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Notorischer Pleitier kassiert von den Thurgauer Behörden einen Landesverweis

Weil ein Mazedonier immer mehr Schulden anhäufte, muss er die Schweiz verlassen. Er gründete laufend Firmen, welche einige Monate später Konkurs gingen.
Silvan Meile
Die Ausländerausweise eines mazedonisches Paar verlieren ihre Gültigkeit. (Bild: Key/Gaetan Bally)

Die Ausländerausweise eines mazedonisches Paar verlieren ihre Gültigkeit. (Bild: Key/Gaetan Bally)

Ende 2016 platzte den Verantwortlichen im Thurgauer Migrationsamt der Kragen. Sie widerriefen die Niederlassungsbewilligung eines Mazedoniers, der seit 1992 in der Schweiz wohnte. Die Behörden wiesen ihn an, die Schweiz zu verlassen.

Grund für diesen Landesverweis ist die Unbelehrbarkeit des Mannes. Er hat über Jahre hinweg einen riesigen Schuldenberg angehäuft, gründete zahlreiche Firmen, die nur Monate später wieder Konkurs gingen. Auch stand er schon vor Gericht und wurde unter anderem wegen Misswirtschaft und Unterlassung der Buchführung verurteilt.

Mutwilligkeit ist ausschlaggebend

Zurück bleiben Schulden von mehr als 400000 Franken sowie Verlustscheine in Höhe von rund 280000 Franken, ist in einer Übersicht über Entscheide des Thurgauer Verwaltungsgerichts zu lesen. «Schuldenwirtschaft» vermöge für sich alleine zwar den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung nicht zu rechtfertigen, ist im Urteil festgehalten.

Wenn diese aber auf Mutwilligkeit gründe und Gesetze, Vorschriften sowie behördliche Verfügungen missachtet werden, seien die Voraussetzungen für den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung gegeben. Diese Meinung teilt auch das Bundesgericht. Es wies eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde später ab.

Kein Interesse an einer Anstellung

Seine finanzielle Situation interessierte den Mazedonier offensichtlich nicht. «Völlig unbeeindruckt vom stetig wachsenden Schuldenberg» habe er in immer gleicher Manier neue Gesellschaften im Bereich von Bau- und Gartenarbeiten gegründet, über die meist nach kurzer Zeit mangels Aktiven der Konkurs eröffnet wurde. Das Verwaltungsgericht schreibt:

«Mit Blick auf sein chronisches Scheitern musste ihm bewusst sein, dass die finanzielle Misere durch eine Fortführung des Geschäftsgebarens nur noch schlimmer werden konnte.»

Selbst Verwarnungen und eine strafrechtliche Verurteilung hätten den Mann nicht von seiner ruinösen Vorgehensweise abgehalten. Er habe mit Vorsatz – «also wissentlich und willentlich» – gehandelt. An einer unselbstständigen Tätigkeit mit gesichertem Einkommen für den Schuldenabbau sei der Mann offenbar nicht interessiert gewesen. «Bezeichnenderweise» liege dem Gericht kein einziger Beleg für entsprechende Bemühungen vor.

Auch die Ehefrau ist vom Urteil betroffen

«Insgesamt muss aus den Umständen geschlossen werden, dass sein Verhalten und seine Zahlungsmoral auch künftig nicht ändern wird», hält das Verwaltungsgericht weiter fest. Eine günstige Prognose, dass er seinen Verpflichtungen künftig nachkomme, könne somit nicht gestellt werden. Es sei von einer «mutwilligen und qualifiziert vorwerfbaren Schuldenmacherei» auszugehen. Unter diesen Umständen erweise sich der Widerruf der Niederlassungsbewilligung als gerechtfertigt.

Betroffen von diesem Entscheid ist auch die mazedonische Ehefrau. Ihr Gesuch um Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung lehnen die Behörden daraufhin ab. Sie reiste 2003 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Um Arbeit bemühte sie sich nie.

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