Thurgauer Pflegeheime müssen wirtschaftlich denken

Die Thurgauer Regierung ist klar der Meinung, dass zu hohe Pflegekosten von den Pflegeheimen ­selber zu zahlen sind. Wäre dem nicht so, würde der Anreiz zur Wirtschaftlichkeit abgeschafft werden.

Larissa Flammer
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CVP-Kantonsrätin Sabina Peter Köstli sorgt sich um die Pflegeheime. (Bild: Andrea Stalder)

CVP-Kantonsrätin Sabina Peter Köstli sorgt sich um die Pflegeheime. (Bild: Andrea Stalder)

Die Berechnung von Pflege- und Betreuungskosten ist komplex. Seit 2011 müssen die Kantone oder die Gemeinden die Kosten tragen, welche die Beiträge der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Pflegebedürftigen überschreiten.

Weil die öffentliche Hand damit zahlungspflichtig ist, wurden Höchstgrenzen (Normkosten) eingeführt. Im Thurgau legt der Regierungsrat diese Normkostenbeiträge je nach Pflegebedarf fest. Was darüber hinaus anfällt, müssen die Pflegeheime zahlen. Dies stellt einen Anreiz für wirtschaftliches Handeln dar.

Pflegeheim in Bedrängnis

CVP-Kantonsrätin Sabina Peter Köstli (Ettenhausen) drückte in einer Einfachen Anfrage ihre Bedenken aus: «Diese Regelung brachte zahlreiche Pflegeheime in grosse Bedrängnis, was zu einer Kostenüberwälzung auf die Pflegebedürftigen führte.»

Eine präzise Aussage dazu, ob Pflegekosten über erhöhte Betreuungs- und Pensionstaxen auf die Heimbewohner überwälzt werden, ist nicht möglich. Dass dem so ist, sei aber nicht zu vermuten, antwortet der Regierungsrat.

Die Kostenermittlung im Thurgau sei auf einen «pragmatischen Ansatz» gestützt, der zwischen dem Branchenverband Curaviva Thurgau sowie dem Kanton und dem Verband Thurgauer Gemeinden abgesprochen sei. Der Vergleich mit dem Schweizer Durchschnitt zeige zudem, dass die Thurgauer Heime der Pflege im Verhältnis zur Betreuung deutlich mehr Kosten zuweisen, welche vollumfänglich in die Berechnung der Restkostenfinanzierung einfliessen.

Regierung will keine Defizitgarantie übernehmen

Gemäss einem neueren Bundesgerichtsurteil kommt auch die öffentliche Hand in Frage, um die Pflegekosten zu übernehmen, die über den Normkostenbeiträgen liegen. Nach Meinung der Thurgauer Regierung resultieren solche Kosten aber aus einer unwirtschaftlichen Leistungserbringung und sind daher von der Institution zu tragen. «Wären diese Kosten von der öffentlichen Hand zu übernehmen, käme dies einer staatlichen Defizitgarantie für Pflegeheime gleich.»

Die öffentlichen Beiträge der Pflegefinanzierung in Heimen nahmen von 23,2 Millionen Franken (2012) auf 36,6 Millionen Franken (2017) zu – hälftig durch den Kanton und die Gemeinden getragen. Für 2017 bedeutet das durchschnittlich 8300 Franken pro Person.