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Regierung beantragt einen Nachtragskredit für das Kunstmuseum Thurgau

Der Thurgauer Regierungsrat informierte am Donnerstag, dass der Kanton und die Stiftung Kartause Ittingen die Zukunft des Kunstmuseums neu regeln.
Larissa Flammer
Seit Jahren soll das Kunstmusem Thurgau in der Kartause Ittingen saniert und erweitert werden. An der nördlichen Klostermauer gab es ein mittlerweile verworfenes Projekt. (Bild: Andrea Stalder)

Seit Jahren soll das Kunstmusem Thurgau in der Kartause Ittingen saniert und erweitert werden. An der nördlichen Klostermauer gab es ein mittlerweile verworfenes Projekt. (Bild: Andrea Stalder)

Im Zuge der Präsentation des Budgets hat Kulturdirektorin Monika Knill am Donnerstag die Zukunft des Kunstmuseums und des Ittinger Museums vorgestellt. Denn der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat zusammen mit dem Budget 2020 auch einen Nachtragskredit in der Höhe von 192'600 Franken zu bewilligen. Das Geld ist als Miete für die von den Museen genutzten Räumlichkeiten in der Kartause Ittingen gedacht.

Das Thema Kunstmuseum Thurgau war jahrelang eine leidige Problematik. Knill mochte am Donnerstag die Geschichte nicht mehr aufrollen. Stattdessen betonte sie stolz:

«Es ist ein Durchbruch.»

Kulturdirektorin Monika Knill. (Bild: Monika Knill)

Kulturdirektorin Monika Knill. (Bild: Monika Knill)

Sie meint damit das neue Vertragswerk, mit dem der Kanton Thurgau zusammen mit der Stiftung Kartause Ittingen die Zukunft der beiden Museen neu regelt. Schon im März dieses Jahres erklärte Knill, wie die vertraglichen Grundlagen aussehen würden. Jetzt ist die Tinte der Unterschriften getrocknet und der Regierungsrat legt das Vertragswerk dem Grossen Rat vor.

Dieses enthält einen Baurechtsvertrag, einen Mietvertrag, einen Gebrauchsleihevertrag sowie eine Leistungsvereinbarung. Die beiden letzteren liegen zwar in der Verantwortung des Regierungsrats, werden den Kantonsräten aber trotzdem zugestellt.

Fläche für allfälligen Anbau ist schon im Vertrag enthalten

Der Baurechtsvertrag regelt, dass der Kanton die nach 1977 erstellten Bauten des Kunstmuseums im unselbständigen Baurecht übernimmt. Eine eher unbekannte Lösung, wie Knill sagte. Sie erklärte: «Die Wirkung ist die gleiche wie beim selbständigen Baurecht.» Weil das Kunstmuseum jedoch nur einzelne Räumlichkeiten und Geschosse in den neueren Bauten nutzt, kann der Kanton für diese nicht das selbständige Baurecht übernehmen.

Für die Übernahme aller bestehenden Bauten und Anlagen auf der Baurechtsfläche von 931 Quadratmeter leistet der Kanton eine Einmalabgeltung von 1,21 Millionen Franken. Der Baurechtszins wird zusätzlich 5586 Franken pro Jahr betragen. Knill sagte: «Wir haben Experten von Wüest & Partner für Wertschätzungen und einen Vertragsanwalt als Unterstützung beigezogen.»

Dank des Baurechtsvertrags ist die Forderung «Wer zahlt befiehlt», die der Grosse Rat gestellt hatte, erfüllt. Die geplante Sanierung des Kunstmuseums kann der Kanton damit nach seinen Spielregeln durchführen. Die Kulturdirektorin sagte:

«Für eine allfällige Erweiterung des Museums ist im Baurechtsvertrag bereits eine Option enthalten.»

Für die Fläche entlang der nördlichen Klostermauer würde ebenfalls das unselbständige Baurecht gelten, falls der Kanton dort ein Projekt realisieren will. Eine Planungskommission ist bereits dabei, einen Studienauftrag für die Sanierung und Erweiterung des Kunstmuseums vorzubereiten und durchzuführen. Ergebnisse sollen in der zweiten Jahreshälfte 2020 vorliegen.

Bis jetzt zahlte der Kanton keine Miete für Museumsräume

Die historischen Bauten der Kartause werden anders behandelt als die nach 1977 erstellten. Sie bleiben im Eigentum der Stiftung, die von den Museen genutzten Teile werden dem Kanton zur Miete und Gebrauchsleihe überlassen. Knill sagte: «Der Gebrauchsleihevertrag regelt nur die gemeinsame Nutzung von Räumen, ohne finanzielle Verpflichtungen.» Die sind im Mietvertrag geregelt.

Bis jetzt hat der Kanton der Kartause keine Miete bezahlt, weil er Ende der 70er-Jahre die Investitionen für die neueren Bauten übernommen hatte. «Dafür wurde damals gesagt, dass der Kanton 30 Jahre lang keine Miete zahlt», sagte Knill. Diese Frist ist abgelaufen.

Unter dem Lead von Urs Meierhans, Chef der kantonalen Finanzverwaltung, wurde im Mietvertrag ein Preis von 140 Franken pro Quadratmeter festgelegt. Das gesamte Vertragswerk – also auch der Mietvertrag – tritt rückwirkend ab dem 1. April 2019 in Kraft. Damit schuldet der Kanton der Stiftung in diesem Jahr noch die Miete für neun Monate. Weil für das Budget 2019 der genaue Betrag noch nicht bezifferbar war, beantragt der Regierungsrat nun den Nachtragskredit in der Höhe von 192'600 Franken.

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