Thurgau befürwortet Lockerung des Betäubungsmittelgesetzes

Die Thurgauer Regierung spricht sich für die Möglichkeit "örtlich, zeitlich und sachlich begrenzter Pilotversuche" mit Cannabis aus.

red
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Cannabispflanzen. (Bild: Keystone/Christian Beutler)

Cannabispflanzen. (Bild: Keystone/Christian Beutler)

Der Regierungsrat stimmt der vorgeschlagenen Änderung des Betäubungsmittelgesetzes und die Änderungen der Verordnung über Pilotversuche mit Cannabis zu. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. «Einer generellen Liberalisierung von Cannabis stehen wir skeptisch gegenüber», schreibt der Regierungsrat in seinem Brief nach Bern. Er erachte es jedoch als sinnvoll, dass mit einem entsprechenden Artikel im Betäubungsmittelgesetz die Möglichkeit geschaffen werden soll, örtlich, zeitlich und sachlich begrenzte Pilotversuche durchzuführen. Der Regierungsrat begründet seine Haltung damit, dass die Illegalität einerseits einen effizienten Jugendschutz und die Qualitätskontrolle der über den Schwarzmarkt gehandelten Produkte verunmöglicht. Und anderseits damit, dass es schwer abzuschätzen sei, welche gesundheitlichen und gesellschaftlichen Folgen eine teilweise oder vollständige Entkriminalisierung des Cannabiskonsums nach sich zöge. «Aufgrund der wissenschaftlichen Erkenntnisse der Pilotversuche versprechen wir uns eine evidenzbasierte, versachlichte Diskussion rund um die Strafbarkeit von Cannabis», schreibt er weiter.