Schwarzarbeit: Kanton Thurgau will keine neue Software einsetzen

Der Kanton verzichtet darauf, im Kampf gegen Schwarzarbeit eine neue Software zu beschaffen. Das schreibt er in der Beantwortung einer Einfachen Anfrage von SP-Kantonsrat Jacob Auer.

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Kontrollen wegen Schwarzarbeit finden vor allem auf Baustellen statt.

Kontrollen wegen Schwarzarbeit finden vor allem auf Baustellen statt.

(Bild: Benjamin Manser)

Der Arboner SP-Kantonsrat erkundigte sich beim Regierungsrat, ob dieser bereit sei, Baticontrol einzuführen. Diese Applikation unterstützt die Vollzugsorgane bei der Planung und Durchführung von Kontrollen. Geprüft werden neben der Schwarzarbeit auch die Einhaltung von Gesamtarbeitsverträgen sowie der Flankierenden Massnahmen zum Personenfreizügigkeitsabkommen.

Wie die Regierung schreibt, sind die gesetzlich vorgeschriebenen Online-Meldungen von Arbeitseinsätzen ausländischer Dienstleistungserbringer Ausgangspunkt für die Kontrollen. Diese Entsendungen wurden in der Diskussion um das Rahmenabkommen mit der EU in der Schweiz kontrovers diskutiert.

Würde Aufgaben kaum vereinfachen

Die Regierung verweist in ihrer Antwort darauf, dass sie Baticontrol und auch andere Softwarelösungen intensiv geprüft habe. Es habe sich herausgestellt, dass diese Applikation die Vollzugsaufgaben im Kanton kaum vereinfachen würden. So biete Baticontrol kein Tool an, das die Triage der Onlinemeldungen nach Paritätischen Kommissionen (PK) unterstütze. Denn: Die kantonale Arbeitsmarktaufsicht schloss mit 15 PK eine Vereinbarung ab und kontrolliert für diese die ausländischen Betriebe vor Ort.

Der Kanton verwendet die Applikation «Geschäftskontrolle Industrie- und Gewerbeaufsicht». Bei dieser können Abteilungen des Amtes für Wirtschaft und Arbeit auf Grunddaten zugreifen. Es bestehe zudem eine Schnittstelle zur Finanzverwaltung, schreibt der Regierungsrat. Mit der können die fakturierten Bussen direkt in die Finanzbuchhaltung übermittelt werden.

Der Regierungsrat schliesst nicht aus, dereinst umzusatteln. Die Entwicklung bei den Software-Lösungen werde ständig verfolgt. «Sollte eine Applikation als geeignet erscheinen, würde ihre Anschaffung intensiv geprüft», hält die Regierung weiter fest. (seb.)