Persönliche Erklärungen im Gemeinderat
Wenn der Pfarrer dem Richter Lehrerhaftigkeit vorwirft: Redekultur im Frauenfelder Gemeinderat

Am Anfang war ein Vorstoss von Peter Hausammann (CH), dann folgte eine persönliche Erklärung von demselben. Darauf reagierte Samuel Kienast (EVP), was eine Replik von Hausammann auslöste.

Mathias Frei
Merken
Drucken
Teilen
An der Rheinstrasse 8 ist die städtische Berufsbeistandschaft untergebracht.

An der Rheinstrasse 8 ist die städtische Berufsbeistandschaft untergebracht.

Bild: Andrea Stalder
Samuel Kienast, Gemeinderat EVP.

Samuel Kienast, Gemeinderat EVP.

Bild: PD

Bisweilen geht's ums Was, bisweilen ums Wie. Und irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass persönliche Erklärungen derzeit im Gemeinderat grad hoch im Kurs stehen. Zu den Trendsettern gehörten am vergangenen Mittwochabend Kurt Sieber (SVP), Samuel Kienast (EVP) und Peter Hausammann (CH). Sieber brachte seine Sorge um das städtische Personal zum Ausdruck. Derweil reagierte Kienast auf eine persönliche Erklärung von Hausammann in der März-Gemeinderatssitzung. Dieser wiederum reagierte auf Kienasts Reaktion. Wie Artikel 36 des Geschäftsreglements für den Gemeinderat zu entnehmen ist, sind zu Beginn jeder Ratssitzung oder unmittelbar nach Abschluss der Beratung über ein Geschäft kurze Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen möglich. Und weiter heisst es:

«Eine Diskussion darüber findet nicht statt.»

Aber wenn Hausammann, Oberrichter von Beruf, von Kienast, evangelischer Pfarrer, den netten Wink bekommt, dass der zweite den ersten in einer persönlichen Erklärung anfeilt, kann sich der erste natürlich mit einer persönlich Erklärung revanchieren. Und am Schluss wird sogar noch Schokolade verteilt.

Rüge am Vorgehen, nicht am Inhalt

Peter Hausammann, Gemeinderat CH.

Peter Hausammann, Gemeinderat CH.

Bild: PD

Am Anfang von allem standen die Missstände bei der städtischen Berufsbeistandschaft. Hausammann war nicht zufrieden mit der Beantwortung seiner Einfachen Anfrage zu diesem Thema. Die Unzufriedenheit tat er eben in der ersten persönlichen Erklärung kund. Kienast meinte deshalb an der kürzlichen Aprilsitzung:

«Mir geht es weniger um den Inhalt der Erklärung von Kollege Hausammann an unserer letzten Sitzung, sondern vielmehr um das Vorgehen.»

Kienast war der Meinung, Hausammann hätte bei diesem Thema zuerst bei der zuständigen Stadträtin, dem entsprechenden Amtsleiter, der GPK-Vertretung der Fraktion oder bei der GPK-Präsidentin informieren müssen. Hausammanns Vorgehen hinterlasse bei ihm den fahlen Beigeschmack von Misstrauen, sagte Kienast. Nicht nur gegenüber der zuständigen Stadträtin und dem Amtsleiter, sondern auch gegenüber der Arbeit der zuständigen GPK.

Als wollte Hausammann der GPK Nachhilfeunterricht erteilen. Diesen Eindruck hatte Kienast. Das liess Hausammann natürlich nicht auf sich sitzen. Mit Nachhilfeunterricht an die GPK habe das nichts zu tun, er habe vielmehr klar und deutlich den Stadtrat kritisiert. Ihm käme es als Präsident der GPK Finanzen und Administration nicht in den Sinn, meinte Hausammann, eine Gemeinderatskollegen zu rügen, weil dieser ein entsprechendes Thema aufgreife und öffentlich mache.

Der Kienast'sche Vorwurf betreffend seinem Vorgehen weist Hausammann «entschieden» zurück. «Kritische Fragen und konkret begründete Kritik, zumal berechtigte, mit ‹Verantwortliche öffentlich anklagen› gleichzusetzen, ist schon starker Tobak.» Nach dem Hausammann'schen Verständnis gehöre Kritik zur Politik. Der CH-Politiker sagte:

«Die Herstellung von Öffentlichkeit, von Transparenz ist eine wichtige Aufgabe eines Parlaments.»