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Konstanz erhält Geld aus Bern: Die Post trickste den «Roten Arnold» aus

Auch Konstanz ist betroffen vom Postautoskandal. Die deutsche Stadt zahlte 360 000 Franken zu viel für ein Schweizer Busangebot. Im Thurgau bleibt in den meisten Fällen unklar, wo genau die Postauto AG schummelte.
Silvan Meile
Der Bus 908, der «Rote Arnold», macht auf dem Weg nach Konstanz Halt in Kreuzlingen. (Bild: Nana do Carmo, 28. Februar 2013)

Der Bus 908, der «Rote Arnold», macht auf dem Weg nach Konstanz Halt in Kreuzlingen. (Bild: Nana do Carmo, 28. Februar 2013)

Der Schweizer Postautoskandal hat Konstanz nicht umfahren. Im Gegenteil: Die deutsche Stadt am Bodensee lieferte besonders viel überhöhte Subventionen nach Bern ab, wie Zahlen des Bundesamtes für Verkehr (BAV) zeigen. 360 000 Franken bezahlten die Konstanzer zu viel für Busleistungen, welche die Postauto AG verantwortet. Die Höhe dieses Betrags ist deshalb erstaunlich, da die Stadt Konstanz lediglich mit einem Streckenabschnitt von vier Haltestellen der Buslinie 908 (Konstanz-Landschlacht) vom Liniennetz der Postauto AG tangiert ist. Zum Vergleich: Sämtliche Busse auf dem Thurgau Kantonsgebiet sind mit 1,3 Millionen Franken vom Subventionen-Betrug betroffen.

Gemäss Dokumenten des BAV bezahlten die Konstanzer seit 2013 jährlich zwischen 45 000 und 70 000 Franken zu viel dafür, dass der Bus 908 bis ins Konstanzer Zentrum fuhr. Seinen Betrieb führte die Postauto AG nicht selber aus, sondern vergab ihn an die Konstanzer Stadtwerke. Im Volksmund werden die Busse «Roter Arnold» genannt, in Anlehnung an den einstigen Konstanzer SPD-Bürgermeister Fritz Arnold.

Die Betroffenen halten sich zurück

Dass die Konstanzer Stadtwerke für den Betrieb der Linie 908 offensichtlich den deutlichen tieferen Betrag bekamen, als die Stadtverwaltung für diese Leistung der Postauto AG bezahlte, scheint nirgends ein Thema zu sein. Zu den Zahlen könne er sich nicht äussern, sagt Josef Siebler, Mediensprecher der Konstanzer Stadtwerke. Auch bei der Stadt Konstanz konnte bisher noch niemand zu dieser Angelegenheit Stellung nehmen. Und eine Nachfrage bei der Post bringt ebenfalls keine Klarheit. Léa Wertheimer, Sprecherin der Post, sagt lediglich: «Bezogen auf den Rückzahlungsbetrag an die Stadt Konstanz lässt sich Folgendes festhalten: Es gibt keine direkte Relation zwischen dem Leistungsumfang der Liniennetze und dem Rückzahlungsbetrag.»

Im Thurgau ist die Situation ebenfalls unübersichtlich. Als einzige politische Gemeinde bekommt Horn Geld zurück: 3000 Franken fliessen aus Bern in die Thurgauer Exklave. Gemeindeschreiber Andreas Hirzel hat zwar davon erfahren, dass Horn von Rückzahlungen profitiert, über den Grund kann er aber nur spekulieren. «Wir haben zusammen mit den Gemeinden Steinach und Tübach vor einigen Jahren zwei zusätzliche Postautoverbindungen am Morgen nach St. Gallen bestellt.» Das könnte der Grund sein, rätselt Hirzel. Noch sei aber weder das Geld noch eine Abrechnung in Horn eingetroffen. Die damals bestellte Linie sei ein Bedürfnis. Deshalb wird sie unterdessen von den beiden Kantonen Thurgau und St. Gallen bestellt.

5500 Franken bekommt die Sekundarschulgemeinde Müllheim für direkt mitfinanzierte Postautolinien zurückerstattet. Dabei dürfte es sich um zusätzliche Kurse für Schüler handeln. Der grosse Finanzbrocken liegt aber beim Kanton. 1,3 Millionen Franken werden voraussichtlich Ende 2018 oder Anfang 2019 von der Postauto AG an den Kanton zurücküberwiesen. Das geht aus der Beantwortung eines Vorstosses von der Aadorfer FDP-Kantonsrätin Cornelia Hasler hervor.

Rückerstattungen zugunsten von Kanton und Gemeinden

Schweizweit bezahlt die Tochterfirma der Post 188 Millionen für zu viel verrechnete Leistungen der vergangenen zehn Jahre an Bund, Kantone und Gemeinden zurück. Die 1,3 Millionen für den Thurgau sind verhältnismässig wenig. Beim Kanton ist das jedoch kein Grund zur Beunruhigung. «Gemäss unseren Berechnungen stimmt dieser Betrag», sagt Stefan Thalmann, Leiter der Abteilung öffentlicher Verkehr beim Kanton. 200 000 Fehlbuchungen haben zwei unabhängige Revisionsgesellschaften und eine Arbeitsgruppe aus BAV- und Kantonsvertretern durchleuchtet. Auf welchen Linien im Thurgau die Postauto AG mit Tricksereien effektiv zu viel für vom Kanton verlangte, kann Thalmann nicht sagen. Für ihn ist aber klar:

«Die Leistungen der Postauto AG müssen künftig um diesen Betrag günstiger werden, den wir in der Vergangenheit zu viel bezahlt haben.»

Von den 1,3 Millionen Franken sollen auch die Thurgauer Gemeinden profitieren. Dabei wird der Schlüssel der Finanzierung des Regionalverkehrs angewendet. Ein Drittel der 1,3 Millionen Franken aus Bern (432 877 Franken) soll demnach den Thurgauer Gemeinden zugutekommen. Die anderen zwei Drittel beziehungsweise 866 000 Franken fliessen gemäss Thalmann in die Kantonskasse.

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