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Kurioser Thurgauer Gerichtsfall: Zwei Ehefrauen und hohe Unterhaltszahlungen

Ein Senior aus dem Thurgau ist kürzlich vor Bundesgericht gezogen. Er wollte erreichen, dass seine Frau ihm Geld zurückzahlen muss, nachdem die Ehe wegen Bigamie für ungültig erklärt worden ist.
Larissa Flammer
Zwei Eheringe. (Edward Lea/The Press of Atlantic City via KEY)

Zwei Eheringe. (Edward Lea/The Press of Atlantic City via KEY)

Dass sich ein Gericht bei Ehescheidungen mit Streitigkeiten um Geld befassen muss, kommt öfters vor. Kürzlich landete jedoch ein aussergewöhnlicher Fall aus dem Thurgau vor Bundesgericht. Im Zentrum steht ein heute über 80-jähriger Mann, der im Scheidungsprozess mit seiner zweiten Ehefrau war. Erschwerend kam hinzu, dass er mit seiner ersten Ehefrau noch immer verheiratet war – Bigamie, sagt das Gericht dazu.

Der Mann klagte 2008 beim Bezirksgericht Bischofszell auf Scheidung, eventuell Ungültigkeit seiner Ehe mit der zweiten Frau. Nach einigem Hin und Her wurde das Ehescheidungsverfahren jedoch sistiert, da in Italien ein weiteres Verfahren hängig war – offenbar wurde die Ehe dort geschlossen.

Das Tribunale Ordinario di Roma beschäftigte sich mit einer Klage auf Ungültigkeit der Ehe. Klägerin ist einerseits Ehefrau Nummer 1, andererseits die Tochter von Ehefrau Nummer 2. Warum Letztere die Ehe ihrer Mutter per Gericht für ungültig erklären lassen wollte, ist nicht bekannt.

Mehr als 16'000 Franken Unterhalt pro Monat

In der Schweiz beantragte Ehefrau Nummer 2 für die Dauer des Scheidungsverfahrens vorsorgliche Massnahmen, welche das Bezirksgericht 2009 auch anordnete. Der Noch-Ehemann musste ihr monatlich 16'700 Franken Unterhaltszahlungen leisten. Einen Rekurs des Mannes wies das Thurgauer Obergericht ab.

2016 – und damit mehrere Jahre später – kam das Urteil aus Italien: die Ehe war ungültig. Noch ein Jahr später anerkannte das Thurgauer Gericht dieses Urteil und schrieb das hängige Scheidungsverfahren wegen Gegenstandslosigkeit als erledigt ab. Die angeordneten Unterhaltszahlungen müssten in Zukunft nicht mehr bezahlt werden.

Aufenthaltsort des Mannes ist unbekannt

Nun, da seine Ehe mit Ehefrau Nummer 2 für ungültig erklärt worden war, wollte der Mann aber die während mehreren Jahren bezahlten Unterhaltszahlungen zurück. Er ging vor Thurgauer Obergericht und wollte festgestellt wissen, dass die Zahlungen für die Vergangenheit dahingefallen seien. Die Richter hatten dafür kein Gehör und urteilten, dass die Sistierung der vorsorglichen Massnahme nur für die Zukunft gilt. Gegen diesen Entschluss zog der Mann vor Bundesgericht.

Die Richter in Lausanne hielten fest, dass die Ungültigkeitserklärung der Ehe für die Vergangenheit nicht bedeutet, dass auch eine Unterhaltspflicht für die Vergangenheit wegfallen würde. Das Urteil des Obergerichts war korrekt, die Beschwerde daher unbegründet, heisst es im Urteil.

Der Mann muss die Gerichtskosten von 15'000 Franken sowie eine Parteientschädigung von 1000 Franken für die Frau bezahlen. Die Parteienschädigung einzutreiben könnte aber schwierig werden. Dies vermuten die Bundesrichter. Der Aufenthalt des Beschwerdeführers sei unbekannt, Vollstreckungsbemühungen in Italien seien bisher erfolglos verlaufen. Der Anwalt der Beschwerdegegnerin wird deshalb aus der Bundesgerichtskasse entschädigt. Sie muss das Geld zurückzahlen, «falls sie später dazu in der Lage ist» oder falls sie die Parteientschädigung des Mannes doch noch erhält.

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