Parlamentarischer Vorstoss
Frauenfelder Stadtrat verteidigt sich im Glaubenskrieg gegen Vorwürfe eines Grünen-Gemeinderats: Es gibt keine Bevorzugung von Gas gegenüber Strom

Beantwortung einer Einfachen Anfrage von Michael Pöll (Grüne): Bei der Verrechnung von Kosten im Strom- und im Gasnetz kommen laut Stadtrat unterschiedliche Finanzierungsmodelle zur Anwendung. Beim Strom werden eher Hauseigentümer zur Kasse gebeten, während Aufwände beim Gas über die Tarife refinanziert werden.

Mathias Frei
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Leerrohre auf dem Areal von Thurplus (ehemals Werkbetriebe Frauenfeld).

Leerrohre auf dem Areal von Thurplus (ehemals Werkbetriebe Frauenfeld).

Bild: Reto Martin

Wenn von nicht nachvollziehbaren Aussagen die Rede ist, die nun richtig gestellt werden, dann ist doch schon ein wenig Geschirr zerschlagen. Oder auch: Meinung gegen Meinung, und beide wollen in diesem Glaubenskrieg, der eigentlich auf Fakten basiert, recht haben. So liest sich die Antwort des Stadtrats auf die Einfache Anfrage «Gleich lange Spiesse für die Energieträger Strom und Erdgas» von Grünen-Gemeinderat Michael Pöll. Er hatte eine Ungleichbehandlung von Strom und Gas ausgemacht. Ausgangspunkt für Pölls Feststellung ist das neue Werkbetriebe-Reglement und die dort festgeschriebene Nutzung des öffentlichen Grundes, für die unterschiedlich hohe Entgelte festgelegt sind.

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

Bild: PD

Der Stadtrat schickt voraus, dass Thurplus (ehemals Werkbetriebe Frauenfeld) mit dem neuen Reglement und durch die Bestätigung der Eigentümerstrategie im Sommer 2020 den Auftrag zur Förderung der Energiewende und dem damit verbundenen geordneten Ausstieg aus der fossilen Energieversorgung bestätigt erhalten habe. Man sei auf dem Weg, diese Herausforderung umzusetzen. Das heisst so viel wie, dass man mittel- bis langfristig wegkommen will (und auch muss) vom Gas.

Im Thurgau hat nur Frauenfeld eine Konzessionsabgabe auf Gas

Bereits einmal hatte der grüne Lokalpolitiker eine Bevorzugung des Energieträgers Gas ausgemacht und diesen Umstand auch in einem Vorstoss thematisiert. Dazu schreibt der Stadtrat in der Beantwortung der aktuellen Einfachen Anfrage:

«Dass ein Kostenteil der Erdgasanschlüsse in der Vergangenheit nicht mit der Erstellung direkt, sondern über die Netznutzung indirekt verrechnet wurde, entspricht keiner Subventionierung.»

Dieser Umstand habe aus Sicht des Stadtrates auch nicht den Wärmepumpenersatz benachteiligt. Ebenso könne der Stadtrat die Aussage bezüglich der im 2020 durch den Gemeinderat beschlossenen Erdgasabgabe («Bei anderen Gemeinden liegt das Entgelt für Gas deutlich höher.») nicht nachvollziehen. Thurplus sei im Thurgau der einzige Erdgasversorger, der überhaupt eine Konzessionsabgabe auf den Gasverbrauch einbezieht. Auch bei den Gasversorgern in Winterthur, Schaffhausen und Zürich gebe es keine Konzessionsabgaben auf Erdgas – dies im Gegensatz zu Wil und St.Gallen.

Unterschied liegt letztlich noch bei 0,05 Rappen pro Kilowattstunde

Das Thurplus-Areal.

Das Thurplus-Areal.

Bild: PD

Die aktuellen Sätze betragen 1,23 Rappen pro Kilowattstunde auf der Netznutzung Strom und 0,03 Rappen auf der Netznutzung Gas. Das stellt der Stadtrat fest. Im Bereich Gas wurden zudem maximale Nutzungsgebühren von 1000 Franken pro Anschluss und Kalenderjahr festgelegt. Im Bereich Strom gehen von dieser Abgabe an das Gemeinwesen 0,33 Rappen weg in den Energiefonds. Von den verbliebenen 0,9 Rappen gingen 0,82 Rappen für die öffentliche Beleuchtung ab. Übrig sind also noch 0,08 Rappen beim Strom. Demgegenüber stehen die 0,03 Rappen beim Gas.

«Der Ansatz seitens Gas ergab sich auf der bisher in diesem Bereich geleisteten Abgabe an das Gemeinwesen.»

Basierend auf dem geplanten Absatz-Mengengerüst würden sich so Beträge in der Höhe von 123'000 Franken im Bereich Strom und 70'000 Franken im Bereich Gas ergeben. Per Ende 2019 betrug das Stromleitungsnetz 432 Kilometer, und das Gasleitungsnetz war 172 Kilometer lang. Der Stadtrat hält fest: «In Relation zu dieser Kenngrösse sind die Abgaben der Nutzung des öffentlichen Grundes somit sachgerecht verteilt.»

Das Thurplus-Areal aus der Vogelperspektive.

Das Thurplus-Areal aus der Vogelperspektive.

Bild: Reto Martin

Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen

Auf Pölls Frage, wer die Kosten trage für diverse weitere Arbeiten, angefangen bei der Erschliessung bis hin zur Abtrennung vom Netz, erklärt der Stadtrat, dass beim Strom- und beim Gasnetz unterschiedliche Finanzierungsmodelle zur Anwendung kommen.

«Während im Bereich Strom mehr beim einzelnen Hauseigentümer beim Anschluss verrechnet wird, findet die Finanzierung des Gasnetzes vermehrt über die Tarife der Gasnutzer statt.»

Dies sei bei Vergleichen von einzelnen Gebührenkomponenten zu berücksichtigen. In beiden Bereichen würden die bestehenden Kosten plus Kapitalkosten auf die Nutzer umgelegt.