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Steckborner Stadtrat in Scheitinger-Frage nicht befangen

Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau weist Rekurs der IG Scheitingen ab.
Stefan Hilzinger
Die Scheitingerwiese bei Steckborn ist seit Jahren ein Zankapfel. (Bild: Reto Martin)

Die Scheitingerwiese bei Steckborn ist seit Jahren ein Zankapfel. (Bild: Reto Martin)

Seit Jahren sind die Grundeigentümer und die Stadt Steckborn auf der einen sowie die Interessengemeinschaft (IG)Scheitingen auf der anderen Seite uneins, wie die letzte grössere Freifläche in Steckborn bebaut werden soll.

Nun hat das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau in einem Entscheid festgestellt, «dass der Stadtrat Steckborn bezüglich der Scheitingerwiese nicht befangen ist», wie es in einer Meldung des Stadtrats heisst. «Ein diesbezüglicher Rekurs einer Interessengemeinschaft ist abgewiesen worden.»

Der Rekurs der IG habe den Stadtrat bezüglich der Frage der Zonenzugehörigkeit der Wiese in Befangenheit gesehen. Die IG habe beantragt, «der Stadtrat habe den Ausstand zu wahren und das Verfahren der Ortsplanungsrevision sei in diesem Fall von der übergeordneten Instanz zu übernehmen.»

Zonenplan ist Sache der Gemeinde

Nun komme der Kanton zum Schluss, dass Ausarbeitung und Beschlussfassung von Zonenplan und Baureglement in der Planungshoheit der Gemeinde liegt. Ein Interessenkonflikt liege nicht vor.

Gleiches gilt laut Stadtrat auch für die Beschlussfassung des Gestaltungsplanes Scheitingen. Mit der Überweisung der gegen den Gestaltungsplan erhobenen Einsprachen an das Baudepartement sei zudem sichergestellt, «dass die kommunale Planungshoheit nicht eingeschränkt werde, die Gemeinde aber nicht selbst über die Einsprachen entscheidet.»
Der abschliessende Entscheid zum Dossier Gestaltungsplan Scheitingen ist noch ausstehend.

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