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SP-Behördemitglieder sagen Ja zum Budget der Primarschule Frauenfeld

Katharina Zürcher und Hansjörg Brem empfehlen auch ein Ja zum Landkauf in Oberwiesen.
Die Primarschulbehörde will bei der Schulanlage eine grössere Landreserve kaufen. (Bild: Donato Caspari)

Die Primarschulbehörde will bei der Schulanlage eine grössere Landreserve kaufen. (Bild: Donato Caspari)

(red) Am 24. November 2019 können die Frauenfelder Stimmbürger nicht nur ein neues Mitglied in die Primarschulbehörde wählen, sondern auch das Schulbudget genehmigen und dem Landerwerb der Parzelle 50949, Oberwiesen zustimmen. Die Vertretung der SP in der Schulbehörde, Katharina Zürcher und Hansjörg Brem, empfehlen zweimal Ja für diese beiden Sachvorlagen.

Der Voranschlag 2020 der Primarschulgemeinde Frauenfeld schliesst bei gleichbleibendem Steuerfuss trotz sinkender Steuereinnahmen positiv. Weitere Einlagen in den Erneuerungsfonds für Schulbauten sind nicht möglich. Landerwerb Parzelle 50949, Oberwiesen.

Strategisch richtiger Landerwerb

Die Primarschulgemeinde Frauenfeld kann die Parzelle Nr. 50949 östlich der Schulanlage Oberwiesen mit Vorkaufsrecht erwerben. Aus strategischen Überlegungen habe sich die Schulbehörde einstimmig für diesen Landerwerb ausgesprochen, wie die SP in einer Mitteilung schreibt.

Aufgrund des erwarteten weiteren Wachstums der Stadt seien Reserveflächen direkt bei den Schulanlagen sehr wertvoll. Die Parzelle liegt zwischen der Schulanlage Oberwiesen im Westen und einer Parzelle des Kantons Thurgau im Osten. Dort möchte der Kanton eine Sporthalle für das Bildungszentrum für Technik BZT errichten. Der Richtplan Siedlung und Verkehr der Agglomeration Frauenfeld sehe vor, dieses Gebiet neu in ein Gebiet für öffentliche Bauten und Anlagen umzuzonen. Der Kaufpreis ist bereits für die öffentliche Zone ausgelegt.

Tagesschule als Standortfaktor

Frauenfeld sei ein attraktiver Wohnort für junge Familien – nicht zuletzt wegen der Tagesschulangebote, welche die Primarschulbehörde in den letzten Jahren in Zusammenarbeit mit der Stadt realisiert habe. Nach der Sanierung und dem Umbau der Schulanlage Schollenholz würden (fast) flächendeckende Tagesschulangebote bestehen. Für das Jahr 2020 werde mit einem weiteren Anstieg der Schülerinnen und Schüler an Kindergärten und Primarschulen gerechnet (1994, Vorjahr 1983).

Die prognostizierten Schülerzahlen für die kommenden Jahre zeigen lau SP einen weiteren Aufwärtstrend, was ab dem Schuljahr 2020/21 eine weitere Klasse an der Primarschule und ein zusätzlicher Kindergarten nötig machen werde. Bei den Besoldungen seien zudem 1,2 Prozent für den Stufenanstieg und allgemeine Anpassungen budgetiert worden.

Der Personalaufwand steige aufgrund zusätzlicher Stellen infolge steigender Kinderzahlen und steigenden Sozialversicherungsprämien. Der Sach- und übrige Betriebsaufwand, die Abschreibungen und der Finanzaufwand veränderten sich gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich.

Hohe Investitionen bei tieferen Steuererträgen

Im Jahr 2020 erfolgten gemäss Budget keine Einlagen in den Erneuerungsfonds. Die sinkenden Steuererträge liessen dies nicht zu. Die allgemeine Investitionstätigkeit jedoch sei mit 11,4 Millionen Franken sehr hoch. «In Zukunft soll der Erneuerungsfonds für Baufolgekosten wieder jährlich alimentiert werden, damit bei Sanierungsarbeiten der Steuerfuss nicht angepasst werden muss», fordert die SP

Höherer Steuerfuss ab 2021?

Im Finanzplan seien die prognostizierten Steuerausfälle wegen der Steuergesetzrevision ab 2020 enthalten. Ebenso seien die zusätzlichen Belastungen durch die vom Kantonsrat entschiedenen Änderungen des Beitragsgesetzes ab 2021 für die Primarschulgemeinde berücksichtigt. Es sei davon auszugehen, dass die Primarschulgemeinde Frauenfeld verglichen mit dem aktuellen Stand doppelt so hohe Beitragszahlungen leisten müsse. «Diese Veränderungen führen dazu, dass die Primarschulgemeinde Frauenfeld ihren Steuerfuss im Jahr 2021 um drei bis fünf Prozentpunkte anheben muss», folgert die SP.

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