Nach Rüge durch den Kanton: Bettwiesen legt Tempo-30-Zonen auf

Die Gemeinde Bettwiesen kennt Tempo-30-Zonen seit Jahren. Nur hatte sie diese einst ohne gesetzliche Grundlage signalisiert.

Olaf Kühne
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Tafeln wie diese an der Sonnenhalde hätte der Bettwieser Gemeinderat nicht in Eigenregie aufstellen dürfen. (Archivbild: Simon Dudle)

Tafeln wie diese an der Sonnenhalde hätte der Bettwieser Gemeinderat nicht in Eigenregie aufstellen dürfen. (Archivbild: Simon Dudle)

Nun gefällt’s auch dem Kanton
Bettwiesen  Nach einer Umfrage war der Fall klar: Bettwieser mögen Tempo 30. Und sie müssen es wissen. Schliesslich hatten sie seit Jahren eingebremsten Verkehr in ihren Quartieren. Nur befand der Kanton, dass der Bettwieser Verkehrsregelung die rechtliche Grundlage fehlt.

Das kantonale Tiefbauamt forderte den Bettwieser Gemeinderat auf, erst ein Gutachten erstellen zu lassen. Die Behörde leistete dem Folge, der Gutachter kam zum Schluss, dass in der Gemeinde durchaus Notwendigkeiten für Tempo-30-Zonen bestehen. Aber auch, dass 30er-Tafeln alleine nicht ausreichen, sondern nur mit ergänzenden Markierungen und allenfalls baulichen Massnahmen Sinn ergeben.

Gemeindeversammlung diskutierte intensiv

Nun wollte es der Bettwieser Gemeinderat genau wissen. Er stellte eine Umfrage auf die Gemeindewebsite und lud die Bevölkerung zur Teilnahme ein. Das Resultat war eindeutig: 70 Prozent stellten sich hinter die Verkehrsberuhigungen. Und so wurde die Geschichte im vergangenen September zum Traktandum an der Gemeindeversammlung. Weil es dort – auch – um Geld ging, war das Resultat diesmal weniger eindeutig.

Der Gemeinderat hatte unter anderem beantragt, für 50000 Franken auch gleich den Bettwieser Schilderwald mit 130 Tafeln und Signalen überprüfen zu lassen, was mit 44 Ja, 35 Nein und sechs Enthaltungen schliesslich gutgeheissen wurde.

Gestern nun teilte der Gemeinderat mit, dass er ein öffentliches Einwendungsverfahren durchführt. Konkret liegen bis 30. August auf der Gemeindeverwaltung das fragliche Gutachten sowie der Entwurf einer Verkehrsanordnung auf. Letztere sieht vor, in den Gebieten Bilchen, Oberdorf, Sonnhalde, Im Grund, Schul-, Aneter- und Winkelstrasse, Alpenblick sowie Stägenacker- und Kirchstrasse Tempo 30 einzuführen. Dieses Mal mit kantonalem Segen