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Aslywesen in Frauenfeld: Jobs helfen aus der Sozialhilfe

Nach spätestens sieben Jahren fallen die Bundesbeiträge für Personen im Asylbereich weg. Dann sind in der Kantonshauptstadt fast alle Betroffenen wirtschaftlich selbstständig. Dafür sorgen die Sozialen Dienste, wie der Stadtrat in der Beantwortung einer Interpellation von SVP-Gemeinderat Thomas Gemperle schreibt.
Mathias Frei
An der Rheinstrasse 6: der Eingangsbereich der Sozialen Dienste Frauenfeld. (Bild: Andrea Stalder)

An der Rheinstrasse 6: der Eingangsbereich der Sozialen Dienste Frauenfeld. (Bild: Andrea Stalder)

Die Stadt ist gewappnet gegen die Folgen von 2015. In jenem Jahr verzeichnete die Schweiz eine Rekordzahl von 39523 Asylgesuchen. «Um nicht in absehbarer Zeit, wenn die Globalpauschalen des Bundes nicht mehr fliessen, einen Kostenanstieg verbuchen zu müssen, investieren die Sozialen Dienste in die Arbeitsintegration der Klienten», heisst es in der stadträtlichen Beantwortung eines Vorstosses von Thomas Gemperle. Der SVP-Gemeinderat hatte sich Sorgen gemacht um die Kostenentwicklung im städtischen Asylwesen nach dem Jahr 2020 und deshalb vergangenen Februar eine Interpellation eingereicht, die von 20 Gemeinderäten mitunterzeichnet worden war.

SVP-Gemeinderat und Interpellant Thomas Gemperle.(Bild: Nana do Carmo)

SVP-Gemeinderat und Interpellant Thomas Gemperle.
(Bild: Nana do Carmo)

Für anerkannte Flüchtlinge zahlt der Bund fünf Jahre lang Globalpauschalen an die Gemeinden aus. Bei Asylsuchenden und vorläufig aufgenommenen Personen sind es die ersten sieben Jahre.

Derzeit pauschal 40 Franken pro Tag vom Bund

Mit der durchschnittlichen, monatlich neu berechneten Globalpauschale von rund 40 Franken «werden grundsätzlich sämtliche Leistungen (Lebensunterhalt, Miete und Wohnkosten, Gesundheitskosten, Integrationskosten) finanziert», heisst es in der Beantwortung. «Je nach Unterstützungsfall reicht die Globalpauschale aus oder nicht.» So haben sich gemäss Rechnung 2017 Nettokosten im Asylwesen von 63000 Franken ergeben, was ungefähr einem Prozent der gesamten Sozialhilfenettokosten entspricht. 2016 betrugen die Asyl-Nettokosten 32000 Franken, im Jahr 2015 waren es 145000 Franken. Die Kosten pro Person im Asylbereich sind von 4143 Franken (2015) auf 791 Franken (2017) gesunken. Kumuliert ist in derselben Zeit die Zahl der Personen im Asylbereich von 37 auf 90 angewachsen. Davon waren 2015 deren 35 Sozialhilfebezüger, 2017 waren es 80.

Sozialhilfebezug ist nicht Hauptgrund für Entzug einer Aufenthaltsbewilligung

Im Rahmen einer ebenfalls im Februar 2018 eingereichten einfachen Anfrage hat sich SVP-Gemeinderat Thomas Gemperle für die Situation der ausländischen Sozialhilfebezüger in Frauenfeld interessiert. Wie der Stadtrat in seiner Antwort schreibt, werden durch das kantonale Migrationsamt jährlich fünf bis zehn Aufenthaltsbewilligungen entzogen oder nicht verlängert, in den allermeisten Fällen aufgrund strafrechtlich relevanter Handlungen. «Die Sozialhilfeabhängigkeit ist nicht ausschlaggebend, kann aber als zusätzlicher Grund erwähnt sein», heisst es in der Antwort. In der Stadt beziehen 158 Personen in 115 Haushalten länger als fünf Jahre Sozialhilfe. Davon sind 46 Personen in 34 Haushalten Ausländer. 49 Personen in 31 Haushalten sind seit mehr als zehn Jahren in der Sozialhilfe. Davon sind 14 Personen in acht Familien Ausländer. Aktuell haben 188 Haushalte mehr als 50000 Franken Sozialhilfeunterstützung bezogen, davon 66 ausländische Haushalte (vorwiegend aus der Türkei, Portugal, Italien und Mazedonien). Von den derzeit 16 Frauenfelder Haushalten, die mehr als 300000 Franken Sozialhilfe erhalten haben, sind acht ausländisch, konkret aus der Türkei, Italien und dem Irak. (ma)

«Die wirtschaftliche Selbstständigkeit ist das klar definierte Ziel in der Arbeit mit den Klienten.» Die Sozialen Dienste würden grosses Gewicht auf die Integration der Flüchtlinge legen. «Je schneller unsere Sprache erlernt und der Zugang zum schweizerischen Arbeitsmarkt ermöglicht wird, desto besser finden die Betroffenen eine Anstellung und werden entsprechend schneller wirtschaftlich selbstständig», heisst es weiter. Diese Strategie sei mit Blick auf die Ablösequote von der Unterstützung durch Sozialhilfe als positiv zu bezeichnen, urteilt der Stadtrat. «Die Ablösungen erfolgten vorwiegend mittels Aufnahme von Arbeitsstellen. Es konnten bisher fast alle Personen innerhalb der Zeit abgelöst werden, in welcher der Anspruch auf die Globalpauschale besteht», ist in der Beantwortung zu lesen. Im Übrigen kürzt die Stadt die Sozialhilfe an Personen, die in einem laufenden Asylverfahren sind, von Gesetzes wegen um einen Fünftel.

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