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Frauenfelder Stadtrat: «Kontrollpraxis bei Beizen ist zweckmässig»

Die Stadtverwaltung kontrolliert Hotels, Restaurants und Kioskwirtschaften jeweils, wenn sie die entsprechenden Patente oder Bewilligungen erteile. Das antwortet der Stadtrat auf eine Einfache Anfrage von SVP-Gemeinderat Kurt Sieber.
Stefan Hilzinger
Eingang zur Eisenbeiz in Frauenfeld. (Bild: Nana do Carmo)

Eingang zur Eisenbeiz in Frauenfeld. (Bild: Nana do Carmo)

«In den letzten beiden Jahren wurden 65 Patente oder Bewilligungen erteilt», schreibt der Stadtrat auf eine Einfache Anfrage von SVP-Gemeinderat Kurt Sieber. Mit Bezug auf die derzeit 171 Patente oder Bewilligungen für Wirtschaften auf Stadtgebiet schreibt der Stadtrat weiter: «Aufgrund dieser hohen Zahl (65) ist ersichtlich, dass automatisch eine regelmässige Kontrolle stattfindet.»

Weitergehende Kontrollen bedeuten zusätzliche Stelle

Weitere städtische Kontrollen werden «aufgrund von Hinweisen der kantonalen Lebensmittelkontrolle oder aus der Bevölkerung gemacht». Um die 171 Wirtschaften und die 50 Verkaufsstellen auf Stadtgebiet «noch aktiver zu kontrollieren, wäre eine neue Stelle auf der Verwaltung zu schaffen».

Kurt Sieber, Gemeinderat SVP. (Bild: Donato Caspari)

Kurt Sieber, Gemeinderat SVP. (Bild: Donato Caspari)

Der Stadtrat erachtet die bisherige Bewilligungs- und Kontrollpraxis für Gastwirtschaften grundsätzlich als zweckmässig. Durch die Zusammenarbeit mit der Lebensmittelkontrolle sei das Risiko von gesundheitsgefährdenden Betrieben «ausreichend minimiert». Das Lebensmittelinspektorat kontrolliere die Betriebe von Amtes wegen alle zwei Jahre, zudem gebe es «risikobasierte Kontrollen, die insbesondere von früheren Testresultaten abhängig sind».

Die Hälfte mit Patent – die Hälfte mit Bewilligung

Ende 2017 gab es in der Stadt 83 patentpflichtige Wirtschaftsbetriebe, davon zwei ohne Alkoholausschank. Patentpflichtig sind Hotels (5) und Restaurants (78). Wer ein Patent erhalten will, muss eine Wirteprüfung vorweisen. Zudem existierten 88 Betriebe mit Bewilligungspflicht (50 Kioskwirtschaften, 36 Gelegenheitswirtschaften und 2 Jugendlokale). Diese Betriebe sind laut Bewilligung in Platzzahl und Öffnungszeiten eingeschränkt. Sie benötigen kein Wirtepatent.

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