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SP Thurgau stellt acht Präsidenten

Seit Ende Mai präsidieren acht Mitglieder der SP Thurgau verschiedene politische Gremien – darunter den Regierungsrat und den Grossen Rat. An der Jahrespressekonferenz sprechen sie von ihren Zielen.
Larissa Flammer
Die acht Thurgauer SP-Politiker, die zur Zeit das Präsidium in einem politischen Gremium inne haben. (Bild: Donato Caspari)

Die acht Thurgauer SP-Politiker, die zur Zeit das Präsidium in einem politischen Gremium inne haben. (Bild: Donato Caspari)

Zu Jahrespressekonferenzen laden Parteien normalerweise Anfang Jahr ein. Dass es bei der SP Thurgau Juni geworden ist, hat aber einen Grund: Erst jetzt sind alle acht Parteimitglieder, die dieses Jahr ein politisches Gremium präsidieren, auch gewählt. «Das ‹rote Präsidialjahr› steht ganz im Zeichen dieser Ämter», sagte Parteipräsidentin Nina Schläfli am Montag im Frauenfelder «La Terrasse».

Neben ihrer eigenen Mutterpartei, der Jugendpartei Juso und der Grossratsfraktion präsidieren die Sozialdemokraten dieses Jahr den Regierungsrat, den Grossen Rat, die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) des Parlaments, den Gemeinderat der Thurgauer Hauptstadt Frauenfeld und die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen.

Parteibotschaft an Anlässen platzieren

Fraktionspräsidentin Sonja Wiesmann sagte: «Sehr stolz bin ich auf die hervorragenden Wahlergebnisse von Cornelia Komposch und Turi Schallenberg.» Für den neuen Grossratspräsidenten ist das ein Zeichen für die politische Grösse des Kantons, dass auch Minderheiten – und das sei die SP im Thurgau – mitgestalten können. Regierungsratspräsidentin Komposch sagte: «Die Sitzungen kann ich jetzt nach meinem Gusto und vielleicht sogar etwas effizienter führen.» Für beide ist jedoch klar, dass sie das Präsidentenamt politisch neutral ausüben. Ihre Parteiwerte wollen sie dieses Jahr bei den vielen öffentlichen Auftritten zur Bevölkerung tragen. Sie wollen für die Menschen spürbar sein und ein offenes Ohr haben.

Walter Hugentobler hat als Präsident der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission die Aufgabe, seinen Parteikollegen Komposch und Schallenberg «auf die Finger zu schauen», wie er sagte. Grössere Themen in der GFK werden das jährliche Budget und die Rechnung des Kantons sein, bei denen Hugentobler aus SP-Sicht darauf achten will, dass der «Sparwahn» im Kanton gebremst wird und kein versteckter Leistungsabbau geschieht. Auf seinem Tisch wird noch dieses Jahr auch der Bericht der Untersuchungskommission im Fall Hefenhofen landen.

Barbara Dätwyler, Walter Hugentobler, Turi Schallenberg , Cornelia Komposch, Sonja Wiesmann, Edith Graf-Litscher, Nina Schläfli und Beat Schenk. (Bild: Donato Caspari)

Barbara Dätwyler, Walter Hugentobler, Turi Schallenberg , Cornelia Komposch, Sonja Wiesmann, Edith Graf-Litscher, Nina Schläfli und Beat Schenk. (Bild: Donato Caspari)

Auf eidgenössischer Ebene geht für Nationalrätin Edith Graf-Litscher in diesem Jahr ein Jugendtraum in Erfüllung. «Als ehemalige Eisenbähnlerin darf ich jetzt Präsidium der Verkehrskommission im Nationalrat übernehmen.» Bereits habe sie mit Doris Leuthard im Bundesratsjet nach Leipzig fliegen dürfen. Während ihres Präsidiumsjahres wird sich Graf-Litscher unter anderem mit dem Bahnausbau und der Post-Grundversorgung beschäftigen. «Für mich wird immer auch im Fokus stehen, was für den Thurgau wichtig ist.»

Präsidenten verfolgen kein gemeinsames Ziel

Im Frauenfelder Gemeindeparlament hat sich Barbara Dättwyler vorgenommen zu zeigen, dass man dieses Gremium auch als Frau und Mutter präsidieren kann. «Das Parlament könnte gut noch etwas weiblicher und jünger werden», sagte sie. Bei den jungen Sozialdemokraten im Kanton setzt Präsident Beat Schenk zwei Schwerpunkte: Die 99%-Initiative, für die zurzeit Unterschriften gesammelt werden, und das Stimmrecht für alle ab 16 Jahren. Die Mitglieder der Thurgauer Jungsozialisten politisieren zudem über die Grenzen hinweg. Schenk sagte: «Denn junge Leute mit linken Ansichten gibt es dies- und jenseits des Rheins.»

Ein gemeinsames Ziel verfolgen die acht sozialdemokratischen Präsidenten nicht. Sie stehen aber in engem Kontakt zueinander. «Das Ziel, Leute zu mobilisieren, schwingt natürlich immer mit», sagte Nina Schläfli. Sie alle wollen deshalb für die Bevölkerung spürbar werden. Walter Hugentobler sieht darin auch eine Gelegenheit, die Bilder zu korrigieren, die manche von «Sozis» hätten. «Wir entsprechen nicht den Klischées.»

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