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Spiessrutenlauf einer Pflegemutter: Der Thurgau will für die zugesicherte Entschädigung nicht aufkommen

Bei der behördlichen Platzierung eines Jugendlichen in einer Pflegefamilie 
versäumt es die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, die Finanzierung für seine Betreuung zu regeln. Als Verliererin bleibt die Pflegemutter zurück.
Silvan Meile
Die Pflegemutter im Kinderzimmer. Ursula Gehrer* hütet mittlerweile tagweise das Kind eines ihrer ehemaligen Pflegekinder. (Bild: Reto Martin)

Die Pflegemutter im Kinderzimmer. Ursula Gehrer* hütet mittlerweile tagweise das Kind eines ihrer ehemaligen Pflegekinder. (Bild: Reto Martin)

«Kannst du ihn nehmen?» Ursula Gehrer* erinnert sich noch gut an die Frage, die ihr vor zwanzig Jahren gestellt wurde.

«Noch am gleichen Abend haben sie mir das Baby gebracht, in einem Koffer seine Gegenstände.»

Für den kleinen Massimo*, damals etwas mehr als ein halbes Jahr alt, hatte sonst niemand Zeit. Ursula Gehrer nahm ihn als Pflegemutter bei sich auf. Sie behütete ihn, erzog ihn, liebt ihn bis heute.

«Vor drei Wochen hat er die Sport-KV-Lehre abgeschlossen», sagt sie stolz bei einer Tasse Kaffe an ihrem Stubentisch. Sie lächelt. Ein grosser Stein sei ihr vom Herzen gefallen. Dann weicht der redseligen Frau das Lachen auch schon wieder aus dem Gesicht. «Die Behörden veranstalten auf meinem Rücken ein Theater», sagt die 69-Jährige.

Es gehe um ihre Existenz. Seit Jahren wartet sie auf Pflegegeld, das ihr vertraglich zusteht. Doch die involvierten Behörden stehlen sich aus der Verantwortung. Die Hand einer Frau, die sich im Stich gelassen fühlt, umklammert eine Kaffeetasse. Jetzt verklagt sie den Kanton und betreibt die Stadt Amriswil. Rund 50'000 Franken schulden ihr die Behörden.

Die Bindung zur leiblichen 
Mutter war nie besonders eng

Als Massimo 1999 zur Welt kam, war seine Mutter gerade 16 Jahre alt geworden. Rasch war klar, dass der kleine Knabe weder bei ihr noch bei seinem damals ebenfalls minderjährigen Vater aufwachsen wird. Eine Pflegemutter musste gefunden werden. «Ich kannte Massimos Grossmutter gut, sie war eine ehemalige Arbeitskollegin.» Die beiden Frauen arbeiteten einst bei einem Detaillisten in Amriswil.

Gehrer hatte unterdessen drei eigene Kinder, war aber bereits als fürsorgliche Pflegemutter bekannt. Auch dem damaligen Verantwortlichen der Stadt Amriswil sei das nicht entgangen. Sie sagt:

«Er konnte mir mitten in der Nacht Kinder aus zerstrittenen Familien bringen.»

Oder der vierjährige Bub, der zu ihr kam, weil sich seine Mutter das Leben nehmen wollte. Er blieb bei Gehrer. Insgesamt neun Pflegekinder habe sie in all den Jahren betreut und gross gezogen.

Das Verhältnis zur Mutter war nie besonders eng

Die damalige Platzierung von Massimo regelte dessen Grossmutter. Sie hatte das Sorgerecht, weil ihre Tochter noch minderjährig war. Für Kost und Logis wurden monatlich 250 Franken für die Pflegemutter abgemacht und mit dem Stempel der «Vormundschaftsbehörde Amriswil» besiegelt. Dieses Dokument, wie auch zahlreiche andere Akten, liegen der Thurgauer Zeitung vor. Zweimal wurde der Vertrag neu aufgesetzt, während Massimo heranwuchs. Das war immer auch im Sinne der leiblichen Mutter. Das zuletzt so vereinbarte Pflegegeld wurde 2010 bei monatlich 1300 Franken festgelegt, die sich die tatsächlichen Eltern von Massimo teilten.

Nur selten habe die junge Mutter ihren Sohn bei sich gehabt, erzählt Ursula Gehrer. «Massimo hat in all den Jahren keine zehn Mal bei seiner leiblichen Mutter übernachtet.» Während die Pflegemutter für den Buben da war, ihn aufzog und ihm eine Eishockey-Karriere ermöglichte, bei der er es in die oberste Juniorenliga des Landes schaffte, war seine Bindung zur leiblichen Mutter nie besonders eng.

Als Massimo 15 Jahre alt war und mit Hilfe seiner Pflegemutter eine Lehrstelle gefunden hatte, sollte sein Verhältnis zur leiblichen Mutter endgültig zerbrechen. Plötzlich wollte sie ihren Sohn bei sich haben, nicht mehr für seinen Unterhalt bezahlen. Die Mutter kündigte den Pflegevertrag. Doch Massimo sträubte sich, aus seiner Pflegefamilie gerissen werden. «Sie drohte, ihn mit der Polizei bei mir zu holen», erzählt Gehrer. So wurde Massimo ein Fall für die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb).

Mutter stellt Zahlungen ein

Die leibliche Mutter führte gegenüber der Kesb ins Feld, sie wolle keine weiteren Unterhaltszahlungen an die Pflegemutter leisten, sondern Massimo bei sich haben. Dieser gab zu Protokoll, seiner Mutter solle die elterliche Sorge entzogen werden, da sie sein Leben durcheinanderbringe und ihn nicht finanziell unterstütze. «Der Mutter wird die Rücknahme ihres Sohnes untersagt», hielt die Kesb Weinfelden schliesslich in einem Entscheid fest. Gleichzeitig setzten die Behörden eine Beiständin für Massimo ein. Später wies das Thurgauer Obergericht eine Beschwerde der Mutter ab.

Massimo konnte bei seiner Pflegemutter bleiben. Damit änderte sich der Status der Betreuung. Aus der einst freiwilligen Platzierung wurde eine behördliche Unterbringung. Doch die Kesb versäumte es, die Finanzierung zu regeln, denn die leibliche Mutter bezahlte nun - abgesehen von geringfügigen Beträgen – nichts mehr an die Pflegefamilie. Dass diese Massimo später eine Privatschule bezahlte, damit er eine KV-Sportlehre machen konnte, stiess der leiblichen Mutter ebenfalls sauer auf. Obwohl sich Massimos Pflegefamilie die Privatschule kaum leisten konnte, ermöglichte sie ihm damit den Traum einer Eishockey-Karriere. Diese Geld fordert sie von niemandem zurück. Heute spielt Massimo in der dritthöchsten Schweizer Eishockeyliga. Das Ziel einer Profikarriere verfolgt der 20-Jährige weiter.

Die Forderungen gegenüber der Mutter sind verjährt

Die damals durch die Kesb eingesetzte Beiständin schaffte es nicht, einen neuen Pflegevertrag für die Betreuung von Massimo auszuarbeiten. Obwohl dieser nun behördlich untergebracht war, versuchte sie, die leibliche Mutter als Vertragspartnerin zu gewinnen. Erst rund zwei Jahre später arbeitete ein neu eingesetzter Beistand rückwirkend einen Vertrag zwischen der Kesb und Frau Gehrer aus. Das monatliche Pflegegeld vereinbarten sie auf 1750 Franken. Dieses sei «vom zuständigen Gemeindewesen mit der entsprechenden Ausgleichskasse und den Pflegeeltern abzurechnen», heisst es im Vertrag. Zuerst dachte die Kesb, die Stadt Frauenfeld als zwischenzeitlicher Wohnsitz der leiblichen Mutter, sei das zuständige Gemeinwesen. Doch Frauenfeld fühlt sich nicht verpflichtet, spielte den Ball zurück.

Seither ist man sich bei der Kesb sicher, dass Amriswil die Verantwortung für die Kosten übernehmen muss. Dort winken die Verantwortlichen des Sozialamtes aber ebenfalls ab. Sie seien nicht mehr für den mit der Pflegemutter in der Zwischenzeit weggezogenen Massimo zuständig. Die Stadt Amriswil machte auch geltend, dass ihr nicht vorgängig die Möglichkeit einer Stellungnahme eingeräumt worden sei. Diese Haltung stützte das kantonale Departement für Finanzen und Soziales als Beschwerdeinstanz wie auch das Verwaltungsgericht. Amriswil könne nicht zur Zahlung der Pflegeleistung verpflichtet werden.

Keine Instanz bestritt, dass Frau Gehrer das Geld für die Betreuung der letzten 27 Monaten bis Massimos Volljährigkeit zusteht. Es will nur niemand für die vertraglich zugesicherte Entschädigung aufkommen. Durch das lange Hin und Her der Ämter ist nun jedenfalls die Pflicht der leiblichen Mutter, die Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, verjährt. Heute ist für Ursula Gehrer klar: Sie brachte den Behörden zu lange das Vertrauen entgegen. In der Zwischenzeit holte sie sich juristische Unterstützung.

Der Kanton sieht sich nicht in der Verantwortung

Im Thurgau habe die Kesb – im Gegensatz zu anderen Kantonen – keine Möglichkeit, einer Pflegefamilie die erbrachten Leistungen vorzufinanzieren, heisst es dort auf Anfrage. Zum konkreten Fall nimmt die zuständige Kesb Weinfelden aber keine Stellung: «Amtsgeheimnis.» Zumindest in einem Brief an Obergerichtspräsidentin Anna Katharina Glauser Jung, die als Aufsichtsbehörde amtet, übte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Selbstkritik.

«Die Kesb Weinfelden ist sich bewusst, im vorliegenden Fall nicht durchwegs optimal gehandelt zu haben.»

Insbesondere die damaligen Bemühungen der Beiständin, in Zusammenarbeit mit der leiblichen Mutter einen neuen Pflegevertrag auszuarbeiten, sei ein Fehler gewesen, zumal diese nach der behördlichen Unterbringung gar nicht mehr Vertragspartei habe sein können.

Obergerichtspräsidentin Glauser Jung nimmt aufgrund des «laufenden Verfahrens» ebenfalls keine Stellung zum Fall. Sie äusserst sich nur allgemein. Daraus wird deutlich, dass sich der Kanton trotz Versäumnissen der Kesb nicht in der Pflicht sieht, für die offenen Pflegekosten gerade zu stehen oder diese zumindest vorzuschiessen. «Ist die Haftung des Kantons ausgewiesen und die Sach- und Rechtslage klar, übernimmt der Kanton den Schaden», sagt Glauser Jung. Wäre das aus Sicht des Kantons der Fall, hätte er wohl längst übernommen. Doch ein Rechtsgutachten kommt zum Schluss, dass die Stadt Amriswil zahlen muss.

Kesb will, dass Pflegemutter vor Bundesgericht zieht – doch ihr fehlt das Geld

Der Ball liegt aber bei der Pflegemutter. Die Kesb empfahl ihr, den für sie negativen Entscheid des Thurgauer Verwaltungsgerichts an das Bundesgericht weiterzuziehen. «Woher hätte ich die dafür benötigten 3500 Franken nehmen sollen?», fragt sich die Pflegemutter und fühlt sich im Stich gelassen. Sie habe diese Mittel nicht mehr. Ihre Anwältin stellte nun Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Nun betreibt sie die Gemeinde Amriswil, die bereits Rechtsvorschlag erhoben habe. Es dürfte zu einem weiteren Gerichtsfall kommen. Gleichzeitig reichte die Anwältin eine Verantwortlichkeitsklage gegen den Staat Thurgau ein. Vielleicht bekommt die Pflegemutter ihre 50'000 Franken doch noch.

Kürzlich hat sich Ursula Gehres finanzielle Situation entspannt. Sie kramt einen Brief hervor: «Eidgenössisches Departement für Justiz.» Sie sei Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen, erhalte den Solidaritätsbeitrag. Die eigene Mutter starb, der Vater verschwand. Als Mädchen kam sie ins Heim. Frau Gehrer hält den Brief in Händen und weint.

*Namen geändert

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