In Steckborn befindet sich der Steuerfuss im Sinkflug

Im Budget 2019 beantragt der Stadtrat der Gemeindeversammlung eine Steuersenkung um drei Prozentpunkte – gleich viel wie vor einem Jahr. Gleichwohl wird ein Gewinn über 106000 Franken erwartet.

Mathias Frei
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Sinkender Steuerfuss am Untersee: das Städtchen Steckborn. (Bild: Olaf Kühne)

Sinkender Steuerfuss am Untersee: das Städtchen Steckborn. (Bild: Olaf Kühne)

Bald geht es mit den Temperaturen abwärts. In dieselbe Richtung bewegt sich Steckborns Gemeindesteuerfuss. Auf 2014 erfolgte eine Senkung um drei Prozentpunkte, vergangenen Dezember stimmte die Gemeindeversammlung zu, den Steuerfuss um weitere drei Prozentpunkte zu senken. Und nun der Antrag des Stadtrats auf Senkung um nochmals drei Prozentpunkte auf letztlich 60 Prozent. Neun Prozentpunkte innert sechs Jahren, falls die Steckborner Stimmbürger den stadträtlichen Antrag an der Budgetgemeinde vom 12. Dezember unterstützen. Das wäre eine Reduktion der Steuerbelastung um 13 Prozent.

Trotz der beantragten Steuerfusssenkung rechnet der Stadtrat mit einem Ertragsüberschuss von 106000 Franken (Budget 2018: 64000 Franken Gewinn), bei einem budgetierten Aufwand 15,96 Millionen. Der Umsatz liegt damit unter dem Budget-2018-Wert von 16,17 Millionen. Stadtpräsident Roger Forrer kommentiert die Finanzen:

«Wenn wir das Budgetergebnis 2019 anschauen, können wir feststellen, dass es uns finanziell gut geht.»

Eine Senkung von weiteren drei Prozentpunkten sei verkraftbar. Man habe in den vergangenen Jahren Schulden abbauen und zugleich immer wieder ausserordentlichen Abschreibungen tätigen können. Gleichwohl sei der Finanzüberschuss – Eigenkapital ohne Spezialfinanzierungen – stetig angewachsen. Ende 2013 bilanzierte man einen Stand von 1,77 Millionen, per Ende 2017 liegt der Finanzüberschuss nun bei 2,7 Millionen, ein Wachstum von 56 Prozent. Ein wichtiger Grund für die aktuell rosigen Finanzen ist Steckborns steigende Steuerkraft. Vor zwei Jahren hat die Steuerkraft pro Einwohner die 2000-Franken-Grenze geknackt. Mittlerweile liegt man bei 2201 Franken. Trotz der beantragten Steuerfusssenkung um drei Prozentpunkte liegt das Gesamtsteuersubstrat nur 50000 Franken unter dem Budget 2018. Ohne Anpassung wäre man 170000 Franken über Budget 2018 gewesen.

Planungssicherheit für den Stadtrat

Der Finanzplan rechnet nach heutigem Stand ab dem Jahr 2020 mit negativen Ergebnissen. Forrer sagt:

«Es geht nicht darum, den Finanzüberschuss durch Negativ-Rechnungsabschlüsse aktiv abzubauen.»

Aber der hohe Finanzüberschuss gebe dem Stadtrat eine gewisse Planungssicherheit und könne ein, zwei Jahre mit roten Zahlen problemlos abfedern.

Roger Forrer, Steckborner Stadtpräsident. (Bild: Andrea Stalder)

Roger Forrer, Steckborner Stadtpräsident. (Bild: Andrea Stalder)

Die Stadtrat rechnet mit Bruttoinvestitionen in der Summe von 3,39 Millionen Franken, davon entfallen 1,185 Millionen auf Bereiche, die aus Steuermitteln mitfinanziert sind, und der Rest auf die gebührenfinanzierten Werkbetriebe. Wie einer Mitteilung der Stadtverwaltung zu entnehmen, ist an der Budgetgemeinde über Objektkredite für Investitionen im Umfang von 2,79 Millionen Franken zu befinden. «Die grössten Projekte sind die Sanierung der Zelgistrasse mit 1,08 Millionen Franken und die Sanierung der Haldenbergstrasse West mit 0,73 Millionen. Bei beiden Strassensanierungen werden auch Werkleitungen saniert. Die weiteren Objektkredite betreffen eine neue Wischmaschine für das Bauamt, eine neue WC-Anlage im Hafen, die Beleuchtung des Glariseggerweges, eine Photovoltaikanlage auf dem Gemeindehaus und den Ausbau der Niederspannungsanlagen des Elektrizitätswerkes.» Bei der Versammlung sind zudem Planungskredite für die Sanierung und Neugestaltung des Kehlhofplatzes und für den Neubau des Sportplatzes Emmig beantragt.

In der Erfolgrechnung des Budgets 2019 sind folgende einmalige Ausgabeposten eingestellt: die Planung für die Sanierung des Schützenhauses, die Anschaffung einer neuen Parkuhr beim Strandbad, ein neues Fahrzeug fürs Bauamt, die Sanierung der Schwimmstege bei der Schifflände, Sitzgelegenheiten am Uferquai sowie Mittel für das 10-Jahr-Jubiläum für das Energiestadt-Label.