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Nationalratswahlen im Thurgau:
CVP und FDP kämpfen getrennt

Bei den Wahlen 2019 verbinden CVP und FDP im Thurgau ihre Listen nicht, im Gegensatz zum letzten Mal. Die CVP bildet eine Koalition der Mitte und sichert damit den Sitz von CVP-Nationalrat Christian Lohr. Die FDP schliesst sich einem Rechtsblock an.
Thomas Wunderlin
Bundesrat Alain Berset begrüsst Nationalrat Christian Lohr, der in der Debatte um die Invalidenversicherung als Kommissionssprecher amtiert. (Bild: Keystone/Alessandro della Valle)

Bundesrat Alain Berset begrüsst Nationalrat Christian Lohr, der in der Debatte um die Invalidenversicherung als Kommissionssprecher amtiert. (Bild: Keystone/Alessandro della Valle)

Die CVP Thurgau und die FDP Thurgau verschickten am Donnerstagmorgen fast gleichzeitig eine Medienmitteilung, betreffend die Listenverbindungen bei den Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019. Bei beiden handelte es sich um eine gemeinsame Medienmitteilung dreier Parteien.

Die CVP, die BDP und die EVP gaben bekannt, dass sie ihre Listen verbinden. Das Ziel sei, «im Nationalrat die konstruktive Mitte zu stärken». Damit solle ein starkes Gegengewicht zu den Polen links und rechts geschaffen werden, die sich oft gegenseitig blockierten und «in widersprüchlichen Allianzen gute Lösungen verhindern». Die CVP kann nun damit rechnen, dass sie den Nationalratssitz von Christian Lohr halten kann.

CVP hofft auf Restmandat

In der Mitteilung ist auch von «einem allfälligen Restmandat» die Rede, das nicht ins linke oder rechte Lager fallen solle. Der Mitteblock kann aber nur ernsthaft mit einem zweiten Mandat rechnen, wenn sich ihm die Grünliberalen (GLP) anschliessen. «Wir wären offen», sagt CVP-Parteipräsident Paul Rutishauser.

Für einen zweiten Sitz der Mitte müssten aber alle dazu gehörenden Parteien zulegen. Im Grossen Rat bildet die GLP eine Fraktionsgemeinschaft mit der BDP. Dennoch ist es für sie nicht zwingend, dass sie mit der BDP in die Nationalratswahlen geht. «Wir führen noch Gespräche für verschiedene Optionen und haben uns nicht ganz festgelegt», teilt GLP-Kantonsrat Ueli Fisch mit.

Die Listenverbindung mit der Mitte sei für die GLP «eine gute Variante». Wie auch Rutishauser betont Fisch, dass Listenverbindungen «vor allem eine rechnerische Frage» seien. Eine Alternative für die GLP kann nur eine Verbindung mit der GP sein. Die beiden Grünparteien hätten eine Chance, den SP-Sitz zu erobern.

Die GP verbindet ihre Liste jedoch üblicherweise mit der SP. In Frage käme für sie auch eine Dreierverbinung SP-GP-GLP, in der sich jedoch die GLP unwohl fühlen würde.

Fünfer-Verbindung kommt nicht mehr

Die FDP hatte 2011 ihren Nationalratssitz verloren, weil sie auf eine Listenverbindung verzichtet hatte. Der Rückgewinn 2015 gelang dank der Verbindung FDP-CVP-GLP-BDP-EVP. Klar ist nun, dass diese Allianz nicht mehr zu stande kommt. Gemäss der andern Medienmitteilung schliesst sich die FDP mit der SVP und der EDU zusammen.

Die Verbindung SVP-EDU ist schon 2018 bekannt gegeben worden. Das Ziel der Dreier-Verbindung ist «weiterhin eine mehrheitlich bürgerliche Vertretung aus dem Kanton Thurgau im Nationalrat zu erhalten». Der Rechtsblock verfügt derzeit über vier der sechs Thurgauer Nationalratssitze; drei davon gehören der SVP, einer der FDP. Gemäss Mitteilung handelt es sich beim dritten SVP-Sitz um ein Restmandat; dieses solle weiterhin «bürgerlich mitte-rechts» bleiben.

So stark sind die Parteien im Thurgau:

Um einen der sechs Nationalratssitze auf sicher zu haben, braucht es laut CVP-Präsident Paul Rutishauser 16,66 Prozent der Stimmen. Bei den Wahlen 2015 ergaben sich folgende Parteistärken: SVP 39,9 Prozent; CVP 13,1; FDP 13,0; SP 12,7; GLP 6,2; GP 5,4; BDP 3,8; EDU 3,4; EVP 2,3. (wu)

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