Die nächste Sirnacher Gemeindeversammlung ist ein Marathon mit Frühstart

Für die kommende Gemeindeversammlung hat der Sirnacher Gemeinderat zahlreiche Änderungen beschlossen.

Olaf Kühne
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Den Dreitannensaal lässt der Sirnacher Gemeinderat für die nächste Gemeindeversammlung mit coronakonformen Abständen bestuhlen.

Den Dreitannensaal lässt der Sirnacher Gemeinderat für die nächste Gemeindeversammlung mit coronakonformen Abständen bestuhlen.

(Bild: Olaf Kühne)

Zeit ist Geld. Dieses Bonmot trifft auf die nächste Sirnacher Gemeindeversammlung zwar nicht wirklich zu. Aber es geht um Geld. Und es geht um Zeit.

Wie alle anderen Gemeinden auch musste Sirnach im Frühsommer seine Rechnungsversammlung coronabedingt absagen. Doch im Gegensatz zu anderen Gemeinden verzichtete der Sirnacher Gemeinderat darauf, seinen letztjährigen Rechnungsabschluss an die Urne zu bringen, sondern machte von einer regierungsrätlichen Sonderregelung Gebrauch, den Rechnungsabschluss – ebenfalls coronabedingt – erst Ende Jahr durch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger absegnen lassen zu dürfen.

Und so wird der Sirnacher Souverän nun an der Gemeindeversammlung im Dezember nicht nur, wie gewohnt, über das Budget des kommenden Jahres befinden, sondern eben auch über den Rechnungsabschluss des Jahres 2019.

Da der Sirnacher Gemeinderat seine Zahlen an einer Gemeindeversammlung gerne akribisch erläutert, und zudem weitere Traktanden anstehen, geht die Behörde davon aus, dass die Gemeindeversammlung am 10.Dezember aussergewöhnlich lange dauern dürfte. Deshalb, aber auch wegen Corona, hat der Gemeinderat zahlreiche Änderungen beschlossen. So beginnt die Versammlung bereits um 19Uhr. Das Schülerkonzert zum Auftakt dauerte in der Vergangenheit gerne 20 Minuten. In diesem Jahr müssen die Sirnacher nun gleich ganz darauf verzichten.

Kurt Baumann Gemeindepräsident Sirnach

Kurt Baumann
Gemeindepräsident Sirnach

(Bild: Donato Caspari)

Ein weiterer «Zeitfresser» waren in der Vergangenheit jeweils die geheimen Abstimmungen über die in Sirnach jeweils zahlreichen Einbürgerungen. Hier will der Gemeinderat auch an künftigen Gemeindeversammlungen einen neuen Weg gehen. «In unserer Gemeindeordnung steht nirgends, dass wir über Einbürgerungsgesuche geheim abstimmen müssen», sagt Gemeindepräsident Kurt Baumann im Gespräch mit unserer Zeitung. «Wir werden deshalb ab der nächsten Gemeindeversammlung offen über Einbürgerungen abstimmen lassen – und in globo. Das heisst, es wird nur eine Abstimmung über alle Gesuche geben.»

Zwar könnten an der Versammlung sowohl geheime als auch einzelne Abstimmungen verlangt werden. Kurt Baumann geht aber nicht davon aus, dass sich gegen den neuen Modus Widerstand regen wird. «Ich kann mich nicht daran erinnern, dass in Sirnach in der jüngeren Vergangenheit ein Einbürgerungsgesuch abgelehnt wurde», sagt er. «Unsere Bürgerinnen und Bürger wissen, dass wir nur sehr gut geprüfte Gesuche von bestens integrierten Menschen vorlegen.»

Abschluss mit 2,2 Millionen Franken Überschuss

Ebenfalls kaum umstritten dürfte der Sirnacher Rechnungsabschluss sein. Weist er doch an Stelle des budgetierten Defizits von 833'000 Franken einen stattlichen Überschuss von 2,2 Millionen Franken aus. Diese Differenz resultiert im Wesentlichen aus markant höheren Einnahmen aus Gemeinde- und Grundstückgewinnsteuern.

Für weit mehr Diskussionsstoff sorgen dürfte denn auch ein anderes Traktandum. Auf Antrag der Sirnacher FDP wird über einen definitiven Kreisel am Knoten Q20/Winterthurerstrasse abgestimmt. Indes wurde dieses Bauwerk just vor einem Jahr, wenn auch als Teil eines Paketes, mit 62 Prozent Nein-Stimmen an der Urne versenkt.

Zum Budget des kommenden Jahres will sich Kurt Baumann noch nicht äussern. Hingegen erinnert der Gemeindepräsident daran, dass man für die Versammlung den Dreitannensaal mit «Coronaabständen» bestuhlen werde. «Und mit den Stimmrechtsausweisen werden wir auch die Kontaktdaten erfassen.»