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Reden ohne Ende im Grossen Rat

Im Thurgauer Kantonsparlament werde zu lange gesprochen, finden junge Parlamentarierinnen. Mit einer Redezeit­beschränkung wollen sie mehr Qualität und Effizienz in die Debatten bringen. Es wäre die erste Limite in der Ostschweiz.
Christian Kamm
Jetzt spreche ich: Die Redner im Grossen Rat hätten oft Mühe, zu einem Ende zu kommen, kritisieren die Motionäre. (Bild: Donato Caspari)

Jetzt spreche ich: Die Redner im Grossen Rat hätten oft Mühe, zu einem Ende zu kommen, kritisieren die Motionäre. (Bild: Donato Caspari)

Aline Indergand hat genug gehört. 2016 war die damals 23-jährige SVP-Politikerin als jüngste Kantonsrätin in den Grossen Rat gewählt worden. Heute sagt sie, dass ihr schon bald aufgefallen sei, «dass einige im Parlament Mühe haben, ihre Botschaft auf den Punkt zu bringen». Weniger vornehm ausgedrückt: Es wird zu lange geredet beziehungsweise oft lediglich bereits Gehörtes wiedergekaut. «Ich würde mir mehr Qualität und Effizienz wünschen», sagt deshalb Indergand.

Länge der Voten beschränken

Um das zu erreichen, hat sie zusammen mit der ebenfalls 2016 gewählten Parteikollegin Petra Kuhn eine Motion eingereicht. Ziel ist die Installierung einer Redezeitregulierung im Thurgauer Kantonsparlament. Allerdings einer differenzierten, wie Indergand betont. Auch für sie ist klar, dass ein Kommissionssprecher oder Interpellant mehr Redezeit bekommen muss als ein normaler Debattenteilnehmer.

Bis jetzt nur für den Ausnahmefall

Unterstützung erhalten die beiden jungen SVP-Kantonsrätinnen vom im Ratsbetrieb bereits arrivierten Hermann Lei, der den Vorstoss mitlanciert hat. Lei, ­selber zwar kein Langsprecher, aber ein parlamentarischer Oftredner, findet: ­ «Je länger geredet wird, desto weniger kommt rüber, was die Leute eigentlich wollen.» Kürzere Voten würden die Qualität der Debatten steigern, ist er überzeugt. Heute würden vielfach nur vorbereitete Statements heruntergelesen, «und eine eigentliche Auseinandersetzung findet gar nicht statt». Man sollte jetzt eine Debatte darüber führen, für wen es wie viel Redezeit brauche, deshalb sei der Vorstoss auch bewusst offen formuliert worden, sagt Lei.

In der Ostschweiz ein Novum

Falls die Motion eine Mehrheit findet, wäre das Thurgauer Kantonsparlament das erste in der Ostschweiz mit einer institutionalisierten Redezeit­beschränkung. St. Gallen kennt, wie der Thurgau bis jetzt, lediglich die Möglichkeit einer fallweisen Beschränkung. In Ausserrhoden berät eine Kommission zurzeit den Entwurf für eine neue Geschäftsordnung des Kantonsparlaments. Auch hier ist lediglich eine Kann-Formulierung bei der Redezeitbeschränkung vorgesehen. Und in Innerrhoden gibt es nicht einmal das.

Wo die freie Rede beschnitten wird

Hingegen ist es in der übrigen Schweiz unterdessen gang und gäbe, den Volksvertretern die freie Rede zu beschneiden. Im Grossen Rat Freiburg mit seinen 110 Mitgliedern beispielsweise gilt, dass Voten nicht länger als fünf Minuten dauern dürfen − Berichterstatter und Regierungsräte ausgenommen. Solothurn (100 Mitglieder), auch das ein mit dem Thurgau vergleichbarer Kanton, hat ebenfalls eine Fünf-Minuten-Redezeitbeschränkung. Dito das freiheitsliebende Wallis (130 Kantonsräte). Grosszügiger sind Graubünden (120) und der Kanton Aargau (140) mit einer Zehn-Minuten-Limite. Gleich doppelt bestraft ist ein Parlamentarier im Kanton Bern (160). Dort redet man bekanntlich nicht nur vergleichsweise langsam, sondern pflegt mit einer Obergrenze von drei Minuten für Debattenbeiträge einzelner Ratsmitgliedern ein ausgesprochen restriktives Regiment.

Noch viel Redebedarf

Im bilateralen Gespräch habe sie viel Verständnis für ihr Anliegen erfahren, berichtet Aline Indergand. Manch einer kritisierte aber, dass man besser den Weg der Interpellation gewählt hätte. «Wir wollten aber nicht nur darüber reden, weshalb man weniger reden soll − und am Schluss kommt doch nichts Konkretes heraus.» Mit lediglich 40 Unterschriften im 130-köpfigen Parlament ist es bis zur Mehrheit für die Motion allerdings noch ein weiter Weg. Oder anders formuliert: Es besteht noch sehr viel ­Redebedarf.

«Ich hatte ja keinen Knopf, um das Mikrofon abzustellen»

Das Amtsjahr der ehemaligen Thurgauer Grossratspräsidentin Heidi Grau (FDP, Zihlschlacht) ist am 23. Mai zu Ende gegangen. Hätte sie sich während ihrer Amtszeit eine fixe Redezeit­beschränkung gewünscht? In Graus ­Präsidium fiel auch der Entscheid, TV-Direktübertragungen aus dem Grossen Rat zuzulassen.
Christian Kamm
Heidi Grau, Thurgauer Grossratspräsidentin bis Mai 2018. (Bild: Thi My Lien Ngyuen

Heidi Grau, Thurgauer Grossratspräsidentin bis Mai 2018. (Bild: Thi My Lien Ngyuen

Heidi Grau, in Parlamentsdebatten liege die Würze in der Kürze, heisst es in einem Vorstoss für eine Beschränkung der Redezeit. Ist das auch Ihre Erfahrung?

Nein, so erlebe ich das nicht. Ein gutes und inhaltlich fundiertes Votum sollte nicht durch Stoppuhren ausgebremst werden. Wir sind ein Parlament, und da sollte man reden dürfen.

Haben Sie sich in Ihrem Amtsjahr nie eine restriktivere Regelung bei der Redezeit gewünscht?

Vielleicht ein- oder zweimal punktuell bei einem einzelnen Redner oder einer Rednerin. Ansonsten aber nicht, nein. Im Grossen Rat wird viel politische Arbeit geleistet, und die Parlamentsmitglieder wollen sich entsprechend mitteilen. Das Problem sind meistens nicht die gut vorbereiteten Voten, sondern Wortmeldungen, bei denen Aussagen dreimal wiederholt werden. Aber das mag es in einem Parlament doch leiden.

In Ihrer Amtszeit gab es parlamen­tarische Mammutdebatten zum Beispiel zu Frühfranzösisch oder Agroscope. Theoretisch hätten Sie da im Einzelfall schon heute eine Redezeitbeschränkung beantragen können.

Das ist so. Bei der Richtplan-Debatte beispielsweise hat man sich das überlegt. Aber wir haben im Grossratsbüro dann sehr gerne davon abgesehen. Denn wie soll das in der Praxis aussehen? Ich hatte ja keinen Knopf, um jemandem das Mikrofonon abzustellen wie in anderen Parlamenten. Ich kann zwar eingreifen und sagen: «Bitte, kommen Sie zum Schluss, Ihre Redezeit ist abgelaufen.» Und wenn jemand einfach weiterredet? Was dann? Deshalb bin ich gar nicht in Versuchung gekommen. Und ich hatte auch nie wirklich das Bedürfnis, dies können zu müssen.

Seit dem März werden Grossrats­sitzungen live im Fernsehen übertragen. Hat das den parlamentarischen Redefluss zusätzlich beflügelt, wie die Motionäre behaupten?

Überhaupt nicht. Wenn jemand seriös ein Geschäft vorbereitet, dann hält er sein Votum, und das ist okay so. Wem es hingegen mit seiner Wortmeldung vor allem um die öffentliche Aufmerksamkeit geht, der bekam diese ja schon ­vorher über die Printmedien. Ich sehe keinerlei Anzeichen dafür, dass die Tat­sache der TV-Übertragung zu längeren Voten geführt hat.

Andere Kantone haben eine solche Redezeitbeschränkung im Parlament. Sogar das Stadtparlament Frauenfeld kennt eine Obergrenze von zehn Minuten für einen Beitrag.

Nochmals: Wann kommt tatsächlich vor, dass es länger geht? Die meisten Voten sind ja gar nicht so lang. Es ist die klare Ausnahme.

Der Grossratspräsident beziehungsweise die -präsidentin hat noch eine zweite «Waffe», um gegen Plauderi vorzugehen, die kein Ende finden wollen. Wer zu weitschweifig oder nicht zur Sache spricht, wird vom Präsidium ermahnt. Haben Sie das je gemacht?

Einmal, ja. Weil es tatsächlich zu intensiv und zu lang geworden ist. Vom Redner wurde das, wie Sie sich vorstellen können, überhaupt nicht goutiert.

Das ist auch heikel.

Ja, aber damals musste ich wirklich feststellen, dass auch niemand mehr zuhörte. Der Lärmpegel im Saal ging so in die Höhe, dass ich ganz einfach einschreiten musste. (ck)

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