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Mehr als dreissig Einsprachen gegen Gestaltungsplan in Steckborn

Für die Interessengemeinschaft Scheitingen ist die Frage nach der Befangenheit des Steckborner Stadtrates noch nicht abschliessend geklärt.
Stefan Hilzinger
Die Frage, wie die Scheitingerwiese in Steckborn überbaut werden soll, ist noch lange nicht geklärt. (Bild: Reto Martin)

Die Frage, wie die Scheitingerwiese in Steckborn überbaut werden soll, ist noch lange nicht geklärt. (Bild: Reto Martin)

Die Interessengemeinschaft (IG) Scheitingen reagiert auf die Mitteilung des Steckborner Stadtrates vom Donnerstag, wonach er in Sachen Gestaltungsplan Scheitingerwiese nicht befangen sei. Aus Sicht der IG habe das Departement für Bau und Umwelt (DBU) des Kantons Thurgau nicht gesagt, das der Stadtrat in der Sache «Scheitingerwiese» nicht befangen sei.

Richtig sei, dass der Stadtrat sich in der Sache selbst als befangen erklärt und deshalb die mehr als 30 Einsprachen gegen den Gestaltungsplan zum Entscheid an das DBU überwiesen habe. Diese Einsprachen seien beim Kanton derzeit hängig.

Aus Sicht der Interessengemeinschaft habe der Kanton in seinem Rekursentscheid vom 25. September 2019 lediglich festgehalten, dass der Stadtrat trotz seiner (selbst deklarierten) Befangenheit den Gestaltungsplan «Scheitingen» habe erlassen respektive habe öffentlich auflegen dürfen, und «dass diese Befangenheit des Stadtrates in dem noch hängigen Einspracheverfahren beurteilt wird», hält die IG fest.

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