Kommentar
Oberrichter: Die Diskussion um das Anwaltspatent ist im Thurgau noch nicht vom Tisch

An seiner Wahl von Cornel Inauen zum Thurgauer Oberrichter haftet ein Denkzettel, der auch der SVP-Fraktion gilt, schreibt Thurgau-Redaktor Silvan Meile in einem Kommentar.

Silvan Meile
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Silvan Meile, Redaktor Ressort Thurgau

Silvan Meile, Redaktor Ressort Thurgau

(Bild: Reto Martin)

Der Grosse Rat hat Cornel Inauen zum Oberrichter gewählt – trotz fehlendem Anwaltspatent. Die Kritik der Grünen, dass mit der Frauenfelder Richterin Irene Herzog, die eben ein solches Patent mitgebracht hätte, eine besser qualifizierte Kandidatin aus den Reihen der SVP zur Auswahl gestanden hätte, mag berechtigt sein. Der Partei deshalb Frauenfeindlichkeit vorzuwerfen, ist aber verfehlt.

Auf dem Buckel Inauens ist schon im Vorfeld die Diskussion ausgetragen worden, ob ein Anwaltspatent zwingend zu den Qualifikationen eines höchsten Thurgauer Richters gehören muss. Diese Frage ist durchaus diskussionswürdig. Sie wurde sogar von der Obergerichtspräsidentin Anna Katharina Glauser Jung (SVP) persönlich aufgeworfen. Die SVP-Fraktion hat aber ihr Anliegen missachtet, indem sie sich bei der Nomination für ihren Fraktionskollegen und gegen die aussenstehende Parteikollegin entschied. Das ist eine parteiinterne Auseinandersetzung, eine Düpierung von Glauser Jung.

Es liegt aber nicht am Grossen Rat, Inauen deswegen die Wahl zu verweigern. Das wäre unfair. Denn nach aktueller Gesetzeslage ist eben ein Anwaltspatent kein formelles Kriterium. Die Kantonsräte verzichteten deshalb richtigerweise darauf, während des Spiels die Regeln zu ändern.

Inauen erzielte nun ein glanzloses Resultat. An seiner Wahl haftet ein Denkzettel, der auch seiner Fraktion gilt. Das zeigt, dass die Frage des Anwaltspatents noch nicht vom Tisch ist. Der Wahltag war aber der falsche Zeitpunkt, sie auszudiskutieren. Der Grosse Rat muss dieses Thema bei der bevorstehenden Revision der Obergerichtsorganisation klären und somit die Spielregeln definieren, bevor er Verstösse dagegen ahndet.