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Schlechte Noten für Thurgauer Friedensrichter

Die Justizkommission des Grossen Rats empfiehlt eine verbesserte Ausbildung der Friedensrichter. Das Obergericht bemängelte fehlende Protokolle von Schlichtungsverhandlungen und Kompetenzüberschreitungen.
Thomas Wunderlin
Das Obergericht des Kantons Thurgau in Frauenfeld. (Bild:Thi My Lien Nguyen)

Das Obergericht des Kantons Thurgau in Frauenfeld. (Bild:Thi My Lien Nguyen)

Das Thurgauer Obergericht behandelte letztes Jahr 13 Beschwerden gegen Entscheide eines Friedensrichters. Vier Mal schickte es den Fall zurück an den Friedensrichter, denn er hatte kein Protokoll geführt. Sofern sie die Anträge und Behauptungen der Parteien und die Beweismittel protokollieren, können die fünf Thurgauer Friedensrichter bei Streitwerten unter 2000 Franken selber entscheiden. Sonst ist ein Richter dafür zuständig.

Das Obergericht erwähnt in seinem Jahresbericht auch einen Friedensrichter, der unzulässigerweise ein Urteil fällte, obwohl es der Kläger nicht verlangte. In zwei weiteren Fällen gewährte ein Friedensrichter einen amtlichen Rechtsvertreter. Dafür sind die Gerichte zuständig. Die Qualität der Friedensrichterarbeit gab in der Justizkommission des Grossen Rats zu reden, die den Rechenschaftsbericht des Obergerichts zu prüfen hat. Die Kommission empfiehlt, in die Ausbildung der Friedensrichter zu investieren. In andern Kantonen könnten deutlich mehr Fälle im Schlichtungsverfahren erledigt werden.

Besonders die Berner Friedensrichter seien erfolgreich, erklärt Kommissionspräsident Christian Koch (SP, Matzingen) auf Anfrage. Der Grund sei, dass alle Friedensrichter Juristen seien. «Mit unserm System werden wir nie die Berner Quote erreichen.» Weiterbildung sei dennoch sinnvoll, da sie zur Entlastung der Gerichte beitrage.


Bezirksgerichtspräsident soll ausserordentlicher Oberrichter im Fall Kümmertshausen werden

Gemäss dem Kommissionsbericht leidet das Obergericht weiterhin an einem Personalproblem. Letztes Jahr hatte der Flow-Tex-Fall die Kapazitäten erschöpft. Nun steht der Fall Kümmertshausen bevor. Da sich das Obergericht bereits mit einzelnen Aspekten dieses Falles zu beschäftigen hatte, sind nur noch zwei Richter übrig, die nie damit zu tun hatten. Alle andern müssen in Ausstand treten.

Zur Dreierbesetzung fehlt ein Richter. Laut Koch wird voraussichtlich ein Bezirksgerichtspräsident als ausserordentlicher Oberrichter beigezogen. Auf jeden Fall wird mit Mehrkosten von 200000 Franken gerechnet.

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