Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kunstmuseum Thurgau: Stiftungspräsident räumt Fehler ein

Eine Grossratskommission hat sich mit Zahlungen für Vorleistungen beim gestoppten Erweiterungsbau beschäftigt. Dem Kanton fälschlich in Rechnung gestellte Kosten wurden zurückbezahlt.
Larissa Flammer
Das Kunstmuseum Thurgau in der Kartause Ittingen. Sicht von Osten an die Mönchshäuschen, die Gärtnerei und Mauer stehen dazwischen. (Bild: Andrea Stalder)

Das Kunstmuseum Thurgau in der Kartause Ittingen. Sicht von Osten an die Mönchshäuschen, die Gärtnerei und Mauer stehen dazwischen. (Bild: Andrea Stalder)

Das Bundesgericht stoppte 2013 das Sanierungs- und Erweiterungsprojekt des Kunstmuseums Thurgau. Grund war die fragwürdige Entnahme von mehreren Millionen Franken aus dem Lotteriefonds.

Mittlerweile hat der Regierungsrat das Projekt noch einmal von vorne angepackt. Trotzdem wird immer noch über Zahlungen diskutiert, die während des abgebrochenen Projekts getätigt wurden.

Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) des Grossen Rats hat Ende Mai Informationen zur Rückerstattung von Planungs- und Projektierungskosten erhalten. Fragen, die sich dazu aus der GFK ergaben, beantwortete der Regierungsrat am 11. September schriftlich. An einer Sitzung Ende September gaben zudem Regierungsrätin Monika Knill und Roland Eberle, Stiftungspräsident der Kartause Ittingen, der Kommission Auskunft.

Zahlung konnte plausibel erklärt werden

Im Zentrum der Fragen stand ein Betrag von 218'000 Franken für Vorleistungen der Architekten. Im Kommissionsbericht heisst es: «Weil es sich um Vorleistungen für die nächste Phase handelte, wurden sie vom Architekturbüro noch nicht in Rechnung gestellt, wohl aber von der Stiftung aufgeführt und zwei Drittel davon durch den Kanton an diese überwiesen.»

Der Stiftungspräsident habe den Vorgang im Ablauf der ganzen Geschichte plausibel erklären können und dabei Fehler eingeräumt. Die Stiftung hat dem Kanton das Geld zurückerstattet, dieser habe somit keinen Schaden erlitten.

Staatsschreiber sitzt privat im Stiftungsrat

Eine weitere Frage der GFK betraf die Rolle des Staatsschreibers Rainer Gonzenbach im Stiftungsrat. Die Regierung erklärte, dass er dort 2005 als Privatperson Einsitz genommen hat – nach vorheriger Zustimmung durch den Regierungsrat.

Bei den auftretenden Problemen sei aber deutlich geworden, «dass die nicht ganz vorhandene Rollenklarheit zu vielen Ausstandssituationen führte und unglücklich war». Aus Sicht der Regierung sei im Moment keine direkte Vertretung im Stiftungsrat vorgesehen, zuerst müsse das Rechtsverhältnis zwischen Stiftung und Regierungsrat neu geregelt werden. Zum Schluss heisst es im Bericht:

«Es liegt im Interesse der Stiftung und der Regierung, aber auch des Grossen Rates, dass die Zusammenarbeit wieder auf eine solide Vertrauensbasis gestellt wird.»

Markus Schär war einer der Beschwerdeführer, die wegen des Sanierungskredits für das Museum ans Bundesgericht gelangt waren. In einer Stellungnahme schreibt er: «Der GFK-Bericht ist noch schönfärberischer, also nichtssagender ausgefallen, als dies zu erwarten war.»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.