Schwarze Liste für Kinder polarisiert im Frauenfelder Gemeinderat

Bezahlen Eltern die Krankenkassenprämien für ihre Kinder nicht, kommen auch diese auf die Liste der säumigen Prämienzahler. Gegen diese Praxis regt sich Widerstand. Nun haben vier Frauenfelder Gemeinderätinnen eine einfache Anfrage mit dem Titel «Kinder auf der Schwarzen Liste eingereicht». 

Mathias Frei
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Kinder, die auf der Schwarzen Liste stehen, werden nur noch im Notfall medizinisch behandelt. (Bild: Getty)

Kinder, die auf der Schwarzen Liste stehen, werden nur noch im Notfall medizinisch behandelt. (Bild: Getty)

Salome Scheiben, Gemeinderätin CH. (Bild: PD)

Salome Scheiben, Gemeinderätin CH. (Bild: PD)

«Wir finden, dass Kinder gar keinen Leistungsstopp bekommen dürfen.» Das schreiben die vier Gemeinderätinnen Salome Scheiben (CH), Priska Brenner (Grüne), Sandra Kern (CH) und Félicie Haueter (SP) in ihrer gemeinsamen Einfachen Anfrage an den Stadtrat mit dem Titel «Kinder auf der Schwarzen Liste».

Die Schwarze Liste, also die Auflistung von Personen, die Ausstände bei der Krankenkasse haben und deshalb nur medizinische Notfallbehandlungen erhalten, polarisiert auch in Frauenfeld.

Priska Brenner, Gemeinderätin Grüne. (Bild: PD)

Priska Brenner, Gemeinderätin Grüne. (Bild: PD)

Der Bundesrat erklärte kürzlich auf Anfrage der Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher, dass die Zugangsbeschränkung für medizinische Leistungen für Kinder im Konflikt zur Kinderrechtskonvention stehe. Die vier Stadtparlamentarierinnen halten den Leistungsstopp generell für problematisch.

«Dass Kinder wieder Zugang zur medizinischen Versorgung erhalten, liegt momentan in der Verantwortung der Gemeinden.»

Deshalb interessieren sich die Vorstösserinnen für die aktuelle Handhabe der Stadt bei dieser Problematik.

Reicht Personal für Case-Management?

Félicie Haueter, Gemeinderätin SP. (Bild: PD)

Félicie Haueter, Gemeinderätin SP. (Bild: PD)

Sie verlangen mit dem Vorstoss allgemeine Angaben zur Schwarzen Liste, wollen wissen, welche Haltung die Stadt dazu hat, sowie wie viele Erwachsene und Kinder in Frauenfeld auf dieser Liste stehen. Weiter haben sie Fragen zum Case-Management, das beim städtischen Amt für Alter und Gesundheit angesiedelt ist. Ihnen geht es um die Organisation des Case-Managements und ob es personell ausreichend besetzt ist.

Sandra Kern, Gemeinderätin CH. (Bild: PD)

Sandra Kern, Gemeinderätin CH. (Bild: PD)

Es interessiert die vier Gemeinderätinnen, wie andere Kantone, die keine Schwarze Liste haben, mit der Problematik der Prämienausstände umgehen, und wie oft es zu Problemen kommt, wenn ein Arzt eine Behandlung verweigert. Zuletzt umfasst die Liste von Fragen solche betreffend Prämienverbilligung.