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Der Ausgang der Frauenfelder Stadtratswahlen ist offen wie nie

Im Februar 2019 stehen Stadtrats-Gesamterneuerungswahlen an. Drei von fünf Behördenmitgliedern treten nicht mehr an. Offenbar gibt es Überlegungen für eine bürgerliche Kampfkandidatur. Und bei einem zweiten Wahlgang könnte es spannend werden.
Mathias Frei
Eine Wahlurne im Frauenfelder Rathaus. (Bild: Donato Caspari)

Eine Wahlurne im Frauenfelder Rathaus. (Bild: Donato Caspari)

Es ist viel möglich. Wenn es am 31. März 2019 zu einem zweiten Wahlgang bei den Stadtrats-Gesamterneuerungswahlen kommt. Die Frauenfelder Zauberformel könnte gesprengt werden. Wobei es vermessen ist, bei der aktuellen Stadtratszusammensetzung – Stadtpräsidium FDP; 1 x SP; 1 x CVP; 1 x SVP; 1 x CH – bereits von einer Zauberformel zu sprechen. Denn die aktuelle Sitzverteilung gilt erst seit 2005. Durch die Wahl von Stadtrat Carlo Parolari (FDP) zum Stadtammann entstand eine Vakanz in der Behörde, welche Chrampfe & Hirne mit ihrem Kandidat Urs Müller zu nutzen wusste und erstmalig in den Stadtrat einzog.

Man kann davon ausgehen, dass die zwei Bisherigen, Stadtpräsident Anders Stokholm und Stadträtin Elsbeth Aepli, die Wiederwahl im ersten Wahlgang schaffen. Falls es für die drei freien Sitze nebst Kandidaten von SP, CH und SVP noch eine oder mehrere Kampfkandidaturen gibt, ist es wahrscheinlich, dass nicht alle das absolute Mehr erreichen. Im zweiten Wahlgang können dann auch Parteien eingreifen, die vorher noch unbeteiligt waren. Zudem geht es dann lediglich um das relative Mehr.

Und offenbar gibt es Überlegegungen für eine Kampfkandidatur, und zwar von bürgerlicher Seite. Wie FDP-Präsident Roman Pulfer erklärt, ist seine Partei der Meinung, dass der Stimmbürger eine «echte Auswahl» haben soll.

«Dabei sollen sie sich insbesondere auch für eine klare bürgerliche Ausrichtung des Stadtrats aussprechen können. Vor diesem Hintergrund streben wir eine zusätzliche Kandidatur einer bürgerlichen Kandidatin oder eines bürgerlichen Kandidaten an.»

Zu diesem Zweck arbeite bei der FDP bereits eine Findungskommission. Ob es aber effektiv eine zusätzliche bürgerliche Kandidatur gibt, darüber müssten laut Pulfer die Parteimitglieder entscheiden. Ähnlich tönt es bei EDU-Präsident Christian Mader: «Die EDU will einen bürgerlichen Stadtrat.» Der amtierende Stadtrat habe nicht immer überzeugt, «deshalb ist die Zusammensetzung auch bestritten». Aus den Reihen der EDU werde niemand ins Rennen gehen. Aber Mader schliesst nicht aus, eine bürgerliche Kampfkandidatur zu unterstützen. Zurückhaltender zeigt man sich bei der SVP. Präsident Andreas Elliker sagt, die SVP-Stadtpartei wolle ihren Sitz verteidigen. Das sei das Ziel. «Jede Partei schaut zuerst für sich.»

Forderung: Gemeinderats- vor Stadtratswahlen

Namens «Menschen für Frauenfeld» (MproF) erklärt Fredi Marty, man wolle an der aktuellen Stadtratszusammensetzung festhalten. Die frei werdenden Sitze würden unbestritten der SP, SVP und CH zustehen. «MproF als kleine Gruppierung hat selbstverständlich keinen Sitzanspruch», sagt Marty. Auch eine Kampfkandidatur würde seine Gruppierung nicht unterstützen.

«Wir glauben, dass SVP, SP und CH fähige Leute ins Rennen schicken.»

Was ihm aber ein Anliegen ist: dass die Gemeinderats- vor den Stadtratswahlen stattfinden. So könnte möglichen Verschiebungen bei den Parlamentsmandaten Rechnung getragen werden.

Spätestens am 31. März steht neuer Stadtrat fest

Der erste Wahlgang der Stadtrats-Gesamterneuerungswahlen ist für den 10. Februar 2019 terminiert. Das ist ein eidgenössischer Abstimmungssonntag. Spätestens am 31. März 2019 steht die Zusammensetzung des Stadtrats für die Legislatur 2019 bis 2023 fest. Dann geht zeitgleich mit den Gemeinderatswahlen der zweite Wahlgang für den Stadtrat über die Bühne. Kandidaturen müssen übrigens bis spätestens 17. Dezember der Stadtkanzlei gemeldet werden. Die Nominationsversammlung der SP für die Nachfolge von Vizestadtpräsidentin Christa Thorner findet am 28. September statt. CH entscheidet am 1. Oktober, wen sie für Stadtrat Urs Müller ins Rennen schickt. Bei der SVP geht die Nomination der Stadtratskandidatur (Nachfolge Stadtrat Ruedi Huber) am 2. November vonstatten. (ma)

Auch Grünen-Bezirkspräsident Michael Pöll will nicht an der aktuellen Sitzverteilung rütteln. «Die bestehenden Stimmenanteile geben keinen Anlass dazu. Eine Kampfkandidatur steht für die Grünen darum auch nicht zur Debatte.» Da aber grüne Themen im Stadtrat schlecht vertreten seien, behalte man sich darum vor, eine Kampfkandidatur mit «grünem Profil» zu unterstützen. SP-Präsident Stephan Grob sagt:

«In erster Linie können wir auf unsere eigenen Kandidatur(en) Einfluss nehmen – und klar ist, dass die SP die Zusammensetzung der Regierung am liebsten links der Mitte sieht.»

Nach der Nominationsversammlung werde klar sein, welchen Weg die Sozialdemokraten einschlagen würden. Es sei denkbar, dass die SP eine linke Kampfkandidatur unterstütze. «Dies könnte in einem zweiten Wahlgang zum Thema werden. Bedingung ist, dass dies ein Gewinn für die Linke ist und damit auch die Kandidatu(ren) der SP nicht in Gefahr gebracht werden», sagt Grob.

FDP und SP sind durchgehend in Regierung

Auch wenn es keine Frauenfelder Zauberformel gibt, ist die Stadtregierung in ihrer Zusammensetzung ein Hort der Kontinuität. Seit Einführung eines Stadtparlaments im Jahr 1946 hat es sieben Regierungsparteien gegeben. Am amtsjüngsten sind CH (seit 2005) und SVP (seit 2001). Danach folgt die 19-jährige Vertretung der Christlich-sozialen Partei (CSP). Auf der anderen Seite stehen die FDP und die SP. Beide Parteien sind seit 1946 durchgehend im Stadtrat vertreten und haben die vier Stadtammänner gestellt respektive den Stadtpräsidenten ab 2015. Zudem waren FDP und SP auch schon mit je zwei Sitzen vertreten. Die SP schaffte es gar, zwischen 1961 und 1965 drei Mandate zu halten, den Stadtammann und zwei Stadträte. Auf 1961 war das Gremium von vier auf fünf Personen vergrössert worden.

Ein Dauerbrenner ist die FDP. Die Freisinnigen hatten von 1946 bis 1953 und von 1970 bis 2005 zwei Vertreter in der Regierung. Lange hatten auch die christlichen Parteien zwei Sitze, nämlich von 1965 bis 1971 mit einem CSP- und einem EVP-Stadtrat, ab 1971 bis 2001 mit einem EVP- und einem CVP-Mandat. Die längste Zeitdauer mit derselben parteipolitischen Zusammensetzung waren die besagten 30 Jahre mit zwei Sitzen für die FDP (inklusive Stadtammann) sowie je einer Vertretung der SP, EVP und CVP.

CVP, EVP, CH und GLP haben sich nicht an der Parteienumfrage beteiligt.

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