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Kanton Thurgau muss für den Atom-GAU vorsorgen – viele wichtige Aufgaben erfüllt er bereits

Der Regierungsrat legt auf Anfrage von zwei Kantonsräten dar, wie der Kanton Thurgau auf einen AKW-Unfall vorbereitet ist. Auch eine Gesetzesanpassung ist geplant.
Larissa Flammer
Dem Zivilschutz kommt bei einem Kernkraftwerk-Unfall eine wichtige Rolle zu. (Bild: Andrea Stalder)

Dem Zivilschutz kommt bei einem Kernkraftwerk-Unfall eine wichtige Rolle zu. (Bild: Andrea Stalder)

Gibt es in der Schweiz einen Kernkraftwerk-Unfall, muss die Bevölkerung geschützt werden. Grundsätzlich ist die Bewältigung eines solchen Unfalls Sache des Bundes. Nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima 2011 überarbeitete das Bundesamt für Bevölkerungsschutz das Notfallschutzkonzept.

GP-Kantonsrat Kurt Egger. (Bild: Donato Caspari)

GP-Kantonsrat Kurt Egger. (Bild: Donato Caspari)

Die Fassung von 2015 sieht bestimmte Aufgaben auch in der Hoheit der Kantone und Gemeinden. Die Thurgauer Kantonsräte Kurt Egger (GP, Eschlikon) und Anders Stokholm (FDP, Frauenfeld) wollten deshalb vom Regierungsrat wissen, wie er seine Aufgaben im Fall eines KKW-Unfalls zu erfüllen gedenkt.

FDP-Kantonsrat Anders Stokholm. (Bild: Reto Martin)

FDP-Kantonsrat Anders Stokholm. (Bild: Reto Martin)

Diese Einfache Anfrage kommt zu einem sinnvollen Zeitpunkt. Erst kürzlich, im vergangenen Mai, hat der Regierungsrat eine Fähigkeitsanalyse abgesegnet, die eine Risikoanalyse des Kantons ergänzt. «Darin werden Massnahmen aufgeführt, die bereits aufgrund der bestehenden gesetzlichen Grundlagen umgesetzt werden können», schreibt der Regierungsrat in seiner am Freitag erschienenen Beantwortung.

Zwölf weitere Empfehlungen können entweder in die Regierungsrichtlinien 2020-2024 aufgenommen werden oder sie erfordern Gesetzesanpassungen. Der kantonale Führungsstab wurde beauftragt, den entsprechenden Anpassungsbedarf zu ermitteln.

In der Beantwortung heisst es:

«Als erstes soll beispielsweise ein ABC-Konzept Thurgau vorbereitet werden.»

ABC steht für den Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefahren. Anpassungen auf rechtlicher Ebene werden eventuell im kantonalen Gesetz über ausserordentliche Lagen nötig. Dessen Überarbeitung plant die Regierung schon seit einigen Jahren.

Dekontaminierungsstelle im Kantonsspital

Gemäss der nationalen Verordnung über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen muss der Kanton Thurgau ein Konzept zur Evakuierung der gefährdeten Bevölkerung in Hotspots erstellen. Unter anderem hat er auch für die Unterbringen und Versorgung der evakuierten Personen zu sorgen und Massnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Lebensmittel- sowie Trinkwasserversorgung vorzubereiten.

«Der Kanton Thurgau erfüllt allerdings bereits jetzt zahlreiche wichtige Aufgaben», schreibt die Regierung. Beim «Kantonalen Katastrophen Einsatzelement» des Zivilschutzes wurde zum Beispiel ein ABC-Zug aufgebaut. Das Thurgauer Amt für Bevölkerungsschutz hat diesen Frühling während eines Workshops mit den Präsidien der Zivilschutzorganisationen und den Chefinnen und Chefs der regionalen Führungsstäbe ein Evakuierungskonzept thematisiert.

Das «Kantonale Katastrophen Einsatzelement» (KKE) des Zivilschutzes Thurgau. (Bild: Andrea Stalder)

Das «Kantonale Katastrophen Einsatzelement» (KKE) des Zivilschutzes Thurgau. (Bild: Andrea Stalder)

In den Regionen werden Abklärungen bezüglich Ablauf, Infrastruktur und Ressourcen getätigt. Der Regierungsrat schreibt:

«Die Alarmierung und Information der Bevölkerung bei einem KKW-Unfall ist geregelt und wird jährlich überprüft.»

Vorbildlich ist der Thurgau auch mit der Dekontaminierungsstelle unterwegs, die das Kantonsspital Frauenfeld dieses Jahr in Betrieb genommen hat.

Was die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten betrifft, so haben im Thurgau aufgrund ihrer geografischen Lage die Gemeinden Basadingen-Schlattingen, Diessenhofen, Eschenz, Gachnang, Hüttwilen, Neunforn, Schlatt, Uesslingen-Buch, Wagenhausen und Warth-Weiningen selber für Reserven zu sorgen. Ansonsten liegt die Verantwortung beim Bund, der Kanton unterstützt die Auslieferung und Lagerung.

Kurt Egger ist mit den Ausführungen des Regierungsrats «grundsätzlich zufrieden». Dieser habe den Handlungsbedarf erkannt. Die Kantonsräte würden verfolgen, wie die nötigen Schritte umgesetzt werden.

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