Obergericht
Vier Jahre angeblich bei Kerzenlicht und Konserven: Amriswil klagt wegen Sozialhilfebetrugs

Ein arbeitsloser Maler bezog in Amriswil 94'000 Franken Sozialhilfe, wohnte aber in Zürich. Laut Bezirksgericht ist er ein Betrüger. Das Thurgauer Obergericht befasst sich mit diesem Fall.

Thomas Wunderlin
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Nach Amriswil kam F. nur noch, wenn er einen Termin auf dem Sozialamt hatte.

Nach Amriswil kam F. nur noch, wenn er einen Termin auf dem Sozialamt hatte.

Bild: Nana Do Carmo

Ein kleiner, schmächtiger Mann sitzt auf einem einsamen Stuhl vorn im Verhandlungssaal des Thurgauer Obergerichts. Über der Gesichtsmaske sind braune Augen zu sehen. Schüchtern beantwortet der 45-jährige F. die Fragen der Obergerichtspräsidentin. Er gibt sich wortkarg, auf ein Schlusswort verzichtet er.

Das Bezirksgericht Arbon verurteilte den Bosnier am 28. Mai 2020 wegen Betrugs zu einer bedingten Geldstrafe von 330 Tagessätzen zu 30 Franken und einer Busse von 2000 Franken. F. hatte in Amriswil vom 1. Januar 2012 bis zum 29. Februar 2016 Sozialhilfe von monatlich rund 1700 Franken bezogen, insgesamt 94'552 Franken, obwohl er darauf keinen Anspruch hatte. Denn er wohnte in Zürich bei einer Freundin.

In Zürich hätte es weniger gegeben

Er hätte auch in Zürich Sozialhilfe erhalten. F. und seine Freundin, ebenfalls Sozialhilfebezügerin, hätten in Zürich insgesamt aber weniger Sozialhilfe bekommen, wie der Vertreter der Stadt Amriswil, André Schlatter, erklärt. F. und seine Freundin hätten beide je nur die halbe Miete ihrer gemeinsamen Wohnung geltend machen können. Es habe sich deshalb gelohnt, die Einzimmerwohnung in Amriswil für 475 Franken im Monat zu behalten. Zumal F. mehr als die Hälfte der Mieten gar nicht bezahlte.

Sogar nachdem sein Schwindel aufgeflogen war, musste Amriswil bis zu einem Bundesgerichtsentscheid im Mai 2017 weiter Sozialhilfe an F. überweisen, da sein Rekurs aufschiebende Wirkung hatte. Gemäss Anklage hat Amriswil einen Schaden von total 150'000 Franken. F. wird wohl nie etwas davon zurückzahlen, denn er hatte gemäss Urteil schon 2013 Verlustscheine von 83'000 Franken und Betreibungen über 40'000 Franken.

Während mehrerer Monate in Konzentrationslager

F. verlangte einen Freispruch in der Verhandlung letzten Montag; das Obergericht wird sein Urteil schriftlich eröffnen. Nach seiner Version hielt sich F. eben sehr oft in Zürich auf, da die Freundin und sein Psychiater dort waren – seine einzigen sozialen Kontakte.

Die Leiterin der Sozialen Dienste war ihm auf die Spur gekommen, weil sie in seinem Dossier nicht weiterkam und sie den Grund erforschen wollte. Auffällig war, dass man F. «nie im Dorf» sah. Er erschien jeweils nur auf persönliche Einladung. Im Bezirksgerichtsurteil wird sie zitiert:

«Er habe praktisch keinen Kontakt mit ihnen gehabt, obwohl er jahrelang unterstützt worden sei.»

F. wuchs in Bosnien bei einer Pflegefamilie auf und machte dort eine Schlosserlehre. Während des Bosnienkriegs kam er als 17-Jähriger für mehrere Monate in ein Konzentrationslager. 1994 flüchtete er in die Schweiz, wo er Asyl erhielt und eine Lehre als Maler absolvierte.

In der Schweiz integriert

Dass er keine einfache Kindheit hatte, ist laut Bezirksgericht «nur marginal strafmindernd» zu berücksichtigen, da es ihm trotz allem möglich gewesen sei, sich beruflich in der Schweiz zu integrieren und sich hier ein Leben aufzubauen. Als Maler konnte er nach einem Arbeitsunfall 2006 nicht mehr arbeiten. F. sammelte Vorstrafen wegen Sachbeschädigung, Tätlichkeiten und Strassenverkehrsdelikten.

2012 erklärte ihn ein Arzt aufgrund einer schweren psychischen Krankheit für arbeitsunfähig, die IV verweigerte ihm jedoch eine Rente. Die Betreuerin erklärte ihm, in diesem Falle müssten sie die Reintegration in den Arbeitsmarkt angehen. An einem Beschäftigungsprogramm des Heks zeigte er jedoch kein Interesse.

Überführt durch den fehlenden Stromverbrauch

Rückwirkend verdächtig wirkte sein Verhalten, nachdem sich sein Therapeut im September 2013 an die Sozialen Dienste wandte. Er schrieb, F. sei nicht in der Lage, die Therapie wöchentlich wahrzunehmen, da er das Geld für die Reise nach Zürich nicht aufbringen könne. Die Sozialbehörde bot F. an, die Reisespesen zu übernehmen – was er nicht in Anspruch nahm.

Zweifel an seinem Wohnort kamen der Betreuerin schliesslich angesichts seiner Bankkontoauszüge. Daraus ging hervor, dass er das meiste Geld in Zürich abhob. Nachdem sie ihn deswegen zur Rede stellte, machte er weniger häufige, dafür höhere Bezüge.

Alles klar machte die Auskunft von Regio Energie Amriswil: In F.s Amriswiler Wohnung wurde zwischen dem 1. Januar 2012 und dem 31. Dezember 2015 praktisch kein Strom verbraucht.

F. behauptete, er habe sehr bescheiden gelebt, Fernseher, Radio und PC abgeschaltet, das Zimmer nur mit Kerzen beleuchtet, nur noch aus Konserven gegessen und die Wäsche von seiner Freundin machen lassen.

In den drei Jahren davor hatte er aber durchschnittlich bis zu 30 kWh Strom pro Monat verbraucht, ausgenommen während dreier Aufenthalte in der Klinik Littenheid 2010 und 2011, als der Stromverbrauch ebenfalls auf null abgesackt war.

Ohne gesetzliche Grundlage setzte Amriswil Detektiv ein

Laut dem Anwalt von F. haben die Sozialen Dienste den Schaden selber verursacht durch ihr «uninteressiertes, passives Verhalten». Die Leiterin der Sozialen Dienste habe «nie ein direktes klärendes Gespräch» gesucht.

In einem Punkt dürfte er recht haben, nämlich was das Honorar des Privatdetektivs betrifft, den Amriswil auf F. ansetzte. Mangels rechtlicher Grundlage waren dessen Erkenntnisse gerichtlich nicht verwertbar. Ein entsprechendes Gesetz auf Bundesebene wurde erst 2018 angenommen, die kantonale Umsetzung ist zurzeit im Grossen Rat hängig.