präsenzunterricht durchführen zu können», sagte die SVP-Regierungsrätin. Aufgrund positiver Coronatests mussten zahlreiche Klassen in Quarantäne geschickt werden.
Bundesgericht bestätigt Verhältnismässigkeit
Auf die Frage, ob er den Präsenzunterricht verhindern wolle, antwortet Lei: «Kinder sind definitiv nicht Treiber der Pandemie, der Nutzen der Masken ist bei ihnen sehr fraglich. Wir sollten sie deshalb in Ruhe lassen und nicht ohne Not mit Impfungen, Masken und dergleichen ihr Wohlbefinden und ihre körperliche Entwicklung gefährden.»
Wie Knill auf Anfrage kommentiert, «hat das Bundesgericht und das Verwaltungsgericht in konkreten Fällen bestätigt, dass das verbindliche Tragen von Masken in den Schulen im Rahmen der Pandemiebewältigung eine verhältnismässige Massnahme sein kann und somit die Rechtmässigkeit bestätigt».
Regierungsrätin Monika Knill.
Selbstverständlich sei das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten. Deshalb ist die Maskentragpflicht laut Knill wiederum befristet:
«Es liegt auch in unserem Interesse, einschränkende Massnahmen laufend zu beurteilen und wenn möglich ebenso wieder aufzuheben.»
Auch der Präsident des Verbands Thurgauer Schulgemeinden, Heinz Leuenberger, erwähnt die Gerichtsentscheide und die Befristung der Maskenpflicht. Er nehme deshalb die geplante Initiative «mit Verwunderung» zur Kenntnis.
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"Die Maskenpflicht an den Oberstufen habe keinen Zusammenhang mit der Auslastung" Doch schon Frau Knill den ohne Maske ist die Weitergabe des Covid um ein vielfaches höher. Auch wenn die Jugend, nicht alle zum Glück, keinen schweren Verlauf haben wer sagt das die Eltern resp. die Großeltern auch ein milden Verlauf haben werden Darum wollen wir so schnell als möglich die Pandemie zu Boden strecken und uns an die einfachen Massnahmen wie Maske tragen, halten.