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Kritik am Frauenfelder Stadtrat, obwohl er oberirdische Varianten aus dem Spiel nimmt
Weil der Frauenfelder Stadtrat die Linienführung 20 zur Bestvariante der zentrumsnahen Stadtentlastung kürte, ist die Petition gegen oberirdische Varianten obsolet geworden. Trotzdem gibt es Kritik und Befürchtungen von Seiten der Initianten.
Der Postkreisel in Frauenfeld ist ein Knotenpunkt für verschiedene Verkehrsteilnehmer. (Bild: Andrea Stalder, Juni 2016)
Sie sind erhört worden im Frauenfelder Rathaus – die Stimmen, die sich gegen eine der drei oberirdischen Stadtentlastungsvarianten eingesetzt haben. Insgesamt 1627 Unterschriften sind für die Petition «Keine oberirdische Stadtentlastung durch Wohngebiete» (Kosef) von Initiant Roman Fischer zusammengekommen. Der Gemeinderat der Grünen überreichte der Stadt die Bittschrift Ende Januar.
Nicht mehrheitsfähig und nicht zielführend
Zu diesem Zeitpunkt lagen der Öffentlichkeit lediglich die Resultate der Machbarkeitsstudie von Stadt und Kanton mit den sieben technisch machbaren Varianten vor. Erst Ende März favorisierte der Stadtrat schliesslich öffentlich die Linienführung 20 – ein Vorstadttunnel zwischen St. Gallerstrasse/Marktplatz und Schweizerhofkreisel – als Bestvariante mit prognostizierten Kosten in Höhe von rund 107 Millionen Franken. Dies geht aus der nun vorliegenden Beantwortung des Stadtrates zur Kosef-Petition hervor.
«Man hat die politische Umsetzbarkeit zu wenig beachtet.»
Roman Fischer, Gemeinderat Grüne
Mit dieser Favorisierung der Variante 20 habe der Stadtrat signalisiert, dass er die oberirdischen Varianten 11, 21 und 22 über die bestehenden Trassees der Talacker- und Walzmühlestrasse als nicht mehrheitsfähig erachtet und diese wegen der Auswirkungen als nicht zielführend einstuft. «In diesem Sinn entspricht diese Einschätzung des Stadtrates der Forderung der Kosef-Petition», heisst es in der Antwort des Stadtrates. Mit der favorisierten Variante rücke der Fokus weg vom Quartier Ergaten-Talbach, wobei die übrigen Forderungen der Petition «erst bei Klarheit über das weitere Vorgehen und einen definitiven Variantenentscheid abschliessend beantwortet werden können».
Kein Grund für verfrühten Jubel
Mit der Beantwortung des Stadtrates zeigt sich Kosef-Initiant Roman Fischer grundsätzlich zufrieden. Es sei beruhigend, nach der Wahl der Linienführung 20 als Bestvariante auch eine schriftliche Aussage in der Hand zu haben, dass der Stadtrat die oberirdischen Varianten als nicht mehrheitsfähig und vor allem als nicht zielführend einstuft.
Gleichzeitig warnt Fischer davor, frühzeitig zu jubeln. «Wir haben noch nichts gewonnen», sagt er mit Blick auf ein mögliches Umschwenken der Kantonsregierung. Nachdem sowohl das Stadt- als auch das Kantonsparlament entscheiden werden, müssen auch Stimmbürger von Stadt und Kanton unabhängig voneinander ihren Segen für SEF-Kredite geben. Für Fischer hatte zudem das Kriterium der politischen Umsetzbarkeit in der Machbarkeitsstudie zu wenig Gewicht. «Mit besserem Gespür für die Bevölkerung hätte man viel Zeit und Geld sparen können», sagt er. Das werfe ein politisch schlechtes Licht auf den Stadtrat. Und selbst die 1627 Unterschriften hätte es nicht gebraucht.
Alle Infos zur zentrumsnahen Stadtentwicklung im Internet unter: www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch
Warten auf Auswertung
Im November präsentierten Stadt und Kanton als Resultat einer Machbarkeitsstudie sieben Linienführungen für eine zentrumsnahe Stadtentlastung Frauenfeld (SEF). Von Ende März bis Mitte Mai führte der Stadtrat eine öffentliche Vernehmlassung durch, und informierte die Bevölkerung an zwei Fokusveranstaltungen über das Thema. Derzeit werden die Resultate der Vernehmlassung ausgewertet. «Der Zeitplan sieht vor, dass Regierungsrat und Stadtrat im September gemeinsam und in Berücksichtigung der Vernehmlassung das weitere Vorgehen vorstellen», teil die Stadt mit. (sko)
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