Thurgau
«Die Welt sieht heute anders aus»: GLP, GP und SP fordern eine Abkehr von der BTS und die Entwicklung eines Plan B
Seit der Bund die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) wegen angeblicher Mängel zurückzustellen gedenkt, werden im Kanton Thurgau in alle Richtungen Kräfte mobilisiert. Während die Bürgerlichen die BTS über Allianzen im Bundesparlament retten wollen, fordern aus der Ratslinken drei Grossratsmitglieder die Entwicklung eines Plan B.
GLP-Kantonsrat Ueli Fisch ist Erstunterzeichner der Einfachen Anfrage «BTS – runder Tisch zum Plan B?».
«Die Welt sieht heute anders aus», sagen die drei Grossratsmitglieder Ueli Fisch (GLP, Ottoberg), Toni Kappeler (GP, Münchwilen) und Sonja Wiesmann Schätzle (SP, Wigoltingen) mit Blick auf die kontrovers diskutierte BTS. In einer Einfachen Anfrage, die sie am Mittwoch im Grossen Rat einreichen werden, fragen sie deshalb konkret nach:
«Ist der Regierungsrat bereit, einen runden Tisch mit allen Interessenvertretern einzuberufen und über einen Plan B zu diskutieren?»
Zudem wollen sie wissen, wie der Regierungsrat den Entscheid des Bundes beurteilt, wie er den neuen Zeithorizont für einen Bau der BTS einschätzt und welche Möglichkeiten der Kanton Thurgau hat, um die BTS-Problematik wieder selbst in die Hände zu nehmen.
Entlastung der Dörfer in weite Ferne gerückt
SP-Kantonsrätin Sonja Wiesmann Schätzle.
Ihren Vorstoss begründen sie einerseits mit dem Entscheid des Bundes, die BTS (neu N23) wegen Zweifeln am Kosten-Nutzen-Verhältnis und Mängeln in Bezug auf die Sicherheit oder die Entflechtung des Veloverkehrs vom übrigen Verkehr nicht ins Strategische Entwicklungsprogramm (Step) Nationalstrassen aufzunehmen. Anderseits halten die Vorstösser fest, dass das Thurgauer Volk 2012 dem Bau der BTS unter der Annahme zugestimmt hat, dass der Bau 800 Millionen kostet und der Bund nach Fertigstellung der Planung mit dem Bau beginnt. Aber eben: «Die Welt sieht heute anders aus.» Die Kosten lägen neu bei mindestens
1,7 Milliarden und der Bau der Strasse und damit die angestrebte Entlastung der Dörfer sei in weite Ferne gerückt. Daran werde auch die kürzlich von der FDP lancierte Petition nichts daran ändern.
GP-Kantonsrat Toni Kappeler.
«Und vor allem wird sie der Wirtschaft und dem Gewerbe kurz- und mittelfristig gar nichts bringen», sind Fisch, Kappeler und Wiesmann Schätzle überzeugt. «Deshalb ist es unserer Ansicht nach notwendig, alternative Szenarien zu diskutieren und einen Plan B, also zum Beispiel eine etappierte Lösung mit Umfahrungsstrassen und einer Trennung des Langsamverkehrs vom Haupttrassee, zu entwickeln.»
