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Interview

Pilotversuch im Kanton St.Gallen: «E-Voting war schon nach kurzer Zeit selbstverständlich»

Im Thurgau können am 23. September erstmals wieder Auslandschweizer übers Internet abstimmen. Eine Ausweitung auf die einheimische Wählerschaft ist für 2020 geplant. Fünf St.Galler Pilotgemeinden prüfen E-Voting bereits.
Sebastian Keller
Benedikt van Spyk, Vizestaatssekretär des Kantons St. Gallen. (Bild: PD)

Benedikt van Spyk, Vizestaatssekretär des Kantons St. Gallen. (Bild: PD)

Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier.

Der Kanton St.Gallen hat den elektronischen Stimmkanal vor einem Jahr wieder geöffnet. Seither können Auslandschweizer bei eidgenössischen Vorlagen wieder übers Internet abstimmen. Zudem können Stimmberechtigte in den fünf Pilotgemeinden Goldach, Kirchberg, Rapperswil-Jona, Vilters-Wangs und Widnau bei kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Fragen E-Voting nutzen. Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk zieht im Interview eine Zwischenbilanz.

Benedikt van Spyk, wie sind die Erfahrungen nach einem Jahr E-Voting?

Wir waren überrascht, wie wenig Anfragen von den Stimmberechtigten zur Handhabung des Systems kamen. E-Voting war schon nach kurzer Zeit selbstverständlich. Positiv aufgefallen ist auch: Bereits 60 Prozent der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die an einer Abstimmung teilgenommen haben, nutzen den elektronischen Stimmkanal. Damit haben wir bereits den Wert erreicht, den wir in früheren Jahren hatten, bevor wir E-Voting aufgrund eines Entscheids des Bundesrates aussetzen mussten.

Ist die Stimmbeteiligung bei Auslandschweizern ohne E-Voting eingebrochen?

So kann man es nicht sagen, aber sie ging nach unserer Schätzung wohl im Schnitt um rund zwei Prozentpunkte zurück. Die Beteiligung hängt auch bei den rund 7000 Auslandschweizern, die im Kanton registriert sind, mit dem Thema zusammen. Die These, E-Voting führe zu einer höheren Stimmbeteiligung, kann man daher zu Recht hinterfragen. Klar: Für einige Auslandschweizer ist E-Voting die einzige Möglichkeit, um abzustimmen. Auf dem Postweg treffen Stimmcouverts zum Teil zu spät ein.

Wie sind die Erfahrungen in den fünf Pilotgemeinden?

Wir sind sehr zufrieden, wie die Pilotphase läuft. In den meisten Pilotgemeinden nutzen über 20 Prozent der Stimmenden E-Voting; in Rapperswil-Jona sind es jeweils etwas weniger. Wichtig ist für uns auch, dass wir die Prozesse, die zwischen den Gemeinden und dem Kanton laufen, analysieren und laufend verbessern können. Mit dem Pilotbetrieb stossen wir auf Fragestellungen, auf die wir bei einer rein theoretischen Planung nie gekommen wären.

Ein Beispiel, bitte.

Wir hatten zuerst einen Rubelcode auf dem Stimmausweis, mit dem wir sicherstellten, dass pro Ausweis nur einmal abgestimmt werden konnte. Damit waren wir nicht zufrieden. Nun haben wir mit den Pilotgemeinden ein Verfahren entwickelt, bei dem über ein QR-Code bei Eingang der brieflichen Stimmabgabe geprüft werden kann, ob bereits elektronisch abgestimmt wurde.

Wie geht es mit E-Voting im Kanton St.Gallen weiter?

Am 23. September haben wir in der Pilotgemeinde Vilters-Wangs erstmals eine kommunale Wahl, bei der E-Voting zum Einsatz kommt. Darauf bin ich gespannt. Im Jahr 2019 stehen die eidgenössischen Wahlen und 2020 die Kantonsrats- und Regierungsratswahlen auf dem Programm. Danach können wir sagen, wie E-Voting bei Wahlen funktioniert.

Und danach wird der elektronische Stimmkanal in allen 77 politischen Gemeinden geöffnet?

Wir möchten schrittweise vorgehen. Als nächstes sehen wir ein sogenanntes Anmeldeverfahren vor, durch das sich alle Stimmberechtigen für E-Voting freiwillig anmelden können. Dies bis maximal 30 Prozent des kantonalen Elektorats. Für eine flächendeckende Einführung fehlen die gesetzlichen Grundlagen.

E-Voting wird wegen Sicherheitsbedenken kritisiert. Eine Initiative, die es verbieten will, wurde bereits ausgearbeitet.

Eine breite und kritische Diskussion über E-Voting finde ich richtig. Doch der Zeitpunkt, über ein Verbot zu diskutieren, ist verfrüht. Zuerst sollten die Kantone Erfahrungen mit einem überschaubaren Elektorat machen. Gestützt auf diese kann entschieden werden, ob E-Voting für einen flächendeckenden Einsatz geeignet ist. Nebenbei: Die Beschäftigung mit E-Voting bringt uns dazu, die gewachsenen Prozesse bei der Stimmabgabe per Post und an der Urne zu hinterfragen. Auch ohne E-Voting werden elektronische Hilfsmittel eingesetzt. Diese Systeme müssen ebenfalls sicher und vertrauenswürdig sein. So setzten wird eine Software eine, welche die Plausibilität sämtlicher Ergebnisse prüft.

Wie funktioniert diese?

Das Programm wird eingesetzt, um alle Resultate statistisch zu plausibilisieren. So zeigt es uns an, wenn ein Resultat in einer Gemeinde auffällig ist. Das Programm greift auf vergangene Abstimmungen zurück, vergleicht die Resultate mit anderen Gemeinden sowie einzelne Parameter innerhalb einer Gemeinde. Sämtliche Werte müssen sich in einem statistischen Bereich bewegen, damit ein Ergebnis als plausibel gelten kann. Damit stossen wir an fast jedem Abstimmungssonntag auf Fehler, die bei den konventionellen Stimmabgaben passieren. Die Fehleranfälligkeit bei E-Voting ist dagegen bei weitem nicht so hoch.

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