Der Grossen Rat tagt wegen Corona auch im Winterhalbjahr in Frauenfeld

Das Büro des Grossen Rates hat entschieden, die Sitzungen des Grossen Rates bis mindestens Ende Jahr weiterhin in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld durchzuführen. In den beiden Rathäusern Frauenfeld und Weinfelden können wegen der Vorschriften und Empfehlungen des Bundes im Zusammenhang mit dem Coronavirus nicht benutzt werden.

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Grosser Rat des Kantons Thurgau in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.

Grosser Rat des Kantons Thurgau in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld.

Bild: Andrea Stalder

(red) Gemäss der Kantonsverfassung müssten die Sitzungen des Grossen Rates im Sommerhalbjahr in Frauenfeld und im Winterhalbjahr in Weinfelden stattfinden. In Weinfelden wären wegen der benötigten Grösse infolge der Vorschriften und Empfehlungen des Bundes im Zusammenhang mit COVID-19 einzig die Industriehallen auf dem ehemaligen Deniprogelände in Frage gekommen, wie das Büro des Grossen Rates in einer Mitteilung schreibt.

Nach sorgfältigen technischen, organisatorischen, finanziellen und rechtlichen Abklärungen, nach Rücksprache mit dem Fachstab Pandemie sowie in Absprache mit dem Stadtpräsidenten von Weinfelden kam das Büro des Grossen Rates zum Schluss, dass die Industriehallen aber den besonderen Anforderungen der jetzigen Situation weniger gut genügen als die Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld.

Abstimmung in der Rüegerholzhalle

Abstimmung in der Rüegerholzhalle

Bild: Andrea Stalder

Für die Festhalle Rüegerholz spricht laut Büro die korrekte Einhaltung der Abstandsregeln auch zwischen den Sitzreihen und die geeignetere Infrastruktur sowie die bessere Wirtschaftlichkeit dieser Lösung. Ausserdem haben sich die Abläufe bestens eingespielt. Aus Platzgründen können weiterhin keine Besucherinnen und Besucher zu den Sitzungen zugelassen werden, schreibt das Büro weiter in einer Mittielung.

Alternativ wurden auch wechselnde Sitzungsorte im ganzen Kanton, eine Maskentragepflicht oder Trennwände aus Plexiglas in den Ratssälen geprüft. Diese Möglichkeiten wurden aber aus verschiedenen Gründen verworfen.

Die Thurgauer Grosse Rat tagt weiterhin in Frauenfeld.

Die Thurgauer Grosse Rat tagt weiterhin in Frauenfeld.

Bild: Andrea Stalder

Einerseits ist der Aufwand für einen «wandernden» Grossen Rat viel zu gross, andererseits bestimmt die Kantonsverfassung als Sitzungsorte einzig Frauenfeld und Weinfelden. Der Notstandsparagraf 44 in der Verfassung lässt ein Abweichen von der Norm zu, hält das Büro des Grossen Rates weiter fest.

Nach Auffassung des Büros ist der Schutz der Gesundheit im öffentlichen Interesse und verhältnismässig, da eine Abweichung nur bezüglich der Jahreszeit (Winterhalbjahr) erfolgt. Eine Maskentragepflicht oder Plexiglas-Trennwände werden erst dann in Betracht gezogen, wenn kein geeigneter Sitzungssaal zur Verfügung stünde oder die besondere Lage dies erfordern würde.

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