Stimmbürger von Uesslingen-Buch sagen unerwartet knapp Ja zur neuen Kiesabbauzone

An der Rechnungsgemeinde von Uesslingen-Buch kommt die viel diskutierte Umzonung durch. Den Antrag zu einem Baulandverkauf in Buch lehnen die Stimmberechtigten allerdings ab.

Mathias Frei
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Die Gemeindeversammlung Uesslingen-Buch genehmigt die Umzonung dreier Felder nördlich von Hinterhorben in eine Kiesabbauzone.

Die Gemeindeversammlung Uesslingen-Buch genehmigt die Umzonung dreier Felder nördlich von Hinterhorben in eine Kiesabbauzone.

Bild: Andrea Stalder

Im Vorfeld machte ein anonymes Flugblatt die Runde. Und am Freitagabend fanden trotz Coronapandemie und Maskenpflicht 132 Stimmberechtigte den Weg in die Uesslinger Kirche an die Rechnungsgemeinde von politisch Uesslingen-Buch. Zwei klare Anzeichen, dass kontroverse Traktanden anstanden.

Gleichwohl überraschte der knappe Ausgang beim Haupttraktandum. Zur Umzonung von Landwirtschafts- in Kiesabbauzone nördlich von Hinterhorben sagten letztlich 66 Stimmbürger Ja, 54 waren dagegen. Das relative Mehr sollte reichen.

Alt Kantonsrat Markus Frei bezeichnete das Flugblatt als beschämend. Es stammte aber nicht von Gerd Schur aus Hinterhorben, wie dieser der Versammlung versicherte. Einzig Schur exponierte sich mit Voten als Fundamentalgegner der Umzonung. Und im Nachhinein ist festzustellen: Wenn er nicht den Unmut der Versammlung auf sich gezogen hätte, wäre es sogar möglich gewesen, die Vorlage zu kippen.

Votant will ohne Ankündigung eine Präsentation zeigen

Der Agronom wollte ohne vorherige Ankündigung beim Gemeinderat eine Präsentation auf der Leinwand zeigen. Sein Antrag kam aber nur auf 22 Ja-Stimmen. Am Schluss der Versammlung machte er zudem Verfahrensfehler in der Versammlungsführung geltend und liess offen, eine Stimmrechtsbeschwerde zu deponieren. Dieses Verhalten stiess offensichtlich auf wenig Gegenliebe.

Das beabsichtigte Abbaugebiet liegt im Grenzbereich zu Hüttwilen und Warth-Weiningen, die Hälfte auf Uesslinger Boden. Seit 2001 gibt es einen behördenverbindlichen «gemeinsamen Richtplan Kiesabbau» der drei Gemeinden. Im Mai 2011 war die Umzonung in Uesslingen-Buch noch durchgefallen. Nun ziehen die Argumente des Gemeinderats für ein Ja. Es sei seit 2011 einiges passiert, sagt Gemeindepräsidentin Elisabeth Engel.

«Vor allem ist das Vorhaben redimensioniert worden.»
Elisabeth Engel  Gemeindepräsidentin Uesslingen-Buch

Elisabeth Engel
Gemeindepräsidentin Uesslingen-Buch

Bild: Mathias Frei

Es seien viele Anstrengungen unternommen worden seitens des Gemeinderats, um das Projekt möglichst anwohnerverträglich zu gestalten. Es musste die Umweltverträglichkeit neu sichergestellt werden. Und es gibt nun eine Begleitkommission mit Vertretern aus der Bevölkerung. Gerd Schur argumentierte dagegen, es gebe derzeit noch genug abbaubaren Kies im Thurgau. Er sprach von der Geldkuh Kiesabbau und sorgte sich um den Wasserhaushalt: «Das Grundwasser ist nachtragend.»

Baulandverkauf: Ohrfeige für den Gemeinderat

Die Nein-Stimmen waren so viele, dass auf das Auszählen der Ablehnungen verzichtet wurde. Der Antrag des Gemeinderats hatte keine Chance. Dabei ging es um den Verkauf der Parzelle 1139 in Buch zwischen altem Schulhaus und Lerchenhof. Die 3865 Quadratmeter sind Bauland und im Besitz der Gemeinde. Eine Abparzellierung ist aufgrund der geltenden Gestaltungsplanpflicht nicht möglich.

Seit 2015 gibt es seitens Gemeinderat Bemühungen, dieses Land gemeinsam mit einer potenziellen Käuferschaft zu entwickeln. Ende 2019 kam eine Anfrage. Der Gemeinderat schlug einen Quadratmeterpreis von 520 Franken vor. Ziel sei es, Wohnraum für junge Familien und Ältere zu schaffen, erklärte die Gemeindepräsidentin.

Diverse Votanten aus Buch, aber auch aus Uesslingen sprachen sich gegen die Pläne des Gemeinderats aus. Mittelfristig würden in der Gemeinde bis zu 100 Wohnungen entstehen. Zuerst sollten diese gefüllt werden, meinten die einen. Andere argumentierten, man dürfe nicht unter Zeitdruck das Tafelsilber – nämlich einen grossen Teil des Finanzvermögens – verscherbeln. Zudem wurde bezweifelt, dass bezahlbarer Wohnraum entsteht.

Rechnung 2019 nur Nebenschauplatz

Zu einem Nebenschauplatz verkam die Rechnung 2019. Diese schliesst bei einem Ertrag von 3,842 Millionen Franken mit einem Überschuss von 313'000 Franken ab. Budgetiert gewesen war bei einem leicht höheren Ertrag ein kleiner Gewinn von 15'000 Franken. Wie Engel erklärte, ist der höhere Gewinn durch den Verkauf zweier Strassen im Gebiet Zollhausweg zustande gekommen, der Gewinn daraus, über 316'000 Franken, fliesst in die Erfolgsrechnung.