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Coronakommission des Grossen Rates: Die kleine EVP auf Augenhöhe mit der grossen FDP
Die Fraktionsgemeinschaft mit der CVP macht es möglich: Die Kleinpartei EVP hat ebenso viele Sitze wie die FDP oder die Grünen in der neu geschaffenen kantonalen Coronakommission. «Reiner Zufall», sagt CVP/EVP-Fraktionschef Gallus Müller.
Das Thurgauer Kantonsparlament tagt coronabedingt seit längerem nur noch in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.
Das jüngste Kind unter den Grossratskommissionen musste gar nicht erst erwachsen werden. Es gehört bereits im zarten Alter zu den Alphatieren, die entsprechend viel Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Die Ende 2020 ins Leben gerufene parlamentarische Coronakommission hat die Aufgabe, die Kantonsregierung in der Pandemiepolitik kritisch zu begleiten. Als es darum ging, auch Einmannbetriebe ins Härtefallprogramm aufzunehmen, hatte die Kommission ein erstes Mal ihre Muskeln gezeigt: Der Regierungsrat musste kleinbeigeben.
Für kleine politische Brötchen bekannt
Karriere gemacht hat in diesem Umfeld auch eine Partei, die ansonsten eher kleinere politische Brötchen backt: die EVP. Die Kleinpartei ist trotz ihrer lediglich sechs Sitze im Parlament mit zwei Kantonsräten in der 15-köpfigen Coronakommission vertreten. Und befindet sich damit nicht nur auf Augenhöhe mit den Grünen (15 Parlamentssitze) und der FDP (18). Die EVP kann in der Kommission mit Doris Günter (Winden) und Roland Wyss (Frauenfeld) sogar auf die SP hinabschauen (14 Parlamentssitze), die lediglich mit der Kreuzlingerin Nina Schläfli präsent ist.
Die gemeinsame Fraktion macht es möglich
Gallus Müller, Präsident der CVP/EVP-Fraktion.
Wie ist das möglich? Zum einen aufgrund der Fraktionsgemeinschaft von CVP und EVP. Das verschafft dem Bündnis von 18 CVP- und sechs EVP-Kantonsräten in einer 15er-Kommission jeweils drei Plätze. So sitzt neben Günter und Wyss noch Gallus Müller (CVP) in der Coronakommission. Er hat auch den Vorsitz. Trotzdem bleibt die Frage: Weshalb zwei von der EVP? «Ein absoluter Zufall», sagt Müller, der auch die CVP/EVP-Fraktion präsidiert. Man habe in der Fraktion das übliche Vorgehen gewählt. Jeder habe sich melden können:
«Dann hat es sich einfach so ergeben.»
Die Varianten ein oder gar kein EVP-Vertreter seien auch schon vorgekommen. Zeitliche Flexibilität und Verfügbarkeit dürften bei einer Kommission, die auch kurzfristige Termine ansetze, ebenfalls eine gewisse Rolle gespielt haben, mutmasst Müller. Mit der Tatsache, dass er die Kommission präsidiere, habe das Ganze aber nichts zu tun.
«Damit habe ich mich abgefunden»
Nina Schläfli, SP-Präsidentin und Kantonsrätin.
SP-Einzelkämpferin Nina Schläfli nimmt es gelassen, dass sie rein quantitativ sogar von der EVP in den Schatten gestellt wird. Das spiele politisch keine Rolle, denn CVP und EVP argumentierten häufig mit einer Meinung. Zudem habe die SP bei den Grossratswahlen nun einmal Sitze verloren und das sei die Folge davon. «Damit habe ich mich abgefunden.»
