Nach dem Wahldebakel: Jetzt beschafft sich der Thurgau ein neues Computersystem

Die Kantone Thurgau und St.Gallen beauftragen die Abraxas Informatik AG mit der Programmierung eines Systems zur Ergebnisermittlung von Wahlen und Abstimmungen. E-Voting steht mehr im Fokus als eine Plausibillitätskontrolle der Resultate.

Silvan Meile
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E-Voting soll im Thurgau ab 2022 einen neuen Anlauf erfahren.

E-Voting soll im Thurgau ab 2022 einen neuen Anlauf erfahren.

Gian Ehrenzeller / KEYSTONE

Die nächsten eidgenössischen und kantonalen Wahlen sollen im Thurgau mit einem moderneren System durchgeführt werden. Ein neues Ergebnissystem für Wahlen und Abstimmungen ersetzt voraussichtlich im Jahr 2022 das bisherige Computerprogramm. Dieses steht seit bald 20 Jahren im Einsatz, in der schnelllebigen Welt der Digitalisierung ist es ein Dinosaurier.

«Aufgrund des fortgeschrittenen Alters» stosse das bisherige System an die Grenzen der Anforderungen, schreibt der Kanton in einer Mitteilung. Es steht sowohl im Thurgau als auch im Kanton St. Gallen noch immer im Einsatz.

«Die Staatskanzleien beider Kantone haben deshalb entschieden, eine neue Lösung zur Ergebnisermittlung bei Wahlen und Abstimmungen zu beschaffen.»

Den Zuschlag habe die Abraxas Informatik AG erhalten.

«Die Vergabesumme beträgt für den Thurgau 1,76 Millionen Franken für die Dauer von zwölf Jahren», sagt Staatsschreiber Paul Roth. Während dieser Zeit soll das System im Einsatz stehen und laufend den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Ein eher kleiner Beitrag komme von den Gemeinden, die mit diesem System die Resultate an den Kanton übermitteln, es aber auch selbstständig für kommunale Wahlen einsetzen können.

Unklar bleibt die Art der Plausibilitätskontrolle

Aufgrund des Wahlbetrugs im vergangenen Frühling in der Stadt Frauenfeld ist im Thurgau der Ruf nach einer computergestützten automatisierten Prüfung der Ergebnisse auf Auffälligkeiten laut geworden. Eine solche stand im Frühling nicht im Einsatz. Sie hätte möglicherweise den später aufgedeckten Wahlbetrug bereits am Abstimmungssonntag erkannt.

Der Thurgauer Staatsschreiber Paul Roth.

Der Thurgauer Staatsschreiber Paul Roth.

Bild: Andrea Stalder

Roth sagt, dass sich der Kanton im vergangenen Herbst eine separate Software für die Plausibilisierung von Resultaten beschafft habe. Derzeit sei es noch unklar, ob diese Funktion tatsächlich Bestandteil des neuen Systems werde. «Das könnte ein Lösungsansatz sein.» Allenfalls werde aber das bereits beschaffte Zusatzprogramm auch künftig zum Einsatz kommen. Roth sagt:

«Das Ziel ist auf jeden Fall, dass wir die Resultate besser plausibilisieren können.»

Dabei seien aber auch die Gemeinden in der Pflicht.

Quellcode muss offengelegt werden können

Das neue System soll nun auch besonders mit E-Voting kompatibel sein. «In Bezug auf die Sicherheit des neuen Systems wurden daher bewusst erhöhte Anforderungen gestellt», heisst es in der Mitteilung. So werde vom Anbieter die Bereitschaft verlangt, den Quellcode des Ergebnisermittlungssystems offenzulegen. «Sicherheit durch Transparenz» laute der bewusste Paradigmawechsel. Dadurch behält der Kanton die Möglichkeit, ein Sicherheitsaudit mit Computerexperten durchzuführen, ob das System gehackt werden kann.

Geplant ist, dass im Frühling 2022 im Thurgau, wie auch im Kanton St.Gallen und Freiburg, mit einem System der Post ein nächster Anlauf mit elektronischen Stimmabgaben gestartet wird. Bis 2019 konnten im Thurgau gemeldete Auslandschweizer per E-Voting an Abstimmungen teilnehmen. Die elektronischen Stimmabgaben wurde aber landesweit wegen Sicherheitsbedenken gestoppt.