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Weiter mit der «Festbankpolitik» - Thurgauer lehnen eigenen Parlamentssaal ab
Der Thurgauer Grosse Rat hält an der Tradition der Ratssäle Frauenfeld und Weinfelden als Sitzungsorte fest. Er will den Bürgern Bescheidenheit signalisieren, statt sich selber eine moderne Infrastruktur zuzugestehen.
SP-Kantonsrat Turi Schallenberg sprach sich für einen eigenen Parlamentssaal aus.
Ein Argument hatte Ueli Fisch satt. «Glauben Sie wirklich, die Allgemeinheit interessiere es, dass wir an zwei Standorten tagen?», fragte der GLP-Kantonsrat in die Runde. Mehrfach strichen Redner das schweizweite Alleinstellungsmerkmal des Thurgaus hervor, weil hier der Parlamentssitz im Halbjahresrhythmus zwischen den Ratssälen Frauenfeld und Weinfelden pendelt. Fisch beantwortete seine Frage gleich selber: «Die meisten Thurgauerinnen und Thurgauer wissen es gar nicht.»
Ueli Fisch, GLP.
Der Grosse Rat hatte am Mittwoch eine Motion in eigener Sache zu behandeln. Turi Schallenberg (SP, Bürglen) verlangte zusammen mit Ueli Fisch (GLP, Ottoberg), Hermann Lei (SVP, Frauenfeld) und der mittlerweile zurückgetretenen Gina Rüetschi (GP, Frauenfeld), dass der Regierungsrat die Grundlagen ausarbeitet, um dem Kantonsparlament einen eigenen Saal zu ermöglichen.
«Die Bürger wollen wissen, wer wie abgestimmt hat»
Nach zwei Jahren in der geräumigen Rüegerholzhalle tagten die Kantonsrätinnen und Kantonsräte erstmals wieder Schulter an Schulter im Frauenfelder Ratssaal, wo sich die Stimmenzähler durch die in festbankbestuhlten Sitzreihen quetschen mussten. «Jetzt verstehen Sie mein Anliegen eventuell besser», sagt Schallenberg. «Ein Modernisierungsschritt täte uns gut, weg von der Festbankpolitik.»
Schallenberg dachte etwa an ein elektronisches Abstimmungssystem.
«Die Bürger, die ich kenne, wollen wissen, wer wie abgestimmt hat. Das Pendeln des Rats ist ihnen egal.»
Doch obwohl es seine Motion zum besten Zeitpunkt auf die Traktandenliste schaffte, die Mehrheit des Rates folgte der Empfehlung des Regierungsrates, alles beim Alten zu belassen. Dieser strich hervor, dass ein neuer Parlamentssaal mehrere Millionen Franken kosten würde. Die Thurgauer Bevölkerung wünsche aber keine «Paläste».
Einstimmig auf diesem Regierungskurs war die Mitte/EVP-Fraktion. «Wir werden als bescheidenes Parlament geschätzt», sagte Simon Wolfer (Mitte, Weinfelden).
Zumindest für einen Teil der GP-Fraktion wäre gemäss Isabelle Vonlanthen (Balterswil) ein eigener Ratsaal eine Option.
Isabelle Vonlanthen, Grüne.
«Er muss ja nicht auf der grünen Wiese gebaut werden.»
Auch von der SP kamen positive Signale.
Die rechte Ratshälfte schob dem eigenen Ratssaal aber einen Riegel. «Für 20 Sitzungen im Jahr ist das totaler Irrsinn», sagte Michèle Strähl (FDP, Weinfelden) und blendete aus, dass man auch eine Mehrfachnutzung ins Auge fassen könnte. Ein klares Nein kam auch von der SVP und der EDU. Jürg Wieslis (SVP, Dozwil) Worte für eine zeitgemässe Parlamentsinfrastruktur vermochte kaum Parteikollegen zu überzeugen.
Zaghaft äusserte schliesslich auch Regierungsrätin Cornelia Komposch, dass eine gewisse Professionalisierung angezeigt sei. Mit 85 Nein- zu 34 Ja-Stimmen wurde die Motion aber bachab geschickt. Vorerst bleibt beim Thurgauer Grossen Rat alles beim Alten, seit 1831.
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