Schwarze Null ist fast unmöglich: Beim Blick in die Zukunft der Stadtfinanzen schwant dem Frauenfelder Stadtrat Übles

Pandemiebedingt sind in der Frauenfelder Stadtkasse Mindereinnahmen und Mehrausgaben zu erwarten. Dienstleistungen herunterzufahren, hält der Stadtrat für nicht zielführend. Vielmehr will er antizyklisch agieren.

Mathias Frei
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Der Frauenfelder Stadtrat an der Budgetsitzung im Dezember 2019: Stadtpräsident Anders Stokholm, Stadträtin Elsbeth Aepli, Stadtrat Fabrizio Hugentobler, Stadträtin Barbara Dätwyler und Stadtrat Andreas Elliker.

Der Frauenfelder Stadtrat an der Budgetsitzung im Dezember 2019: Stadtpräsident Anders Stokholm, Stadträtin Elsbeth Aepli, Stadtrat Fabrizio Hugentobler, Stadträtin Barbara Dätwyler und Stadtrat Andreas Elliker.

(Bild: Andrea Stalder)

Das ist nicht Schwarzmalerei, sondern wohl Realität. Dass der pandemiebedingte Lockdown Auswirkungen auf die Stadtfinanzen haben werde, sei unbestritten. Das ist die Einschätzung des Stadtrats in der Beantwortung der Einfachen Anfrage «Covid-19-Virus lähmt – Welche Massnahmen plant der Stadtrat Frauenfeld zur Entschärfung der kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen?» von FDP-Gemeinderat Sandro Erné. Der Stadtrat wagt einen finanzpolitischen Ausblick und kommt dabei zum Schluss:

«Die Stadtfinanzen in dieser Situation ausgeglichen zu halten, dürfte kaum möglich sein.»
Sandro Erné, Gemeinderat FDP.

Sandro Erné, Gemeinderat FDP.

(Bild: PD)

Gleichwohl hält es der Stadtrat für angebracht, an einem Budget ohne grosse Einschnitte festzuhalten. «Auch mit dem Risiko eines grösseren Defizits.» Auch an geplanten Investitionen will man festhalten. Denn diese würden nicht mit Blick auf die nächsten fünf Jahre getätigt, sondern hätten Nutzungsdauern von 30 Jahren und mehr. «Diese auf Grund der jetzigen Krise auszusetzen, würde die wirtschaftlichen Folgen der Krise nur verstärken», schreibt der Stadtrat. Dies wiederum würde zu einem Investitionsstau führen, «der teuer wieder abgetragen werden müsste».

Dank Reserven antizyklisch agieren

Die Stadtrechnung könne vorübergehend auch höhere Defizite verkraften, ohne gleich Steuerfusserhöhungen vornehmen zu müssen. Der Stadtrat verweist auf das komfortable Polster von 70 Millionen Franken Bilanzüberschuss. Hinzu kommen Neubewertungsreserven von über 36 Millionen, die mittelfristig den Bilanzüberschuss weiter anwachsen lassen dürften. Dies ermögliche antizyklisches Verhalten. Denn:

«Im jetzigen Zeitpunkt wesentliche Leistungen zu reduzieren und die Mittel dem wirtschaftlichen Kreislauf zu entziehen, erachtet der Stadtrat nicht als zweckmässig.»

Der Stadtrat rechnet in verschiedenen Bereichen mit Mindereinnahmen sowie Mehraufwänden. Vordergründig betrifft dies die Steuereinnahmen, wobei sich die Rückgänge bei juristischen Personen ungleich schneller bemerkbar machten als bei natürlichen Personen. Auch tiefere Umsätze der Werke seien möglich. Noch nicht prognostizierbar sind die Mindereinnahmen beim Stadtbus, in der Badi, bei den Raumvermietungen und den Parkgebühren. Dem würden steigende Kosten gegenüberstehen. Wobei sich diese etwa in der Sozialhilfe erst verzögert zeigten. Auch die Zahl der säumigen Krankenkassenprämienzahler dürfte steigen.

Auswirkungen auf das Frauenfelder Gewerbe

Am 17. März habe auch in Frauenfeld für viele Betriebe ein Überlebenskampf begonnen. Das schreiben Anita Bernhard (CH) und Priska Brenner (Grüne) in einer Einfachen Anfrage zuhanden des Stadtrats mit dem Titel «Auswirkungen des Lockdowns auf das Gewerbe der Stadt Frauenfeld und allfällige Unterstützungsmassnahmen durch die Stadt». Die beiden Vorstösserinnen gehen davon aus, dass einige Gewerbler diesen Kampf verlieren könnten und Arbeitsplätze gefährdet sind. Sie wollen deshalb wissen, ob der Stadtrat über die Geschäftsgänge des Gewerbes informiert ist respektive welche Branchen durch den Pandemie-Lockdown besonders stark betroffen waren. Es interessieren sie Zahlen betreffend Geschäftsaufgaben und Kündigungen. Zudem fragen sich die beiden Gemeinderätinnen, ob und wie (etwa finanziell) der Stadtrat betroffene Betriebe unterstützen will. (ma)

Würde die Stadt in dieser Situation Dienstleistungen herunterfahren, wäre das gemäss Stadtrat nicht optimal. Denn dabei wirken oft Dritte mit.

«Mit dem Verzicht auf diese Dienstleistungen würde die Stadt deren Umsätze schmälern und so neue Probleme auslösen.»

Dieser Ausgabenverzicht könnte dem Gewerbe in Form von Steuersenkungen zurückgegeben werden. «Ob diese Massnahmen einen wesentlichen wirtschaftlichen Effekt ergeben, wird bezweifelt», schreibt der Stadtrat. Denn dafür müsste eine Senkung einige Prozentpunkte betragen.

Gegen gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen

Das Rathaus Frauenfeld.

Das Rathaus Frauenfeld.

(Bild: Donato Caspari)

Mit dem Überschuss von 1,26 Millionen Franken aus der Stadtrechnung 2019 soll ein Fonds geäufnet werden, «mit welchem den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Lockdowns gezielt entgegengewirkt werden kann». Wie der Stadtrat schreibt, sollen die Mittel nachhaltig eingesetzt werden. Ideen dazu werden aktuell gesammelt. Die entsprechende Botschaft soll nach den Sommerferien in den Gemeinderat kommen.