Stimmenverhältnis 116:116
«Wir bringen diese wichtige Vorlage nochmals vors Volk»: In Berlingen muss der Gemeinderat nach aussergewöhnlichem Abstimmungsergebnis über die Bücher

An der Urnenabstimmung vom Sonntag hat die Kreditvorlage zur Sanierung des Gemeindehauses in Berlingen mit 116:116 Stimmen das Einfache Mehr verpasst. Der Gemeinderat überlegt sich Alternativen.

Samuel Koch
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Das Gemeindehaus liegt an der Seestrasse des 900-Einwohner-Dorfs Berlingen.

Das Gemeindehaus liegt an der Seestrasse des 900-Einwohner-Dorfs Berlingen.

Bild: Andrea Stalder

Die Gesetzeslage ist klar. Für die Zustimmung einer Abstimmungsvorlage braucht es das Einfache Mehr. Das jedoch hat das Kreditbegehren der Gemeinde Berlingen über 90'000 Franken für die Sanierung des Sitzungszimmers im Gemeindehaus am Sonntag an der Urne nicht erreicht. 116 Personen stimmten dafür, 116 dagegen.

Von einer Pattsituation könne man nicht sprechen, meint Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft (DIV). Keller erläutert:

Andreas Keller, Generalsekretär Departement für Inneres und Volkswirtschaft.

Andreas Keller, Generalsekretär Departement für Inneres und Volkswirtschaft.

Bild: Donato Caspari
«Die Vorlage ist abgelehnt, wenn auch mit dem denkbar knappsten Ergebnis.»

Ein Thurgauer Novum müsse dieses Resultat in Berlingen nicht unbedingt sein, auch wenn Keller ein solcher Fall in anderen Gemeinden bisher unbekannt ist. Denn die Gemeinden müssten dem DIV ihre Ergebnisse ausser bei Wahlen nicht melden. «Ich könnte mir vorstellen, dass Stimmengleichheit in Gemeindeversammlungen von kleinen Gemeinden auch schon vorgekommen ist», meint Keller.

Gemeinderat plant Auslegeordnung

In Berlingen mutiert das ungewöhnliche Stimmenverhältnis derzeit zum Dorfgespräch schlechthin, ganz im Gegensatz zu den anderen bewilligten Vorlagen. Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom Montagabend entschieden, dass er die wegen einer Stimme nicht angenommene Vorlage nochmals an die Hand nehmen will. Gemeindepräsident Ueli Oswald sagt:

«Wir sind zum Schluss gekommen, dass die Vorlage wichtig ist und wir sie nochmals vors Volk bringen wollen.»
Ueli Oswald, Gemeindepräsident Berlingen.

Ueli Oswald, Gemeindepräsident Berlingen.

Bild: Donato Caspari

Deshalb startet der Gemeinderat jetzt eine Auslegeordnung, um mögliche Alternativen zu klären. So könnten nebst einer abgespeckten Vorlage allenfalls auch Sitzungen im Foyer des Gemeindehauses oder im Saal des Restaurants zum Schiff abgehalten werden, das der Gemeinde gehört.

Das Thema aufarbeiten und erste Skizzen der Analyse aufzeigen will der Gemeinderat an der Rechnungsgemeindeversammlung im Frühsommer. Geht alles nach Plan, kommt die Vorlage Ende Jahr erneut an der Budgetversammlung zur Abstimmung. Ob der Kredit statt an der Urne an einer Versammlung angenommen worden wäre, darüber will Oswald nicht spekulieren. Aber er sagt: «Zu dieser Vorlage hat es im Vorfeld keine einzige Frage gegeben.» Wo also das Problem lag, weiss niemand. Oswald ergänzt: «Vielleicht war der Eindruck vorhanden, dass es sich dabei nicht um das vordringlichste Geschäft handelt.»