Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Stadtparlamentswahlen im Thurgau: Für wen die Sonne derzeit scheint

FDP, SVP, EVP und CVP müssen bei den Stadtparlamentswahlen im Thurgau Federn lassen. Die Parteien mit «Grün» im Namen legen auch in den kommunalen Legislativen zu. Es geht insgesamt um 140 Sitze.
Sebastian Keller
Tischdekoration beim Frühlingsfest der SVP Thurgau im Amriswiler Pentorama. (Bild: Andrea Stalder)

Tischdekoration beim Frühlingsfest der SVP Thurgau im Amriswiler Pentorama. (Bild: Andrea Stalder)

Blocher, Maurer, Parmelin, Rösti, Köppel: Alle waren sie da am Wochenende, in Amriswil. «SVP bi de Lüt», Delegiertenversammlung, Frühlingsfest. Doch zu feiern hat die wählerstärkste Partei derzeit wenig. Sitzverluste in den Kantonen Zürich, Luzern, Basel-Land.

Auch im Thurgau, einer ihrer Hochburgen, hat sich eine Wolke vor das SVP-Sünneli geschoben. In den vier kommunalen Parlamentswahlen verliert die Partei drei Sitze. In die neue Legislatur startet die SVP noch mit 29 Mandaten. Bei den Wahlen vor acht Jahren erreichte sie 36. Damit büsst sie innerhalb von acht Jahren einen Viertel ihrer Sitze ein.

«Wir haben keine Freude an dieser Entwicklung», sagt Ruedi Zbinden, SVP-Kantonalpräsident. Das Resultat werde man in der Partei analysieren. Den Grund für die Verluste ortet Zbinden in der aktuellen Themenkonjunktur: der Klimawandel. Doch der Kantonalpräsident ist überzeugt, dass die Kernthemen seiner Partei nicht an Bedeutung verloren haben. «Sie werden uns langfristig noch bewegen.» Zuwanderung, Selbstbestimmung der Schweiz, unternehmerische Freiheit.

Die Sitzverluste in nah und fern versetzen die SVP Thurgau aber nicht in eine Schockstarre im Hinblick auf die Nationalratswahlen. «Angst haben wir keine, aber Respekt», sagt Ruedi Zbinden. Das Ziel ist klar: Die drei SVP-Nationalratssitze sollen gehalten, der Ständeratssitz verteidigt werden. Der Wahlkampfbus mit der Aufschrift «Unsere Trümpfe für Bern» ist fahrbereit. Er war auch in Amriswil. Ein Trost bleibt: Auch heute ist die SVP – alle vier Parlamente zusammengezählt – die stärkste Kraft.

Die Farbe Grün im Namen ist bei den Wählern in

Zu den Wahlgewinnern gehören – wie schon im Kantonen Zürich – die Parteien, die nicht die Farbe Grün im Logo, sondern auch im Namen pflegen. So konnten die Grünliberalen ihre Anzahl Mandate gegenüber 2015 um vier auf sechs erhöhen. In Weinfelden und Frauenfeld legt die GLP um je zwei Sitze zu. «#Freudeherrscht» twittert GLP-Fraktionschef Ueli Fisch. Guter Dinge ist auch Kurt Egger, Präsident der Grünen Thurgau. «Die Bilanz über den ganzen Kanton ist doch recht positiv», sagt er am Tag nach den Wahlen in Frauenfeld, Weinfelden und Kreuzlingen.

Der grösste Erfolg ist den Grünen in der Bodenseestadt mit einem Partner gelungen. Die Freie Liste und Grüne legt in Kreuzlingen von vier auf acht Mandate zu. «Das war das erste Mal, dass wir als Grüne so in Kreuzlingen aufgetreten sind.» Drei der acht neuen Stadtparlamentarier sind auch Mitglieder bei den Grünen. «Inhaltlich sind uns auch die anderen fünf sehr nahe», betont Egger.

Etwas enttäuscht ist der Parteipräsident über die Entwicklung in Weinfelden. Dort verharrt seine Partei bei drei Sitzen – obschon sie Wähleranteile zulegen konnten. Insgesamt hat sie ihre Verluste, die sie 2015 hinnehmen musste, wieder ausgleichen können. Nun hofft Egger, dass die Klimafrage bis mindestens im Herbst oben auf der Themenliste der Wählerinnen und Wähler stehen bleibt.

Die FDP und die EVP verlieren Sitze

Zu den Verliererinnen der kommunalen Legislativwahlen zählen die EVP und die FDP. Die Freisinnigen müssen vier Sitzverluste verkraften und starten mit 25 Mandaten in die neue Legislatur. Damit sind sie aber immer noch über dem Niveau der Wahlen vor acht Jahren. Die Sitzverluste sind über den ganzen Kanton verteilt: In jeder der vier Städte büsst die FDP einen Sitz ein.

Ein Lichtblick für Anhänger des liberalen Gedankenguts zeigt sich in Arbon: Die Gruppierung Xsunder Menschen Verstand (XMV) legte bei den Parlamentswahlen vom 10. Februar von einem auf drei Sitze zu; sie bildet mit der FDP eine Fraktionsgemeinschaft.

Bei der EVP setzt sich der Rückgang fort: Verfügte sie 2011 noch über elf Sitze in den Stadtparlamenten, darf sie neu noch sieben für sich reklamieren. Auch für die CVP war der Sonntag kein Freudentag. In Weinfelden und Kreuzlingen büsst sie je einen Sitz ein. Für die SP bleibt es bei einem politischen Nullsummenspiel: Den in Arbon verlorenen Sitz machen die Sozialdemokraten in Weinfelden wieder gut.

Insgesamt legt Links-Grün zu. So kann die Frauenfelder Gruppierung Chrampfe & Hirne ihre Fraktion auf acht Sitze verstärken. Damit ist sie neu alleinige zweitstärkste Kraft im Parlament des Kantonshauptorts.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.