Politik mit Rheinsicht
Noch Stunden vor der ersten Diessenhofer Landsgemeinde regnet es, doch dann scheint die Sonne - auch wegen des positiven Rechnungsabschlusses

Die Coronapandemie machte diese Neuerung notwendig: Unter freiem Himmel auf der Gries-Wiese befanden die Diessenhofer Stimmberechtigten am Freitagabend über eine positive Rechnung 2020 und 20 Einbürgerungen auf Gemeindeebene.

Evi Biedermann
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144 Stimmberechtigte der Stadtgemeinde Diessenhofen füllten am Freitagabend die Gries-Wiese.

144 Stimmberechtigte der Stadtgemeinde Diessenhofen füllten am Freitagabend die Gries-Wiese.

Bild: Andrea Stalder

Manch einer mag sich gefragt haben, ob Stadtpräsident Markus Birk wohl zu hoch gepokert habe. Nach einem verregneten, kalten Donnerstag gab es auch am Freitagvormittag immer wieder Regengüsse – und abends sollte wie geplant die Rechnungsgemeindeversammlung stattfinden. Im Freien und dazu noch auf einer Wiese. Das hatte der Gemeinderat am Donnerstag so entschieden. Die Rechnung ging aber auf.

Markus Birk, Diessenhofer Stadtpräsident.

Markus Birk, Diessenhofer Stadtpräsident.

Bild: Andrea Stalder

Als gegen 19 Uhr die ersten Gäste auf der Gries-Wiese eintreffen, hat die Sonne die Wolken längst vertrieben und die Luft angenehm erwärmt. 250 weisse Stühle stehen parat, auf allen liegen ein Infoblatt über die pandemiebedingten Schutzmassnahmen und ein Zettel für die Kontaktangaben des Publikums. Bei Versammlungsbeginn sind 144 respektive 6,6 Prozent der Stimmberechtigten von Diessenhofen und Willisdorf anwesend.

Ja zu 14 neuen Diessenhofer Bürgern

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

Bild: Andrea Stalder

Die Pandemie ist auch im Grusswort des Stadtpräsidenten ein Thema. «Was lange Zeit wie selbstverständlich war, ist plötzlich erschreckend anders», sagt Markus Birk in einem kurzen Rückblick auf die prägendsten Ereignisse des vergangenen Jahres. Vieles war nicht mehr immer möglich. So auch physisch durchgeführte Gemeindeversammlungen und die für heute traktandierten 14 Einbürgerungen. Letztere können laut Gemeindeordnung nur in Anwesenheit der Stimmbürger erledigt werden. Die Abstimmung ist geheim und das Resultat muss warten.

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

Bild: Andrea Stalder

Kurz vor Ende der Versammlung verkündet Vizestadtpräsident Andi Wenger, dass alle Kandidatinnen und Kandidaten eingebürgert sind. Es sind dies Tamara Jovanovic (Jahrgang 1992), Ardiana Selmani (1997), Antonio Mora Martinez (1957), Familie Aleksandar und Slavica Obradovic (1979 und 1978) mit Radovan (2002) und Tijana (2005), Familie Carlos Pereira Massaro (1972) und Ticiana Villarjeo Colombini (1975) mit Samuel (2008) sowie die Geschwister Luma: Feriz (1992), Shqipe (1994), Arbnor (1996) und Albetrit (1999).

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

Bild: Andrea Stalder

Die Rechnung 2020 wird von Kevin Kern präsentiert. Sie weist bei einem Umsatz von 15,88 Millionen Franken einen Gewinn von 102'000 Franken aus – 25'000 Franken mehr als budgetiert – und wird einstimmig gutgeheissen. Höhere Erträge als erwartet erzielten die Posten Gesundheit und Soziale Sicherheit. Der Grund dafür sind Rückerstattungen von Kanton und Spitex sowie der Wirtschaftlichen Hilfe für insgesamt 338'000 Franken. Deutliche Mehreinnahmen brachte auch das Parkierungskonzept, allem voran die Parkbussen und Gebühren für Parkkarten. Auf der Minusseite stehen die Steuereinnahmen, die um 140'000 Franken tiefer ausfielen als budgetiert. Budgetüberschreitungen gab es beim Personalaufwand infolge Neueinstellungen und Pensenerhöhungen.

Neu zwei Jahre länger in die Feuerwehr

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

An der Diessenhofer Landsgemeinde.

Bild: Andrea Stalder

Zustimmung erhält auch die Erhöhung des Pflichtalters bei der Feuerwehr von 50 auf 52 Jahren. Zuvor wollte eine Stimmbürgerin jedoch wissen, ob die Änderung vorübergehend oder für immer sei. Aufgrund eines drohenden Engpasses beim Kader gehe es hier um eine Momentsituation, erklärte Andi Wenger. Die Gemeinde könne aber bis zur Höchstgrenze von 52 Jahren frei über das Pflichtalter bestimmen. Die neue Regelung gilt ab Januar 2022, unter dem Vorbehalt, dass die Gemeinde Basadingen-Schlattingen ebenfalls zustimmt.

Mirko Kelebuda, abtretender Diessenhofer Stadtrat.

Mirko Kelebuda, abtretender Diessenhofer Stadtrat.

Bild: PD

Ende Monat tritt Mirko Kelebuda als Stadtrat ab. Der Präsident der Kommission für Soziales erhält von seinem Chef Lob für seine seit 2011 geleistete Arbeit. Weiter informiert der Stadtpräsident, dass die Sanierung des oberen Amtshauses länger dauere als geplant. Grund dafür sind Mängel, die erst sichtbar wurden, nachdem das Gerüst aufgebaut war und damit eine Begehung möglich wurde. Nach Gesprächen mit den involvierten Fachgremien sei nun aber die beste Lösung entstanden und werde umgesetzt.