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Rekord geknackt: Thurgauer Kantonsräte reichen fleissig Vorstösse

Eine Auswertung zeigt: 2018 reichten Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte besonders viele Einfache Anfragen ein. Das könnte sich in Zukunft ändern: Politiker fordern die Einführung einer Fragestunde.
Sebastian Keller
Sitzung des Grossen Rates des Kantons Thurgau in Frauenfeld. (Bild: Donato Caspari)

Sitzung des Grossen Rates des Kantons Thurgau in Frauenfeld. (Bild: Donato Caspari)

Thurgauer Kantonsräte haben 2018 fleissig in die parlamentarische Werkzeugkiste gegriffen. So fleissig wie nie in den vergangenen fünf Jahren. Das zeigt eine Auswertung der elektronischen Geschäftsdatenbank, welche diese Zeitung vorgenommen hat.

Zwischen Neujahrstag und Silvester haben die 130 Volksvertreter insgesamt 90 Vorstösse eingereicht (siehe Grafik). Das entspricht einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr von fast 35 Prozent. Das beliebteste Werkzeug der Parlamentarier war auch 2018 die Einfache Anfrage. Mit 51 an der Zahl sind über die Hälfte aller Vorstösse dieser Kategorie zuzuordnen.

Das verwundert nicht: Die Einfache Anfrage ist die niederschwelligste Vorstossform, die der Grosse Rat kennt. Mit einer Anfrage können Kantonsräte von der Regierung Auskunft einholen. Die Regierung beantwortet die Anfrage schriftlich – in der Regel innerhalb von zwei Monaten. Eine Diskussion im Rat findet nicht statt.

Jakob Stark bekam viele Anfragen

Die meisten Einfachen Anfragen betrafen die Zuständigkeit von Regierungsrat Jakob Stark – 14 Vorstösse verlangten Auskunft zu Themen aus dem Departement für Finanzen und Soziales. Eine Kostprobe: «Beamte fahren billiger – auch im Thurgau?», «Gesetz über die Alimenten-Bevorschussung – Spezialfall Thurgau» oder «Fragwürdige Pilotversuche mit Cannabis». Zehn Vorstösse betrafen Themen, für die das Departement für Bau und Umwelt von Regierungsrätin Carmen Haag zuständig ist.

Eindrücklich ist die Zunahme von Motionen. Während 2017 lediglich sieben Vorstösse dieser Kategorie eingereicht wurden, waren es im vergangenen Jahr 17. Eine Motion ist eines der schwereren Geschütze, zu dem Ratsmitglieder greifen können. Mit einer Motion wird zum Beispiel ein neues Gesetz gefordert. Die Regierung hat ein Jahr Zeit, ihre Haltung zu formulieren. Im Gegensatz etwa zur Einfachen Anfrage ist eine Motion aber nicht mit der Beantwortung erledigt. Themen, die durch eine Motion angestossen werden, können das Parlament schon mal Jahre beschäftigen.

Weniger beliebt waren im vergangenen Jahr die Interpellationen. 2018 wurden lediglich zwölf eingereicht. Ein Jahr zuvor erreichte diese Vorstosskategorie mit 22 einen Höchststand. Mit einer Interpellation verlangen Kantonsräte von der Regierung Auskunft. Die Exekutive antwortet innerhalb eines Jahres schriftlich. Nach der Beantwortung besteht die Möglichkeit, in einer Grossratssitzung darüber zu diskutieren – darin unterscheidet sich die Interpellation von der Einfachen Anfrage. Für eine Diskussion braucht es eine Mehrheit.

SVP-Kantonsräte forcieren Fragestunde

Geht es nach Hermann Lei, Petra Kuhn und Aline Indergand, soll die parlamentarische Werkzeugkiste aufgerüstet werden. Die drei SVP-Kantonsräte bemängeln das Fehlen niederschwelliger Geschäftsarten. Mittels im August eingereichter Motion fordern sie die Einführung einer Fragestunde. Eine Begründung: Mit einer Fragestunde erhielte das Parlament die Möglichkeit, auf unbürokratische Art auf viele Fragen eine rasche, kurze und zufriedenstellende Antwort zu erhalten. Sie verweisen auf andere kantonale Parlamente sowie den Nationalrat, welche die Fragestunde bereits kennen.

Die Chancen für dieses neue Werkzeug stehen nicht schlecht: 68 Kantonsräte – also mehr als die Hälfte – haben den Vorstoss mitunterzeichnet. Die Antwort des Büros des Grossen Rates ist noch ausstehend.

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