Thurgau
Impfen und Testen mit Restposten aus Härtefallfonds

Da es der Wirtschaft mehrheitlich wieder gut geht, bleibt im Härtefallfonds Geld übrig. Dies wird nun für die Coronabekämpfung verwendet.

Thomas Wunderlin
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Corona-Spucktest im Paul-Reinhart-Schulzentrum Weinfelden.

Corona-Spucktest im Paul-Reinhart-Schulzentrum Weinfelden.

Reto Martin

Der Grosse Rat hat einstimmig einen Nachtragskredit von 20 Millionen Franken zur Coronabekämpfung bewilligt. Denn der im Mai 2020 bewilligte Kredit von 50 Millionen Franken ist aufgebraucht.

Damit finanziert der Kanton unter anderem die Impfkampagne, das Contact-Tracing und Coronatests, ausserdem Ausfallentschädigungen des Gesundheitspersonals und den Schutzschirm für Publikumsanlässe. Finanziert wird der Nachtragskredit auf Antrag des Regierungsrats mit einem Restposten des Härtefallfonds.

Ebenfalls im Mai 2020 hatte der Grosse Rat diesen mit 20 Millionen Franken dotiert und im Juli 2021 mit weiteren 20 Millionen Franken auf insgesamt 40 Millionen Franken aufgestockt.

Inzwischen sind zwei Härtefallprogramme abgeschlossen und im Härtefallfonds liegen noch 25,5 Millionen Franken, für die keine Verwendung mehr besteht.

Nicht allen Branchen geht es wieder gut

Mathis Müller (Pfyn) forderte eine Aufstockung des Härtefallfonds. Zwar habe sich die Wirtschaft 2021 trotz Pandemie positiv entwickelt. Es gebe aber weiterhin Bereiche, denen es nicht gut gehe, insbesondere Sport, Event, Kultur, Gastronomie und Reisebranche.

Reto Ammann (GLP, Kreuzlingen) bat darum, klar zu regeln, wie verbleibendes Geld den Unternehmen zur Verfügung stehe, falls der Fonds wieder geäufnet werde. Insbesondere soll es für Innovationen genutzt werden. Ammann erinnerte dabei an eine hängige überparteiliche Motion zur Schaffung eines kantonalen Innovationsfonds.

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