Kantonsrätin fordert weitere Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung – Regierung will verzichten

CVP-Kantonsrätin Maja Bodenmann beantragt einen Bericht zur demografischen Entwicklung im Thurgau. Das sei wichtig, um Problemen vorzubeugen. Doch der Regierungsrat verweist auf die bereits vorhandenen statistischen Daten. Mitte 2021 gebe es neue Bevölkerungsprognosen für den Kanton.

Larissa Flammer
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Maja Bodenmann.

Maja Bodenmann.

Bild: PD

Maja Bodenmann will den Regierungsrat beauftragen, einen Bericht zur kantonalen demografischen Entwicklung erstellen zu lassen. Die CVP-Kantonsrätin (Diessenhofen) weist darauf hin, dass die unterschiedlichen Altersgruppen verschiedene staatliche Leistungen beziehen: Die jüngeren Gruppen brauchen zum Beispiel Kitas und Schulen, die älteren Wohnraum und Pflege.

Bodenmann schrieb im Mai 2019 in ihrem Antrag: «Es wäre sicher gut, die demografische Entwicklung weiterhin zu antizipieren und sie in den Planungen der verschiedenen Fachbereiche in Zukunft noch verstärkter zu berücksichtigen und abzustimmen.»

Nun hat der Regierungsrat seine Beantwortung des Antrags veröffentlicht. Sie lautet: Nein. Denn die von Bodenmann geforderten Herangehensweisen werden bereits weitestgehend erfüllt.

Bisherige Prognosen sind überholt

Bereits heute stelle die kantonale Dienststelle für Statistik umfangreiches Datenmaterial zur Verfügung. «Die Altersstruktur der Bevölkerung kann beispielsweise bis auf die Gemeindeebene betrachtet werden», schreibt der Regierungsrat. Auch Demografie-Prognosen, die es für die Entwicklung von konkreten Massnahmen braucht, gebe es bereits.

Zwar schränkt der Regierungsrat ein, dass die 2012 und 2017 publizierten kleinräumigen Bevölkerungsszenarien für den Kanton Thurgau mittlerweile überholt sind. Doch erst Anfang Juni dieses Jahres erhielt die Dienststelle für Statistik den Auftrag, auf Grundlage der neuen Zahlen des Bundes kleinräumige Bevölkerungsszenarien für die Jahre 2020 bis 2040 zu entwickeln. In der Beantwortung heisst es: «Die Veröffentlichung der Ergebnisse ist Mitte 2021 vorgesehen.»

Potenzial bei bereichsübergreifender Zusammenarbeit

Die Analyse und Prognose der demografischen Entwicklung sind damit aus Sicht des Regierungsrats ausreichend abgedeckt. Die Prognosen werden für alle betroffenen Verwaltungseinheiten des Kantons zu einer Planungsgrundlage, schreibt die Regierung.

«Der Regierungsrat selbst hat mehrere Massnahmen in die neuen Regierungsrichtlinien aufgenommen, die den demografischen Wandel betreffen.»

Auch diese Forderung der Antragstellerin sei daher bereits heute erfüllt. Potenzial bestehe jedoch noch in der bereichsübergreifenden Zusammenarbeit. Damit soll «ein ganzheitliches Begreifen und Lösen der demografischen Herausforderungen» unterstützt werden.

Weil die Anliegen des Antrags bereits grösstenteils umgesetzt werden und ein zusätzlicher Bericht erheblichen Mehraufwand verursachen würde, beantragt die Regierung dem Parlament, dass der Vorstoss nicht erheblich erklärt wird.

Bodenmann fragt nach Erfahrung in Schaffhausen

Kantonsrätin Bodenmann ist mit der Antwort der Regierung «nicht unzufrieden». Allerdings will sie an ihrem Antrag festhalten und das Thema im Grossen Rat diskutieren. Die Politikerin sagt:

«Ich finde es wichtig, dass wir in die Zukunft schauen, damit wir agieren können und nicht reagieren müssen.»

Mit einer guten Prognose könne man Problemen vorbeugen. Der Kanton Schaffhausen hat einen solchen Bericht zur demografischen Entwicklung, sagt Bodenmann. Sie will mit ihm das Gespräch suchen und im Grossen Rat dann berichten, welche Erfahrungen der Nachbarkanton gemacht hat.