Rauchen
Der Thurgau ist bereit für das Verkaufsverbot von Tabak an Jugendliche unter 18 Jahren

Der Kanton Thurgau zieht die Schraube beim Jugendschutz weiter an. Tabakprodukte sollen nur noch an Erwachsene gehen dürfen. Das gilt auch für E-Zigaretten. Auch gleist er ein einheitliches Werbeverbot für sämtliche Raucherprodukte auf.

Silvan Meile
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Auch E-Zigaretten sollen erst im Erwachsenenalter geraucht werden dürfen.

Auch E-Zigaretten sollen erst im Erwachsenenalter geraucht werden dürfen.

Christian Beutler / Key

Rauchen ist Kantonssache. Während man in kleinen Thurgauer Beizen am bedienten Tisch qualmen kann, müssen sich die St.Galler Raucherinnen und Raucher ins abgetrennte Fumoir des Restaurants zurückziehen, wenn es dann überhaupt ein solches hat.

Unterschiede gibt es auch beim Mindestalter. In Appenzell Innerrhoden können Kinder legal Zigaretten kaufen, im Kanton Schaffhausen ist das erst ab 18 Jahren erlaubt. Nun reiht sich der Thurgau bei jenen 15 Kantonen ein, in denen Tabak erst an Volljährige verkauft werden darf. Bisher galt hier ein Mindestalter von 16 Jahren.

Mit der E-Zigarette entstand eine Gesetzeslücke

Derzeit unterbreitet der Thurgauer Regierungsrat dem Parlament eine Botschaft zum teilrevidierten Gesetz über das Verbot der Plakatwerbung für Tabak und Alkohol sowie über den Jugendschutz beim Verkauf von Tabakwaren. Diese Gesetzesanpassungen gründen auf einer Motion von Kantonsrätin Elisabeth Rickenbach (EVP) aus dem Jahr 2018.

Darin ging es aber vor allem darum, eine Lücke zu schliessen. Denn im April 2018 wurde das Verkaufsverbot für nikotinhaltige E-Zigaretten-Liquids aufgehoben. Ein im Gesetz verankerter Jugendschutz fehlt aber noch heute, weshalb die Kantone ihre Regelungen anpassen müssen.

Werbeverbot für sämtliche Rauchprodukte

Das soll nun im Thurgau geschehen. Durch die vorliegende Gesetzesrevision, über die der Grosse Rat noch zu befinden hat, sollen elektronische Zigaretten und CBD-Hanfprodukten den gleichen rechtlichen Vorgaben unterstellt werden wie herkömmliche Tabakwaren, etwa Zigaretten.

Das heisst: Sämtliche dieser Produkte werden künftig erst ab 18 Jahren erhältlich sein. «Die Abgabe an minderjährige Personen von herkömmlichen und neuen Tabakprodukten inklusive Zubehör soll demnach verboten werden», schreibt der Kanton in einer Mitteilung. Und wie für Tabak sollen auch für elektronische Zigaretten, alle nikotinhaltigen Produkte sowie CBD-Raucherprodukte ein Werbeverbot gelten.

Ein Bundesgesetz will es einheitlich regeln

Die Änderungen dürften auf breite Zustimmung stossen. In der Vernehmlassung habe das zuständige Departement grossmehrheitlich positive Rückmeldungen erhalten. Insbesondere die Erhöhung der Altersgrenze von 16 auf 18 Jahre für alle Tabakwaren stärke den Jugendschutz und die Tabakprävention, heisst es in der Mitteilung weiter. Auch das Plakat-Werbeverbot für diese Produkte auf öffentlichem und öffentlich einsehbarem privaten Grund sei begrüsst worden.

Mit seinen kantonalen Gesetzesanpassungen im Tabakbereich folgt der Thurgau einem nationalen Trend. Diesen Weg haben bereits mehrere Kantone eingeschlagen. Ausserdem soll der Föderalismus beim Thema Rauchen künftig weniger ausgeprägt sein. Das eidgenössische Parlament hat dem Bundesrat den Auftrag erteilt, Tabakprodukte und elektronische Zigaretten in einem eigenen nationalen Gesetz zu regeln. Auch darin soll etwa ein schweizweit einheitliches Verkaufsalter von 18 Jahren eingeführt werden. Voraussichtlich im kommenden Jahr wird es diesbezüglich zu einer Volksabstimmung kommen.