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Teen Dance Club Frauenfeld steht vor Gericht

Der Teen Dance Club Frauenfeld verwendete für sein Tanzsportturnier den Namen «Swiss Open». Die Académie Lucky Dance Lausanne reklamierte diesen aber für sich und klagte wegen unlauteren Wettbewerbs.
Rahel Haag
Namensstreit: das Tanzsportturnier «Swiss Open» in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld. (Bild: PD/ Reinhard Egli (8. September 2018))

Namensstreit: das Tanzsportturnier «Swiss Open» in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld. (Bild: PD/ Reinhard Egli (8. September 2018))

Am 8. September wirbelten sie übers Parkett, am Montag standen sie vor dem Bezirksgericht Frauenfeld. Grund ist ein Namensstreit. Der Teen Dance Club (TDC) Frauenfeld hatte in der Festhalle Rüegerholz unter dem Namen «Swiss Open» ein Tanzsporttunier veranstaltet. Der Académie Lucky Dance Lausanne (ALDL) war die Veranstaltung ein Dorn im Auge – oder besser: deren Name. So klagte sie wegen unlauteren Wettbewerbs.

«Es geht um eine Streitigkeit, die hätte vermieden werden können», sagte der Anwalt der ALDL zu Beginn seines ersten Vortrags. Der Verein habe von 2012 bis 2017 jeweils selber ein Tanzturnier unter dem Namen «Swiss Open» durchgeführt und damit eine Marke aufgebaut. Nur aufgrund einer Meinungsverschiedenheit mit dem Schweizer Tanzsport Verband habe man sich dazu entschlossen, das Turnier in diesem Jahr auszusetzen. «Besteht aufgrund der identischen Bezeichnung eine Verwechslungsgefahr?», fragte er, um die rhetorische Frage sogleich mit «selbstverständlich» zu beantworten. Eine Verknüpfung mit der Veranstaltung des TDC sei nicht zumutbar.

Den Namen nach Belieben gewechselt

«Der Prozess wäre vermeidbar gewesen», sagte auch der Anwalt des TDC, «soweit sind wir uns einig.» In seinem Vortrag machte er dann darauf aufmerksam, dass die ALDL inzwischen zwar tatsächlich fünf Tanzsporttuniere durchgeführt hatte, deren Namen aber «nach Belieben» gewechselt habe. 2013 habe der Anlass «Lausanne Open», 2014 «WDSV second Open Lausanne», 2015 «Lausanne Open» und 2017 «WDSV International Open Lausanne» geheissen. Lediglich 2016 sei der Name «Swiss Open» verwendet worden. «Die Mär vom Aufbau einer Marke ist frei erfunden.» Hinzu komme, dass der TDC ursprünglich den Namen «Swiss Open Championchips» hatte verwenden wollen. Der Schweizer Tanzsport Verband habe aber davon abgeraten und vorgeschlagen, den Namen «Swiss Open» zu verwenden.

Zudem bemerkte er, dass die Klage von der Einzelfirma Académie Lucky Dance Lausanne eingereicht worden sei. Gleichzeitig existiere ein gleichnamiger Verein, der auch die Durchführung der Tanzturniere organisierte. «Ein Verein verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit», sagte der Anwalt des TDC. Dementsprechend hätte nur der Verein, nicht aber die Einzelfirma Klage einreichen dürfen.

Die Nähe zum Verein oder dem Nachbarn

Dem widersprach der Anwalt der ALDL in seinem zweiten Vortrag dahingehend, dass er darauf aufmerksam machte, dass der Verein eng mit der Einzelfirma verbunden sei. «Es besteht eine ausreichende Nähe.» Die wollte der gegnerische Anwalt so nicht gelten lassen. Ausreichende Nähe stelle keine Legitimation dar. «Ich stehe meinem Nachbarn auch nahe, wenn der sich aber scheiden lässt, klage ich auch nicht.» An dieser Stelle konnte sich die Vorsitzende Richterin den Anflug eines Schmunzelns nicht verkneifen. Zum Schluss stellte sie die Frage, ob ein Vergleich noch denkbar sei. «Ich muss das fragen», fügte sie an. Die Antwort lautete wie erwartet nein. Die Entscheidung wird schriftlich mitgeteilt.

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