Thurgauer Gemeindefinanzen: Sieben tragen eine schwere Last

Die Finanzlage der meisten Thurgauer Gemeinden ist gut, aber einige haben hohe Nettoschulden angehäuft.

Thomas Wunderlin
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Urban Wieland , Fachexperte der Thurgauer Finanzverwaltung.

Urban Wieland , Fachexperte der Thurgauer Finanzverwaltung.

PD

Eine Verschuldung ab 5000 Franken pro Einwohner gilt als «kaum tragbar». Im Gegensatz zu den Vorjahren gibt es im Thurgau wieder eine Gemeinde, die diesen Wert übertrifft. In Hüttlingen am Fuss des Wellenbergs liegt die Verschuldung bei 5649 Franken pro Kopf.

Dies geht aus den am Montag veröffentlichten Gemeindefinanzkennzahlen 2019 hervor. Von drei auf sieben zugenommen haben auch die Gemeinden mit einer Verschuldung von mehr als 2500 Franken pro Einwohner, was als hohe Nettoverschuldung gilt. Dazu zählen nebst Hüttlingen auch Egnach mit 4275 Franken, sowie Tobel-Tägerschen, Kemmental, Amlikon-Bissegg, Amriswil und Wigoltingen (alle zwischen 2500 und 3000 Franken).

Die Nettoschuld ist eines von neun Kriterien, welche die kantonale Finanzverwaltung zur Beurteilung eines Gemeindehaushalts verwendet. Hüttlingen, Egnach und Kemmental konnten bei insgesamt fünf Kennzahlen die Richtwerte nicht einhalten. Hingegen hielten 35 der 80 Gemeinden die Richtwerte aller neun Kennzahlen ein. Bei diesen Gemeinden gibt es somit finanziell nichts zu bemängeln. Die Finanzverwaltung attestiert sogar der Mehrheit der Gemeinden einen «problemlosen Finanzhaushalt».

Neue Periode der Finanzvergleiche beginnt

Die Rechnungsabschlüsse sind noch nicht überall genehmigt, da die Gemeinden dafür coronabedingt Zeit bis Ende Jahr haben. Ein erster Gesamtblick zeigt gemäss Finanzverwaltung ein «erfreuliches Rechnungsjahr 2019». Die überwiegende Mehrheit der Rechnungen schliesse mit einem Plus. Ein Defizit verbuchen acht Gemeinden.

Die Nettoschulden der Gemeinde Hüttlingen betragen 5649 Franken pro Einwohner.

Die Nettoschulden der Gemeinde Hüttlingen betragen 5649 Franken pro Einwohner.

Donato Caspari

Erstmals haben alle 80 Gemeinden auf das neue Rechnungslegungsmodell umgestellt. Vergleiche mit dem Vorjahr sind deshalb nur eingeschränkt möglich. Mit dem neuen Modell muss Finanzvermögen zum Verkehrswert bewertet werden. Das betrifft Aktiven, die eine Gemeinde nicht zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben benötigt, etwa Immobilien. Das Nettovermögen einiger Gemeinde hat sich dadurch erhöht.

Bei der kantonalen Finanzverwaltung hat der Controller Urban Wieland als Nachfolger von Hansjörg Enzler erstmals die Gemeinderechnungen durchleuchtet. Wieland hält den Abbau von Schulden für zweckmässig, da man steigende Zinsen besser verkraften könnte. Wie eine Gemeinde dieses Ziel erreiche, müsse sie selber entscheiden. «Es ist für mich nicht einschätzbar, wie sich die Zinsen entwickeln.»

Der Kanton beaufsichtigt die Gemeinden nicht

Um Schulden abzubauen, seien «hohe Überschüsse eine Möglichkeit», sagt Wieland. Eine Patentlösung zur Erreichung hoher Überschüsse gebe es aber nicht. Er weist darauf hin, dass es im Thurgau keine Finanzaufsicht gebe. Der Kanton prüfe die Gemeindefinanzen nicht im selben Ausmass wie andere Kantone, etwa Zürich.

Wieland hält die Thurgauer Lösung für sinnvoll. Die Gemeinden hätten eine grössere Autonomie und müssten weniger Aufwand betreiben, als wenn sie ihre Zahlen für eine Aufsichtsinstanz aufbereiten müssten.

Hüttlingen hat bereits entschieden: Anfang Jahr stimmte die Gemeindeversammlung einer Erhöhung des Steuerfusses von 54 auf 60 Prozent zu. Hohe Investitionen waren für die schlechte Finanzlage verantwortlich.

Stephan Tobler, Gemeindepräsdident von Egnach.

Stephan Tobler, Gemeindepräsdident von Egnach.

Reto Martin

Dasselbe gilt für Egnach, wie Gemeindepräsident Stephan Tobler auf Anfrage erklärt. Die neue Sporthalle habe 12,5 Millionen Franken gekostet. Auch der Ausbau der Wasserversorgung schlage zu Buche:

«Es gibt keinen Grund zur Panik.»

Die Erfolgsrechnung habe in den letzten zwanzig Jahren nie mit einem Defizit geendet. Egnach verfüge immer noch über ein Eigenkapital von 13 Millionen Franken. Der Steuerfuss von 57 Prozent brauche nicht erhöht zu werden.